(mit Material von dts Nachrichtenagentur) Suche nach neuem Chef der Autobahn GmbH dauert länger als geplant. 
Die Suche nach einem neuen Chef der bundeseigenen Autobahn GmbH wird offenbar länger dauern als geplant. Das berichtet das Portal „Business Insider“ unter Berufung auf Aufsichtsratskreise der Firma. Hieß es bislang, dass nach dem Absprung von Stefan Birkner, dem Wunschkandidaten von Verkehrsminister Volker Wissing (FDP), der beauftragte Headhunter bis Mitte Juli Vorschläge machen soll, rechnen Mitglieder des Aufsichtsrats erst im Herbst mit Vorschlägen für mögliche Kandidaten. Insgesamt will der Aufsichtsrat offenbar den Zeitdruck aus dem Verfahren herausnehmen. Hintergrund ist, dass Wissing Birkner im Schnelldurchlauf als Autobahnchef durchsetzen wollte. Das hatte der Aufsichtsrat, der sich übergangen gefühlt hat, dann aber gestoppt.

Erweiterung des Managements

Das Management soll nun erweitert werden, unter anderem wird ein neuer technischer Geschäftsführer gesucht.

Verzögerungen bei der Suche nach einem neuen Chef

Die Suche nach einem neuen Chef der Autobahn GmbH gestaltet sich schwieriger als erwartet. Ursprünglich war geplant, dass der beauftragte Headhunter bis Mitte Juli Vorschläge für mögliche Kandidaten machen sollte. Allerdings rechnen Mitglieder des Aufsichtsrats nun erst im Herbst mit den Vorschlägen. Der Aufsichtsrat will den Zeitdruck aus dem Verfahren nehmen, da Verkehrsminister Wissing den Wunschkandidaten Birkner im Schnelldurchlauf durchsetzen wollte, was jedoch vom Aufsichtsrat gestoppt wurde.

Neue Position im Management

Das Management der Autobahn GmbH soll erweitert werden. Es wird unter anderem ein neuer technischer Geschäftsführer gesucht.

(mit Material von dts Nachrichtenagentur) Wirtschaftsstaatssekretär: Kürzung der GRW abgewendet. 
Die von Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) geplante Kürzung der Gemeinschaftsaufgabe Verbesserung der Regionalen Wirtschaftsstruktur (GRW) um 300 Millionen Euro kommt nicht. Das teilte Wirtschaftsstaatssekretär Michael Kellner (Grüne) dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ mit. Lindner will demnach nur noch 150 Millionen Euro einsparen, die anderen 150 Millionen Euro werde das Ministerium intern umschichten, also an anderer Stelle einsparen. „Die drohenden Kürzungen bei der regionalen Wirtschaftsförderung sind abgewendet“, sagte Kellner dem RND. „Das sind gute Nachrichten. Robert Habeck setzt in einem sinkenden Haushalt klare Schwerpunkte bei der Förderung des ländlichen Raumes sowie von kleinen und mittleren Unternehmen.“ Trotz „massiver Sparanstrengungen“ fördere man so gleichwertige Lebensverhältnisse in Ost wie West, Stadt wie Land.

Ministerpräsidenten der ostdeutschen Länder warnen vor Kürzung

„Das ist gerade in der aktuellen gesellschaftlichen Stimmung immens wichtig.“ Der Grünen-Politiker selbst, aber auch die Ministerpräsidenten der ostdeutschen Länder hatten vor der Kürzung von 650 auf 350 Millionen Euro parteiübergreifend gewarnt. „Da darf es keine Abstriche geben“, hatte zuletzt Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) gesagt. Die vorgesehene Kürzung war überdies Gegenstand des Treffens der Ost-Regierungschefs mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) in Chemnitz.

(mit Material von dts Nachrichtenagentur) Mehrheit der Städte beginnt mit kommunaler Wärmeplanung. 
Die Mehrheit der Städte hat bereits vor den geplanten gesetzlichen Regelungen die Arbeit an einer kommunalen Wärmeplanung begonnen. Das zeigt eine Umfrage, die der Deutsche Städtetag unter seinen Mitgliedern durchgeführt hat. Laut Entwurf des Gebäudeenergiegesetzes sollen Städte mit mehr als 100.000 Einwohnern bis 2026 eine kommunale Wärmeplanung vorlegen, alle anderen bis 2028.

Komplexer Prozess mit langem Zeitaufwand

„Die Städte analysieren, wie hoch der Wärmebedarf in den Quartieren ist, wo ein strategischer Ausbau der Fernwärme und wo eine dezentrale Versorgung etwa über Wärmepumpen sinnvoll ist“, sagte Helmut Dedy, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städtetages, am Montag. Schon in der Planung müssten Bauzeiten für zahlreiche Baumaßnahmen koordiniert werden. „Einen Wärmeplan aufzustellen ist ein komplexer Prozess und nimmt in der Regel zwei bis drei Jahre in Anspruch. Das gibt es nicht zum Nulltarif.“

Anerkennung bereits vorhandener Wärmepläne

Wichtig sei auch, dass Vorreiter-Kommunen, die bereits freiwillig oder auf Basis landesrechtlicher Vorgaben Wärmepläne aufgestellt haben, nicht benachteiligt würden. „Bereits fertige Wärmepläne müssen anerkannt werden“, sagte Dedy. Auch müsse klar sein, dass eine kommunale Wärmeplanung keinen Anspruch auf eine Versorgung mit einem bestimmten Energieträger wie Wasserstoff oder Biogas garantiere.

Verpflichtende Beratung für den Verkauf von Gasheizungen

„Deswegen ist es gut, dass Anbieter von Gasheizungen ab Januar 2024 nur nach einer verpflichtenden Beratung der Kunden Geräte verkaufen dürfen“, so Dedy. Die Menschen müssten wissen, welche Optionen sie bei der Wärmeversorgung haben, damit sie nicht in eine Kostenfalle laufen oder in die falsche Technologie investieren.

(mit Material von dts Nachrichtenagentur) Paritätischer Wohlfahrtsverband: Zwei Milliarden Euro für Kindergrundsicherung sind unzureichend. 

Der Hauptgeschäftsführer des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes, Ulrich Schneider, hält die zwei Milliarden Euro, die Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) im Haushalt für die Kindergrundsicherung veranschlagen will, für unzureichend. „Die zwei Milliarden Euro sind nicht genug“, sagte er dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“. „Denn auch Herr Lindner kann nicht dauerhaft gegen die Wirklichkeit argumentieren.“

Mit zwei Milliarden Euro könne man keine Kindergrundsicherung einrichten, die Kinderarmut wirklich beseitige. „Damit wird der Haushaltsstreit einfach fortgeführt“, so Schneider. Zuvor war bekannt geworden, dass Lindner für die geplante Kindergrundsicherung als „Merkposten“ für 2025 zwei Milliarden Euro veranschlagt, Familienministerin Lisa Paus (Grüne) hatte zwölf Milliarden Euro gefordert.

Die zwei Milliarden Euro reichen nicht aus

Ulrich Schneider, Hauptgeschäftsführer des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes, äußerte sich kritisch zu den zwei Milliarden Euro, die Bundesfinanzminister Christian Lindner für die Kindergrundsicherung vorgesehen hat. Schneider betonte, dass diese Summe nicht ausreiche, um Kinderarmut effektiv zu bekämpfen. Er warf Lindner vor, gegen die Realität zu argumentieren und den Haushaltsstreit lediglich weiterzuführen.

Die Forderung nach zwölf Milliarden Euro

Im Gegensatz zu Lindners Vorschlag von zwei Milliarden Euro hatte Familienministerin Lisa Paus (Grüne) eine Forderung von zwölf Milliarden Euro für die Kindergrundsicherung aufgestellt. Es bleibt abzuwarten, wie sich die Diskussion um die Höhe der finanziellen Mittel weiterentwickeln wird und ob es zu einer Einigung kommen kann. Die Bekämpfung von Kinderarmut bleibt ein drängendes Thema, das nicht vernachlässigt werden darf.

(mit Material von dts Nachrichtenagentur) Kursgewinne zum Handelsstart an der Börse in Frankfurt. 
Die Börse in Frankfurt hat zum Handelsstart am Montag zunächst Kursgewinne verzeichnet. Gegen 09:30 Uhr wurde der Dax mit rund 16.200 Punkten berechnet, ein Plus von 0,3 Prozent gegenüber dem Handelsschluss am Freitag.

Papiere von Rheinmetall, Porsche und Volkswagen an der Spitze der Kursliste

An der Spitze der Kursliste standen die Papiere von Rheinmetall, Porsche und Volkswagen. Entgegen dem Trend gab es bei einigen Werten auch Verluste, darunter Zalando, Symrise und Adidas. Am Ende der Kursliste rangierten die Aktien der Porsche-Holding, die am Montag allerdings mit einem Dividendenabschlag gehandelt werden.

Gute Nachrichten aus China

Aus China kamen zum Wochenstart gute Nachrichten: „Der privat ermittelte Caixin-Einkaufsmanagerindex für den produzierenden Sektor hat sich trotz eines leichten Rückgangs oberhalb der Expansionsschwelle von 50 gehalten“, sagte Thomas Altmann von QC Partners. „Damit zeichnet der Einkaufsmanagerindex ein solides Bild von der wirtschaftlichen Lage im Reich der Mitte.“

Geringe Umsätze in den USA aufgrund des Independence Day

Aufgrund des Independence Day am Dienstag dürften die Umsätze in den USA unterdessen unterdurchschnittlich niedrig bleiben. „Viele nutzen den Dienstags-Feiertag sicherlich für ein langes Wochenende“, so der Marktanalyst. Auf große Impulse von der Wallstreet müssten die europäischen Börsen deshalb schon am Montag verzichten.

Europäische Gemeinschaftswährung schwächer

Die europäische Gemeinschaftswährung tendierte am Montagmorgen schwächer. Ein Euro kostete 1,0883 US-Dollar (-0,23 Prozent), ein Dollar war dementsprechend für 0,9188 Euro zu haben.

(mit Material von dts Nachrichtenagentur) Mehr als die Hälfte der deutschen Tech-Start-ups setzen auf generative KI. 

Mehr als die Hälfte der deutschen Tech-Start-ups (53 Prozent) setzt bereits auf generative KI zur Textgenerierung wie zum Beispiel ChatGPT. Das ist das Ergebnis einer Umfrage des IT-Branchenverbands Bitkom, die am Montag veröffentlicht wurde. Weitere elf Prozent nutzen solche Tools demnach noch nicht, haben dies aber bereits geplant, 21 Prozent können es sich für die Zukunft vorstellen.

Nur jedes elfte Start-up nutzt keine generative Text-KI

Nur jedes elfte Start-up (neun Prozent) nutzt keine generative Text-KI und schließt dies auch für die Zukunft aus, sechs Prozent können oder wollen dazu keine Angaben machen. Zudem geben neun von zehn Gründern (86 Prozent) an, gut erklären zu können, was ChatGPT ist. 13 Prozent wissen ungefähr, worum es dabei geht. Für die Erhebung befragte Bitkom Research 203 Tech-Start-ups aus Deutschland.

(mit Material von dts Nachrichtenagentur) Grünen-Fraktionschefin ruft zur Selbstreflexion auf. 
Nach den Wahlerfolgen auf kommunaler Ebene und den bundesweiten hohen Umfragewerten der AfD ruft Grünen-Fraktionschefin Katharina Dröge alle anderen Parteien auf, Gründe dafür zu suchen. „Da muss man bei sich selbst anfangen“, sagte sie am Montag den Sendern RTL und ntv.

Mehr Ruhe und Gelassenheit gefordert

Auch die Regierung müsse mehr Ruhe und Gelassenheit ausstrahlen. „Die Ampel sollte wieder zu einer ruhigeren Form des Regierens zurückkommen, weil wir doch erhebliche Unsicherheiten offensichtlich in der Bevölkerung erleben“, so Dröge. Eine Regierung, die ständig streite, trage nicht dazu bei, „wieder etwas mehr Ruhe da reinzubringen“.

Ökonomische Unsicherheit als Nährboden für Rechtspopulismus

Den Aufstieg rechtspopulistischer Parteien erlebe man oft in Phasen großer ökonomischer Verunsicherung.

Wirtschaftspolitik als Teil der Lösung

„Deswegen ist eine Wirtschaftspolitik, die klar darauf ausgerichtet ist, jetzt auch wirtschaftlichen Abschwung zu adressieren, mehr Investitionen zu fördern, zum Beispiel ein Teil einer Lösung“, sagte die Grünen-Politikerin.

(mit Material von dts Nachrichtenagentur) Bayaz warnt CDU vor Kulturkampf. 
Baden-Württembergs Finanzminister Danyal Bayaz (Grüne) warnt die CDU davor, „die nächste Runde eines Kulturkampfs“ einzuläuten. Die CDU legitimiere die Haltung der AfD, wenn sie die Grünen zu ihrem „Hauptfeind“ erkläre, sagte Bayaz der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ (Montagsausgabe). Damit „macht sie sich selbst überflüssig“. Denn für die AfD „sind die Grünen ja tatsächlich der Hauptfeind“, so Bayaz. Der Grünen-Politiker reagierte damit auf die Bemerkung des CDU-Vorsitzenden Friedrich Merz, die Grünen seien der Hauptgegner der CDU. Grüne und CDU sollten im politischen Wettbewerb hart konkurrieren, „sie sollten aber nicht an Feindbildern basteln“, sagte Bayaz weiter.

Kritik an eigener Partei

Er kritisierte auch die eigene Partei: „Identitätspolitische oder sprachliche Übertreibungen von links können auch spalten und polarisieren.“ Er halte aber „Kulturkämpfe von rechts, etwa pauschal gegen Einwanderung, für gefährlicher für die Demokratie als die von links“. Der Weg zum Gebäudeenergiegesetz (GEG) habe „viel politisches Kapital“ gekostet. „Das kann man auf keinen Fall mehrmals machen.“

Verteidigung von Habeck

Bayaz wies Kritik an Wirtschaftsminister Robert Habeck aber zurück: „Habeck geht eben auch mal ins Risiko, das ist angesichts der großen Herausforderungen beim Klimaschutz auch nötig – und ist dann auch zur Fehlerkorrektur bereit. Von diesem Typus Politiker gibt es nicht viele da draußen.“ Er halte ihn nach wie vor für einen geeigneten Kanzlerkandidaten. Bayaz empfahl seiner Partei, sich es nicht in einer Nische „bequem zu machen“.

Orientierungspartei sein

„Die Grünen müssen Orientierungspartei sein, das heißt, sie müssen Brücken zu Unternehmen, Gewerkschaften, der Zivilgesellschaft und somit zur Mitte der Gesellschaft schlagen“, sagte der Finanzminister. Die Berliner Regierungsbildung von CDU und SPD habe gezeigt: „Wenn Grüne den Anschluss an die Mitte verlieren, dann bilden SPD und CDU am Ende eine Regierung und wir stehen ganz schnell am Seitenrand.“

(mit Material von dts Nachrichtenagentur) Über eine Milliarde Euro im Rahmen des Aufstiegs-Bafög ausgezahlt. 
Im Jahr 2022 ist erstmals mehr als eine Milliarde Euro im Rahmen des Aufstiegsfortbildungsförderungsgesetzes (Aufstiegs-Bafög) ausgezahlt worden. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) am Montag mitteilte, stieg das Fördervolumen gegenüber dem Vorjahr um 75 Millionen Euro oder acht Prozent auf 1.027 Millionen Euro. Dabei blieb die Zahl der geförderten Personen mit 192.000 nahezu unverändert. Mit dem Aufstiegs-Bafög werden Teilnehmer an Maßnahmen der beruflichen Aufstiegsfortbildung durch Beiträge zu den Kosten der Bildungsmaßnahme und zum Lebensunterhalt finanziell unterstützt. 74.000 geförderte Personen machten im Jahr 2022 ihre Fortbildung in Teilzeit. Von den 118.000 in Vollzeitform geförderten Teilnehmern bezogen 78 Prozent (92.000 Personen) außer den Einkünften durch das Aufstiegs-Bafög keinerlei Einkommen.

Überwiegende Zahl der Teilnehmer in Vollzeitform finanziert sich durch Aufstiegs-Bafög

16 Prozent der in Vollzeitform Geförderten verfügten mit einem Jahreseinkommen unter 5.000 Euro nur über ein geringes Einkommen. Damit war das Aufstiegs-Bafög bei der überwiegenden Zahl der Teilnehmer in Vollzeitform die wesentliche Einnahmequelle. Rund 865 Millionen Euro und damit 84 Prozent der Förderleistungen entfielen 2022 auf Zuschüsse und rund 162 Millionen Euro beziehungsweise 16 Prozent auf bewilligte Darlehen, von denen 115 Millionen Euro von den Förderungsberechtigten in Anspruch genommen wurden. Der Großteil der Darlehen (106 Millionen Euro) wurde von der Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) zur Finanzierung von Lehrgangs- und Prüfungsgebühren an die Geförderten überwiesen, so die Statistiker.

Zuschüsse vor allem für Lebensunterhalt und Lehrgangsgebühren

Die Zuschüsse wurden insbesondere zur Finanzierung des Lebensunterhalts (680 Millionen Euro) ausgezahlt. Mit dem 4. AFBG-Änderungsgesetz war der Zuschussanteil des Unterhaltsbeitrags ab dem 1. August 2020 von 50 Prozent auf 100 Prozent gestiegen. Das bedeutet, dass seitdem nicht nur höchstens die Hälfte, sondern je nach sonstigen Einkünften der Geförderten auch der gesamte Lebensunterhalt mit dem Ausftiegs-Bafög finanziert werden kann. Bezuschusst wurden ferner Lehrgangs- und Prüfungsgebühren mit 148 Millionen Euro.

Erzieher weiterhin am meisten gefördert

Auf Platz 1 der am meisten geförderten Berufe mit einer Fortbildungsmaßnahme nach dem Aufstiegs-Bafög standen 2022 wie im Vorjahr die staatlich anerkannten Erzieher. Deren Zahl stieg gegenüber 2021 um elf Prozent auf 55.400 Geförderte. Gegenüber dem Vorjahr stieg dabei die Zahl der männlichen Erzieher von 8.600 auf 9.700 Personen. Die Geförderten dieser Berufsgruppe profitierten noch von der vierten Änderung des AFBG im Jahr 2020, durch die beim Besuch einer Fachschule bessere Förderkonditionen im AFBG ermöglicht wurden, als dies früher nach dem Schüler-Bafög der Fall war.

Industriemeister Metall und Wirtschaftsfachwirt auf den Plätzen 2 und 3

Auf den Plätzen 2 und 3 folgten 2022 die Berufe Industriemeister Metall mit 9.600 Geförderten und Wirtschaftsfachwirt mit 9.500 Geförderten.

(mit Material von dts Nachrichtenagentur) Wasserstoffantrieb spielt für Autobauer kaum noch eine Rolle. 

Der Wasserstoffantrieb spielt für die weltgrößten Pkw-Hersteller offenbar so gut wie keine Rolle mehr. Das berichtet der „Spiegel“ nach einer Abfrage bei neun Autobauern mit zusammen mehr als 30 Marken. Danach gefragt, welche neuen Modelle mit Wasserstoffantrieb sie kurz- oder mittelfristig serienmäßig auf den Markt bringen, nannte demnach keiner der kontaktierten Konzerne ein einziges Fahrzeug. Angeschrieben hatte das Nachrichtenmagazin unter anderen Volkswagen, General Motors, Mercedes-Benz, sowie die Wasserstoff-Vorreiter Toyota und Hyundai.

Batterieantrieb im Fokus der Autobauer

Derweil planen dieselben Konzerne sowie die neuen Konkurrenten aus China viele Dutzend Modelle mit Batterieantrieb. Auch Zulieferbetriebe verabschieden sich von der Vorstellung, dass der Brennstoffzellenantrieb bei Pkw den Verbrennungsmotor ablöst: „Die Investitionsentscheidung ist bereits getroffen“, sagte Holger Klein, Chef des deutschen Zulieferers ZF, dem „Spiegel“. Seine Firma setzt auf Batteriefahrzeuge. Wasserstoff räumt er eher noch im Bereich der Nutzfahrzeuge eine Chance ein.

Brennstoffzellen-Technologie verliert den Wettlauf

Die Brennstoffzellentechnik gilt als ausgereift für den Einsatz in Serienmodellen, doch der Antrieb ist wenig energieeffizient, es fehlt an Tankstellen, die wenigen angebotenen Serienmodelle sind teuer und verkaufen sich kaum. Zudem werden Batterie-Elektroautos besser und teils günstiger. Die Brennstoffzellen-Technologie habe den Wettlauf verloren, sagte Patrick Plötz vom Fraunhofer-Institut für System- und Innovationsforschung (ISI). „Die Reichweite von etwa 500 Kilometern schaffen heute auch E-Autos mit großer Batterie, das Laden geht inzwischen schneller und auch für Fernreisen gibt es eine gute Infrastruktur.“

BMW erwägt Wasserstoff-SUV in Serie zu produzieren

Der BMW-Vorstand immerhin will im kommenden Jahr entscheiden, ob das Wasserstoff-SUV iX5 Hydrogen noch in diesem Jahrzehnt in Serie geht. Vorerst werden davon nur 100 Stück ausgewählten Kunden angeboten, kaufen kann man die Fahrzeuge nicht.