(mit Material von dts Nachrichtenagentur) Dax schließt erstmals seit einer Woche über 16.000 Punkten. 
Am Mittwoch hat der Dax nach einem bereits freundlichen Start im Tagesverlauf deutlich zugelegt. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 16.023 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 1,5 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Damit ist es dem Dax zum ersten Mal seit gut einer Woche gelungen, oberhalb der 16.000-Punkte-Marke zu schließen.

Inflationsrate in den USA sinkt deutlich

Am Nachmittag hatte die US-Statistikbehörde bekannt gegeben, dass der Anstieg der Verbraucherpreise in den USA im Juni deutlich an Fahrt verloren hat. Die Inflationsrate sank von 4,0 Prozent im Mai auf nunmehr 3,0 Prozent. „Zwei Wochen vor der nächsten Sitzung der US-Notenbank gehen die Inflationsdaten in die absolut richtige Richtung“, kommentierte Jochen Stanzl, Chefanalyst bei CMC Markets, das Tagesgeschehen. „Lag die gesamte Teuerungsrate in den USA im Mai noch ganze zwei Prozentpunkte vom Zwei-Prozent-Ziel der Fed entfernt, ist vier Wochen später die halbe Wegstrecke bereits geschafft.“ Fast noch entscheidender sei allerdings die Tatsache, dass auch die Kerninflation stärker zurückgekommen ist als erwartet, so Stanzl. „Sie lag im Juni bei 4,8 Prozent.“

Zalando-Aktien mit größten Gewinnen

Die größten Gewinne gab es bei Papieren von Zalando. Papiere des Online-Versandhändlers schlossen rund 10 Prozent im Plus.

Europäischer Euro stärker, Ölpreis steigt

Die europäische Gemeinschaftswährung tendierte am Mittwochnachmittag deutlich stärker. Ein Euro kostete 1,1119 US-Dollar (1,02 Prozent), ein Dollar war dementsprechend für 0,8993 Euro zu haben. Der Ölpreis stieg unterdessen: Ein Fass der Nordsee-Sorte Brent kostete am Mittwochnachmittag gegen 17 Uhr deutscher Zeit 80,19 US-Dollar, das waren 79 Cent oder 1,0 Prozent mehr als am Schluss des vorherigen Handelstags.

(mit Material von dts Nachrichtenagentur) AfD hofft auf Neutralität ihrer Amtsträger. 

Die AfD hofft offenbar, dass sich die Aufregung um ihre kürzlich gewählten kommunalen Amtsträger wieder legt. Parteichef Tino Chrupalla betonte, dass Landräte und Bürgermeister neutrale Ämter bekleiden und ihr Parteibuch beiseitelegen sollten, um die Verwaltung unparteiisch zu führen.

Aufruf zur Distanzierung vom politischen Tagesgeschäft

Chrupalla empfahl Robert Sesselmann und Hannes Loth, sich aus dem politischen Tagesgeschäft der AfD herauszuhalten. Sesselmann wurde am 25. Juni zum Landrat im thüringischen Sonneberg gewählt, Loth am 2. Juli zum Bürgermeister im sachsen-anhaltischen Raguhn-Jeßnitz. Die AfD verfolgt offenbar die Strategie, dass die anderen Parteien Sesselmann und Loth als überparteiliche Amtsträger anerkennen.

Zusammenarbeit von CDU und AfD in Sachsen

Die AfD geht davon aus, dass die Brandmauer zwischen CDU und AfD im Osten zuerst fallen wird. Chrupalla verwies darauf, dass es in Sachsen bereits mehrere Kreise gebe, in denen CDU und AfD zusammenarbeiten. Die Partei setzt darauf, dass sich diese Zusammenarbeit auch auf kommunaler Ebene fortsetzt.

Der Parteichef der AfD betont die Wichtigkeit der Neutralität von Amtsträgern und fordert seine Parteikollegen auf, sich vom politischen Tagesgeschäft fernzuhalten. Die AfD hofft, dass die anderen Parteien die neu gewählten Amtsträger als überparteiliche Vertreter anerkennen. Insbesondere in Sachsen sieht die AfD Potenzial für eine Zusammenarbeit mit der CDU.

(mit Material von dts Nachrichtenagentur) Verdi kritisiert Abschwächung der geplanten EU-Richtlinie gegen Einschüchterungsklagen. 
Die Deutsche Journalistinnen- und Journalisten-Union (dju), die zur Gewerkschaft Verdi gehört, hat die Abschwächung der geplanten EU-Richtlinie gegen Einschüchterungsklagen (SLAPPs) im Ministerrat kritisiert. Anlässlich des beginnenden Trilog-Verfahrens zwischen EU-Parlament und Rat zur sogenannten „Anti-SLAPP-Richtlinie“ wandte sich Verdi in einem offenen Brief mit weiteren zivilgesellschaftlichen Organisationen an den zuständigen Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP).

Christoph Schmitz, Mitglied des Verdi-Bundesvorstands, betonte die Notwendigkeit von „solide, juristische Antworten“, wenn finanzstarke Akteure oder Kräfte von Rechts „den öffentlichen Diskurs ersticken wollen“. Er kritisierte, dass der Ministerrat die Richtlinie erheblich verwässere. Schmitz appellierte an die EU-Institutionen, sich im anstehenden Trilog-Verfahren auf das eigentliche Ziel der Anti-SLAPP-Richtlinie zu konzentrieren: die Stärkung der Demokratie in Europa. Die Richtlinie soll das weit verbreitete Problem strategischer, missbräuchlicher Klagen gegen zivilgesellschaftliche Akteure in der EU eindämmen.

Verdi: Rats-Position schließt 90 Prozent der tatsächlichen SLAPPs in Europa aus

Die Rats-Position zu der Richtlinie sieht jedoch bislang vor, dass nur Fälle in bestimmten internationalen Konstellationen unter die Richtlinie fallen. Verdi ist der Ansicht, dass dadurch 90 Prozent der tatsächlichen SLAPPs in Europa ausgeschlossen werden. Eine Dunkelfeldstudie des Instituts für Demokratie und Zivilgesellschaft (IDZ) Jena hat zuletzt gezeigt, dass juristische Angriffe von rechter Seite in Deutschland zunehmend eingesetzt werden.

Stärkung der Demokratie in Europa im Fokus

Die Anti-SLAPP-Richtlinie soll dazu beitragen, die Demokratie in Europa zu stärken und den öffentlichen Diskurs vor Einschüchterungsversuchen zu schützen. Verdi und andere zivilgesellschaftliche Organisationen fordern daher, dass die EU-Institutionen im Trilog-Verfahren das eigentliche Ziel der Richtlinie nicht aus den Augen verlieren. Es brauche solide juristische Antworten, um den Missbrauch von Klagen durch finanzstarke Akteure oder rechte Kräfte zu bekämpfen und die Meinungsfreiheit zu wahren. Die Abschwächung der Richtlinie im Ministerrat wird von Verdi als Rückschritt betrachtet und sollte überdacht werden. Nur so könne die Demokratie in Europa gestärkt und der öffentliche Diskurs geschützt werden.

(mit Material von dts Nachrichtenagentur) Milliardenerlös bei erster Offshore-Windkraftflächen-Versteigerung. 
Die Bundesnetzagentur hat bei der ersten Versteigerung von Offshore-Windkraftflächen in Nord- und Ostsee einen Milliardenerlös erzielt. Insgesamt beläuft sich die Gesamtsumme auf 12,6 Milliarden Euro, wie die Behörde in Bonn mitteilte. Bei den Ausschreibungen wurde erstmals ein „dynamisches Gebotsverfahren“ angewendet. Netzagentur-Chef Klaus Müller betonte, dass die Ergebnisse die Attraktivität von Investitionen in Offshore-Windenergie in Deutschland bestätigen. Der Wettbewerb in diesem Bereich sei so hoch wie nie zuvor. Die Ergebnisse seien ein wichtiger Schritt, um das Offshore-Ausbauziel von 30 GW bis 2030 zu erreichen.

Flächen und Inbetriebnahme der Windparks

Gegenstand der Ausschreibungen waren insgesamt vier Flächen mit einem Ausschreibungsvolumen von 7.000 MW. Davon befinden sich drei Flächen für Offshore-Windparks mit einer Leistung von je 2.000 MW in der Nordsee und eine Fläche mit einer Leistung von 1.000 MW liegt in der Ostsee. Die Inbetriebnahme der Windparks ist für das Jahr 2030 geplant.

Verwendung der Erlöse

Die Erlöse aus den Offshore-Ausschreibungen sollen zu 90 Prozent in die Senkung der Stromkosten fließen. Jeweils fünf Prozent sind für den Meeresnaturschutz und die Förderung einer umweltschonenden Fischerei vorgesehen. Die für den nachhaltigen Meeresschutz bestimmten Anteile der bezuschlagten Gebotswerte müssen innerhalb eines Jahres an den Bundeshaushalt gezahlt werden. Die Stromkostensenkungskomponente hingegen wird über einen Zeitraum von 20 Jahren in gleichbleibenden jährlichen Raten an den zuständigen Übertragungsnetzbetreiber gezahlt, beginnend mit dem Fertigstellungstermin des Windparks ab dem Jahr 2030.

(mit Material von dts Nachrichtenagentur) EU-Parlament einigt sich auf Renaturierungsgesetz. 
Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir (Grüne) äußerte sich erleichtert über die Einigung des EU-Parlaments zum geplanten Renaturierungsgesetz. Er lobte, dass das zentrale Vorhaben von Ursula von der Leyen eine Mehrheit gefunden habe. Allerdings bedauerte Özdemir, dass sich die EVP gegen das Vernunftprinzip von Schützen und Nutzen und damit gegen ihre eigene Kommissionspräsidentin gestellt habe.

Zielvorgaben für Renaturierungsmaßnahmen

Der Vorschlag zum Renaturierungsgesetz, der als wichtiger Teil des europäischen „Green Deals“ gilt, sieht konkrete Zielvorgaben für die Fläche vor, auf der Renaturierungsmaßnahmen durchgeführt werden sollten. Bis 2030 sollen mindestens 30 Prozent der geschädigten Meeresökosysteme wiederhergestellt werden, bis 2040 60 Prozent und bis 2050 90 Prozent. Zusätzlich sollen trockengelegte Moore wieder vernässt und Wälder aufgeforstet werden. Das erklärte Ziel ist es, bis zum Ende der Dekade mindestens ein Fünftel der geschädigten Land- und Wasserflächen in der EU zu sanieren.

Kritik von EVP und Bauernverbänden

Innerhalb des Parlaments kam vor allem von der Europäischen Volkspartei, Rechtspopulisten und Rechtsextremisten Kritik an dem Vorhaben auf. Auch Bauernverbände sprachen sich gegen das Gesetz aus, da sie befürchten, dass es zu weniger land- und forstwirtschaftlichen Flächen führen und damit die Ernährungssicherheit gefährden könnte.

Özdemir widerspricht den Kritikern

Dem widersprach Özdemir und betonte, dass der Schutz der natürlichen Grundlagen essentiell für die Ernährungssicherung sei. Die Folgen der Klimakrise, Bodenprobleme und Wassermangel könnten nicht ignoriert werden. Die Landwirtschaft habe bereits in den letzten Dürrejahren „zig Milliarden“ gekostet. Es sei dringend notwendig zu handeln, da die Situation sich sonst weiter verschlechtern werde. Auch Wissenschaftler von 15 europäischen Forschungsinstituten hatten in einem offenen Brief vor den Folgen eines Scheiterns des Gesetzes gewarnt.

Weiteres Verfahren im EU-Parlament

Im EU-Parlament haben 336 Abgeordnete für die Parlamentsposition gestimmt, bei 300 Gegenstimmen und 13 Enthaltungen. Nun soll im sogenannten Trilog-Verfahren ein gemeinsamer Entwurf erarbeitet werden. Gelingt dies, gelten die Abstimmungen über den finalen Entwurf in Rat und Parlament nur noch als Formsache.

(mit Material von dts Nachrichtenagentur) CDU/CSU-Fraktion kritisiert geplante Förderung von Long-Covid-Forschungsprojekten. 
Die CDU/CSU-Fraktion im Bundestag hat die geplante Förderung von Long-Covid-Forschungsprojekten als unzureichend kritisiert. Bundesforschungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) will für die Erforschung der Ursachen von Long-Covid und die Entwicklung gezielter Behandlungsmethoden im kommenden Jahr bislang 2 Millionen Euro für neue Projekte zur Verfügung stellen. Das geht aus einer Antwort des Ministeriums auf eine Anfrage der Unionsfraktion hervor, über die die Zeitungen des „Redaktionsnetzwerks Deutschland“ (Donnerstagausgabe) berichten.

Geplante Projekte und Fördervolumen

Geplant seien fünf neue Projekte mit einem Fördervolumen von sechs Millionen Euro für den Zeitraum zwischen 2023 bis 2027. Dabei entfielen 2,1 Millionen auf 2024 und 1,5 Millionen auf 2025. Die Bewilligung sei im Herbst 2023 vorgesehen. Das Ministerium verwies darauf, dass im Rahmen der Projektförderung zur Erforschung von Long Covid und der Myalgischer Enzephalomyelitis (ME)/Chronischem Fatigue-Syndrom (ME/CFS) bereits 22,5 Millionen Euro bereit gestellt worden seien. Das Ministerium messe der Forschung auf diesem Gebiet eine hohe Bedeutung bei und plane, weitere Förderungen in diesem Bereich aufzulegen.

Kritik der CDU/CSU-Fraktion

„Das Verfahren zur Aufstellung des Haushalts für das Jahr 2024 dauert jedoch noch an“, heißt es in der Antwort. Der in der Unionsfraktion für die Gesundheitsforschung Abgeordnete Stephan Albani (CDU) nannte den Betrag „völlig inakzeptabel“. Das seien zwei Euro pro Betroffenen und im Jahr 2025 nur noch knapp 1,49 Euro, sagte er dem RND. „Die Bundesforschungsministerin lässt die Betroffenen im Stich“, kritisierte der CDU-Politiker. „Ich appelliere an die Kolleginnen und Kollegen der Ampel-Fraktionen, den vielversprechenden Worten im Deutschen Bundestag bei den anstehenden Haushaltsberatungen endlich Taten folgen zu lassen“, mahnte er. „Wir brauchen dringend und deutlich mehr Geld für die Forschung zu Long Covid, ME/CFS und dem Post-Vac-Syndrom.“

(mit Material von dts Nachrichtenagentur) Bundeswehr stationiert robuste Brigade in Litauen. 
„In Litauen wird die Bundeswehr eine robuste Brigade stationieren, sobald alle Voraussetzungen dafür erfüllt sind“, sagte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) zum Abschluss des Nato-Gipfels in Vilnius. Er betonte auch die Notwendigkeit, mehr Geld in die Nato zu investieren, um den gewachsenen militärischen Aufgaben gerecht zu werden. Zudem fanden am Rande des Gipfels Gespräche mit den Partnern Australien, Japan, Korea und Neuseeland statt, da alle Länder einer Vielzahl von Bedrohungen und Sicherheitsrisiken ausgesetzt sind.

Nato-Ukraine-Rat tagt erstmals

Am Mittwoch tagte erstmals der neu eingesetzte Nato-Ukraine-Rat im Rahmen des Gipfels. In Bezug auf eine mögliche Nato-Mitgliedschaft der Ukraine wurden jedoch keine konkreten Ergebnisse erzielt. Die Nato-Staaten stellten der Ukraine zwar eine Einladung für einen Nato-Beitritt in Aussicht, legten jedoch keinen Zeitplan fest. Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg erklärte, dass eine Einladung an die Ukraine zum Nato-Beitritt ausgesprochen werde, wenn die Alliierten sich einig sind und die Voraussetzungen erfüllt sind. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj kritisierte das Vorgehen der Nato-Staaten und bezeichnete es als beispiellos und absurd, dass weder für die Einladung noch für die Mitgliedschaft der Ukraine ein Zeitrahmen festgelegt wird.

Türkei unterstützt Nato-Beitritt von Schweden

Bereits zum Gipfelauftakt am Montagabend wurde eines der größten Streitthemen der vergangenen Monate gelöst. Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan erklärte sich nach langer Blockade bereit, einen Nato-Beitritt von Schweden zu unterstützen. Damit wurde ein wichtiger Schritt in Richtung einer Einigung innerhalb des Bündnisses gemacht.

(mit Material von dts Nachrichtenagentur) Gewerkschaft der Polizei lehnt Forderungen nach mehr Polizeipräsenz in Freibädern ab. 

Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) hat mit Ablehnung auf Forderungen nach mehr Polizeipräsenz in Freibädern reagiert. „Es ist nicht Aufgabe der Polizei, in Freibädern die Spaßrutschen zu sichern oder die Liegewiese zu bestreifen“, sagte der Bundesvorsitzende Jochen Kopelke dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Donnerstagausgabe).

CDU-Chef Merz und Bundesinnenministerin Faeser fordern stärkere Polizeiarbeit

Sowohl CDU-Chef Friedrich Merz als auch Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hatten sich zuvor für eine stärkere Polizeiarbeit in den Einrichtungen ausgesprochen. Beim GdP-Vorsitzenden kommt der Vorstoß nicht gut an. „Die Bundesinnenministerin ist nicht zuständig für die Landespolizeiarbeit“, kritisierte Kopelke und forderte stattdessen mehr Geld.

Forderung nach Sofortmaßnahmen vor der Sommerpause

Die entsprechenden parlamentarischen Ausschüsse müssten sich gemeinsam mit den zuständigen Sportministern „noch dringend vor der Sommerpause mit der Lage befassen und Sofortmaßnahmen auf den Weg bringen“, sagte er.

(mit Material von dts Nachrichtenagentur) Australien liefert der Ukraine weitere Militärfahrzeuge. 
Der australische Premierminister Anthony Albanese hat angekündigt, der Ukraine weitere gepanzerte Militärfahrzeuge zu liefern. So soll Kiew 30 zusätzliche Fahrzeuge vom Typ Bushmaster aus australischer Produktion erhalten, sagte Albanese am Mittwoch nach einem Treffen mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj am Rande des Nato-Gipfels in Litauen.

Australien steht der Ukraine bei

Man werde dem angegriffenen Land weiter beistehen, so der Regierungschef. Im Rahmen eines vorherigen Waffenpakets hatte Australien bereits 90 radbasierte Truppentransportfahrzeuge vom Typ Bushmaster geliefert.

Australien plant Kauf von atomgetriebenen U-Booten

Albanese traf sich zudem am Rande des Gipfels mit einer Delegation von US-Senatoren. Australien beabsichtigt den Kauf von bis zu fünf atomgetriebenen U-Booten aus US-Produktion, um seine Flotte zu modernisieren.