(mit Material von dts Nachrichtenagentur) Linken-Chefin fordert Temperaturobergrenze für Arbeiten im Freien. 
Vor dem Hintergrund der wachsenden Zahl von Hitzetagen in Deutschland fordert Linken-Chefin Janine Wissler eine Temperaturobergrenze für Arbeiten im Freien. „Wenn es im Büro Temperaturobergrenzen für das Arbeiten gibt, dann muss es sie fairerweise auch für den Außenbereich geben, wo man sich oft vor starker Sonneneinstrahlung und Hitze noch viel schlechter schützen kann“, sagte Wissler den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Mittwochausgaben).

Die klimatischen Bedingungen hätten sich auch in Deutschland geändert. „Insofern bedarf der Arbeitsschutz im Freien dringend einer Klimakrisen-Anpassung im Arbeitsrecht.“ Konkret will sie einen Stopp von Tätigkeiten im Freien ab 37 Grad. „Bei Extremhitze um die 37 Grad muss in bestimmten Berufen, in denen ein Schutz nicht möglich ist, die Arbeit eingestellt werden und ein Sommerausfallgeld greifen“, forderte die Linken-Politikerin. Arbeiten bei extremer Hitze führe zu gesundheitlichen Problemen wie Hitzschlag, Sonnenstich und Krämpfen. Es liege in der Verantwortung der Arbeitgeber, ihre Beschäftigten vor diesen Risiken zu schützen. „Angesichts des Klimawandels sollten Schutzmaßnahmen wie Sonnensegel und regelmäßige Pausen zum Standard werden.“ Zudem müsse die für 2026 geplante Einführung einer bundeseinheitlich verbindlichen Kontrollquote beim Arbeitsschutz vorgezogen werden.

Siesta als Lösung? Linken-Chefin skeptisch

Vorschlägen, nach denen der Hitze mit einer Art Siesta für alle begegnet werden könnte, steht sie eher skeptisch gegenüber. Das könne „individuell eine gute Lösung sein“, sagte Wissler. „Allerdings muss man dabei auch im Blick haben, dass die Menschen immer längere Anfahrtswege zu ihrer Arbeit haben. Es geht natürlich nicht, dass die Menschen durch eine Streckung des Arbeitstages irgendwann gar nicht mehr zu Hause sein können.“

(mit Material von dts Nachrichtenagentur) ARD und ZDF erlauben weiterhin Verwendung von Sonderzeichen. 
ARD und ZDF wollen weiterhin ihren Redaktionen die Verwendung von Sonderzeichen im Wortinneren, wie etwa den Gender-Stern, erlauben. „Die Entscheidung, ob wir Sonderzeichen verwenden oder nicht, richtet sich nach den Bedürfnissen und Erwartungen unserer Nutzerinnen und Nutzer“, sagte eine ARD-Sprecherin der „Bild“ (Mittwochausgabe). Viele junge Menschen würden „gerade auf Social Media“ den Genderstern oder Doppelpunkt als „selbstverständlich und alltäglich“ empfinden. „Es ist daher den einzelnen Redaktionen überlassen, ihre eigenen Zielgruppen optimal zu bedienen, weil sie sie am besten kennen“, sagte die ARD-Sprecherin. Ähnlich will das ZDF vorgehen. „Für die Sprache in journalistischen Beiträgen, vor allem bei der gesprochenen Sprache, gibt es keine konkreten Vorgaben und Regelungen“, sagte ein Sprecher der „Bild“. Grundsätzlich achte das ZDF darauf, diskriminierungsfrei zu kommunizieren. „Dabei sollen sich alle angesprochen und wertschätzend behandelt fühlen“, so der ZDF-Sprecher.

Rat für deutsche Rechtschreibung beschließt Ergänzungspassus

Der Rat für deutsche Rechtschreibung hatte kürzlich einen „Ergänzungspassus Sonderzeichen“ für das Amtliche Regelwerk für die deutsche Rechtschreibung beschlossen. Darin weist der Rat einerseits darauf hin, dass Wortbinnenzeichen, die zwischen männlichen, weiblichen, diversen Geschlechtsidentitäten vermitteln, nicht zum „Kernbestand der deutschen Orthografie“ gehörten und zu „grammatischen Folgeproblemen“ führen könnten. Zugleich sei die „Entwicklung des Gesamtbereichs“ noch nicht abgeschlossen, sodass sie vom Rat für deutsche Rechtschreibung weiter beobachtet werde. In der vorangegangenen Stellungnahme hatte der Rat seine Auffassung bekräftigt, „dass allen Menschen mit geschlechtergerechter Sprache begegnet werden soll und sie sensibel angesprochen werden sollen“.

(mit Material von dts Nachrichtenagentur) Bedenkliche Bonify-App zur Einsicht der eigenen Kreditwürdigkeit. 
Der Bundesverband der Verbraucherzentralen (VZBV) äußert Bedenken bezüglich der Bonify-App, die von der Schufa vorgestellt wurde. Dorothea Mohn, Leiterin Team Finanzmarkt beim VZBV, bezeichnet die Nutzung der App zur kostenlosen Schufa-Auskunft als unbedenklich. Allerdings rät sie davon ab, dem Kontozugriff zuzustimmen. Sie schlägt vor, gesetzliche Regelungen zu schaffen, um eine Grenze zu ziehen. Aktuell ermöglicht die App nur die kostenlose Abfrage von Informationen zur eigenen Kreditwürdigkeit. Mohn betont, dass es äußerst kritisch sei, Fremden vollen Einblick in das eigene Konto zu gewähren, da dies die Verbraucher transparent mache.

Zweifel an Freiwilligkeit der Datenweitergabe

Mohn äußert auch Zweifel daran, ob die Menschen ihre Daten tatsächlich freiwillig preisgeben, wenn sie dringend einen Vertrag abschließen möchten. Sie stellt fest, dass die vermeintliche Freiwilligkeit kritisch zu betrachten ist. Denn Personen, die einen bestimmten Vertrag benötigen und durch die Weitergabe ihrer Daten ihre Chancen auf diesen erhöhen sehen, fühlen sich letztendlich gezwungen, der App oder der Schufa Zugriff auf ihr Konto zu gewähren.

Notwendigkeit einer gesetzlichen Regulierung

Mohn fordert eine gesetzliche Regulierung, um den Datenschutz zu gewährleisten und den Missbrauch von sensiblen Kontodaten zu verhindern. Sie betont, dass es gesellschaftlich wichtig sei, über eine solche Grenze nachzudenken und Maßnahmen zu ergreifen, um die Nutzung solcher Apps insgesamt zu regulieren. Derzeit besteht die Gefahr, dass Verbraucher durch die App gläsern werden und ihre Daten in die Hände Dritter gelangen könnten.

Fazit

Der Bundesverband der Verbraucherzentralen äußert erhebliche Bedenken hinsichtlich der Bonify-App zur Einsicht der eigenen Kreditwürdigkeit. Insbesondere der Zugriff auf das Bankkonto wird als äußerst problematisch angesehen. Es wird angeregt, gesetzliche Regelungen zu schaffen, um den Datenschutz zu gewährleisten und die Freiwilligkeit der Datenweitergabe zu überprüfen. Eine solche Regulierung wäre gesellschaftlich wichtig, um den Missbrauch von Kontodaten zu verhindern und Verbraucher zu schützen.

(mit Material von dts Nachrichtenagentur) MIT kritisiert Amtsärzte-Forderung nach Siesta. 
Der CDU-Wirtschaftsverband Mittelstandsunion (MIT) hat mit scharfer Kritik auf die Amtsärzte-Forderung nach der Einführung einer Siesta in der heißen Sommerzeit reagiert und eine Einführung für unnötig erklärt. „Der Siesta-Vorschlag zeigt, dass Betrieben und Mitarbeitern das eigenständige Denken abgesprochen wird. Das Umdenken hat dort schon lange eingesetzt“, sagte MIT-Chefin Gitta Connemann (CDU) dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Mittwochausgabe).

Bauarbeiter und Amtsstuben

„Bauarbeiter stehen nicht mittags in der Gluthitze auf dem Baugerüst. Sie fangen schon um sechs Uhr an. Wer in der einer Amtsstube im Dachgeschoss sitzt, kann auf Homeoffice oder Ventilatoren ausweichen.“ Connemann stellte sich gegen Anordnungen von oben.

Individuelle Bedürfnisse

„Nicht jeder kann morgens schon um sechs Uhr am Schreibtisch sitzen – etwa weil die Familie versorgt werden muss. Es muss endlich Schluss sein mit der Entmündigung von Betrieben und Mitarbeitern“, sagte die CDU-Politikerin.

Der Siesta-Vorschlag der Amtsärzte hat bei der MIT für Unverständnis gesorgt. Die Forderung nach einer verpflichtenden Mittagspause in der heißen Sommerzeit wird als unnötig erachtet. Die MIT-Chefin Gitta Connemann betonte, dass Betrieben und Mitarbeitern das eigenständige Denken abgesprochen werde. Sie argumentierte, dass bereits ein Umdenken stattgefunden habe. Bauarbeiter beispielsweise beginnen ihre Arbeit bereits um sechs Uhr morgens, um der Gluthitze zu entgehen. In Amtsstuben, insbesondere in Dachgeschossen, könne auf Homeoffice oder Ventilatoren ausgewichen werden. Connemann lehnte Anordnungen von oben ab und betonte die individuellen Bedürfnisse der Mitarbeiter. Nicht jeder könne bereits um sechs Uhr am Schreibtisch sitzen, beispielsweise aufgrund familiärer Verpflichtungen. Sie forderte ein Ende der Entmündigung von Betrieben und Mitarbeitern.

(mit Material von dts Nachrichtenagentur) IT-Umzug der Postbank führt zu Hunderten Beschwerden bei Verbraucherzentralen. 
Der IT-Umzug der Postbank in ein „Cloud-basiertes Online- und Mobile Banking“ der Deutschen Bank hat Hunderte Beschwerden bei den Verbraucherzentralen nach sich gezogen. Laut Bundesverband der Verbraucherzentralen gingen allein im ersten Halbjahr 2023 insgesamt 583 Kundenbeschwerden ein, wie die „Süddeutsche Zeitung“ berichtet. Das seien annähernd so viele Beschwerden wie im gesamten Vorjahr. Das Hauptproblem war, dass der Kundenservice keine ausreichende Hilfe leisten konnte. Kunden berichteten von unzureichender Erreichbarkeit und Mitarbeitern, die nicht helfen konnten. Die einzige Reaktion der Bank sei ein Standardschreiben gewesen, so Ramona Pop, Vorständin der Verbraucherzentrale Bundesverband (VZBV).

Probleme im Zahlungsverkehr und Kundenservice könnten gegen geltendes Recht verstoßen

Im schlimmsten Fall konnten Kunden über mehrere Wochen nicht auf ihr Guthaben zugreifen und erhielten daraufhin Schufa-Einträge aufgrund zurückgegebener Lastschriften. Der VZBV gab an, dass die Probleme im Zahlungsverkehr und beim Kundenservice der Postbank möglicherweise gegen geltendes Recht verstoßen könnten. Banken sind verpflichtet, ein gesperrtes Konto unverzüglich zu entsperren, sobald der Grund für die Sperrung weggefallen ist. Eine große technische Umstellung wie bei der Postbank erfordert eine gründliche Vorbereitung und ausreichende personelle Ressourcen, so Pop.

Verbraucherzentralen fordern Aufarbeitung der Probleme

Die Verbraucherzentralen erwarten, dass die Probleme entsprechend aufgearbeitet werden und die Verbraucher nicht auf den Schäden sitzen bleiben. Auch die Finanzaufsicht Bafin hat den Umzug verfolgt, nicht nur aus Perspektive des Verbraucherschutzes, sondern auch „bankaufsichtlich“, wie ein Sprecher sagte. Auch dort gingen viele Beschwerden ein.

Deutsche Bank reagiert auf Beschwerden

Die Deutsche Bank teilte mit, dass sie vor der Maßnahme die Kapazitäten in der Kundenbetreuung signifikant aufgestockt habe. Zudem habe man die Kunden vor dem Umzug über die Pläne informiert. Die Kundenbeschwerden bei der Bank bewegten sich laut einem Sprecher im unteren einstelligen Promillebereich.

Sommerfeste erfreuen sich in vielen Unternehmen und Vereinen wachsender Beliebtheit. Allein schon wegen des sommerlichen Wetters bietet die warme Jahreszeit weitaus vielfältigere Möglichkeiten für die Gestaltung von Events als beispielsweise der Spätherbst und der Winter, wenn die Beschäftigten der meisten Unternehmen zu einer gemeinsamen Weihnachtsfeier zusammenfinden. Die Möglichkeit, unter freiem Himmel zu feiern, wird vor allem auch gern genutzt, um den Kreis der Mitfeiernden unkompliziert zu erweitern. Bei der Weihnachtsfeier wird häufig nur mit den Kolleginnen und Kollegen – bei größeren Firmen oft auch nur innerhalb einer Abteilung und nicht mit dem gesamten Unternehmen – in einem Restaurant oder einer Bar gefeiert. Zu einem Sommerfest im Freien können sich dagegen auch Belegschaften größerer Unternehmen komplett versammeln, und außerdem können Familienangehörige, Kunden oder Geschäftspartner mit eingeladen werden.

Gute Planung – Basis für ein erfolgreiches Event

Zudem lässt sich ein Sommerfest in einigen Fällen gut dafür nutzen, um sich als Unternehmen oder Verein der Öffentlichkeit zu präsentieren und auf diese Weise für sich zu werben. Denn ganz gleich, ob es sich um das Sommerfest eines Sportvereins oder eine Firmenfeier handelt, wenn sich im Freien eine größere Zahl von Personen versammelt, Musik zu hören ist und womöglich der Duft von Gegrilltem in der Luft liegt, zieht das früher oder später die Aufmerksamkeit von Nachbarn und Passanten auf sich. Damit das Sommerfest ein voller Erfolg wird, sollte mit der Planung frühzeitig begonnen werden. Zeitlich empfehlen sich vor allem Termine nach der Sommerferienpause, wenn die heißesten Tage schon vorüber sind, aber dennoch häufig noch angenehm warmes Wetter herrscht und alle wieder vom Sommerurlaub zurückgekehrt sind. Alternativ bieten sich auch Termine im Spätfrühling oder Frühsommer an, – bevor die Urlaubssaison beginnt und wenn es abends besonders lange hell ist. Sofern das eigene Firmengelände sich nicht dafür eignet, gilt es, möglichst früh einen geeigneten Ort für das Sommerfest zu finden und zu reservieren. Neben Ausflugsrestaurants oder Biergärten gibt es entsprechende Möglichkeiten auch bei manchen Sportvereinen mit größeren Freiflächen, aber auch beispielsweise bei einigen Hotels und Tagungsstätten. Eng verbunden mit der Wahl des Ortes ist die Frage nach der gastronomischen Betreuung der Gäste. Die beste Wahl ist hierfür meist, ein Catering in der Nähe zu bestellen, sofern es vor Ort keine gastronomische Einrichtung gibt. Bei sehr kleinen Teams mag es auch möglich sein, selbst zu grillen und die benötigten Speisen und Getränke zu besorgen, aber für größere Gruppen ist das in der Regel keine Option, weil die Abstimmung untereinander dann schnell sehr aufwendig wird.

Unterschiedliche Geschmäcker und Interessen berücksichtigen

Im Unterschied zu Weihnachtsfeiern, wo in der Regel gemeinsam gegessen wird, haben sich bei Sommerfesten unterschiedliche Stände bewährt, die auf dem Festgelände verteilt sind. So kann sich jeder selbst nach eigenem Geschmack mit den gewünschten Speisen und Getränken versorgen. Dies spricht ebenfalls für ein Catering durch einen oder mehrere externe Dienstleister. Zudem lassen sich auf diese Weise die verschiedenen individuellen Geschmäcker gut bedienen. Neben den besonders beliebten Grillspezialitäten können beispielsweise auch Fisch, Meeresfrüchte oder vegetarische beziehungsweise vegane Alternativen angeboten werden. Abgesehen von der Speisen- und Getränkeauswahl ist es auch hinsichtlich der einzuhaltenden Sicherheits- und und Hygienevorschriften sinnvoll, Profis zu engagieren. Beim Rahmenprogramm sollte ebenfalls daran gedacht werden, dass dieses abwechslungsreich gestaltet wird und für jeden etwas zu bieten hat. Sind Kinder mit dabei, freuen sie sich besonders, wenn es auf dem Festgelände auch einen Spielplatz, eine Hüpfburg oder einen Stand fürs Kinderschminken gibt. Neben organisatorischen und inhaltlichen Fragen dürfen bei der Planung eines Firmen-Sommerfests die steuerlichen Aspekte nicht vergessen werden. Besonders wichtig ist es, schon beim Einholen und Vergleichen der Kostenvoranschläge für das Catering und andere Kostenpositionen im Zusammenhang mit der Feier zu berücksichtigen, wie hoch die sich daraus ergebenden Zuwendungen für die einzelnen Beschäftigten sind und wie diese in Abhängigkeit von ihrer Höhe steuerlich behandelt werden müssen. So wird vermieden, dass die schönen Erinnerungen an das Fest später durch unangenehme Überraschungen in Form von steuerlichen Nachteilen getrübt werden.

(mit Material von dts Nachrichtenagentur) Luftqualitätswarnungen in den USA. 
Die Waldbrände in Kanada haben für schlechte Luftverhältnisse in weiten Teilen der USA gesorgt. Die Behörden zahlreicher Bundesstaaten im Norden und Osten der Vereinigten Staaten haben daher erneut Luftqualitätswarnungen für bis zu 70 Millionen Menschen ausgesprochen. Ein als „ungesund“ eingestufter Luftqualitätswert (AQI) von über 150 wurde in Georgia, Tennessee, North Carolina, South Carolina, Vermont und New Hampshire gemessen. In Staaten des Mittleren Westens wurde Bewohnern dazu geraten, sich nicht zu lange im Freien aufzuhalten, in New York rieten Behörden dazu, das Haus nicht zu verlassen.

Schlimmste Waldbrandsaison in Kanada

Auch in den kanadischen Städten Calgary, Montreal, Quebec und Toronto wurde vor auftretendem Rauch gewarnt. Kanada erlebt derzeit die schlimmste Waldbrandsaison seiner Geschichte, bislang wurden über 10 Millionen Hektar Wald vernichtet. Derzeit gibt es dort fast 900 Waldbrände, 580 davon gelten als „außer Kontrolle“.

Ursachen von Waldbränden

Wenngleich Waldbrände mehrere Ursachen haben können, werden durch den menschgemachten Klimawandel Wetterbedingungen wie Hitze und Trockenheit wahrscheinlicher, die zu Waldbränden führen können. Diese wiederum setzen CO2 frei, das den Klimawandel weiter befeuert.

(mit Material von dts Nachrichtenagentur) US-Börsen legen deutlich zu. 
Die US-Börsen konnten am Dienstag deutliche Gewinne verzeichnen. Der Dow Jones schloss bei 34.952 Punkten, was einem Plus von 1,1 Prozent im Vergleich zum Vortag entspricht. Der breiter gefasste S&P 500 stieg um 0,7 Prozent auf rund 4.555 Punkte, während der Nasdaq 100 um 0,8 Prozent auf rund 14.354 Punkte zulegte. Aktuelle Unternehmenszahlen stehen derzeit im Fokus der Anleger.

Bank of America überrascht mit hohem Gewinn

Die Bank of America überraschte zu Beginn der Berichtssaison mit einem hohen Gewinn, was zu einem Anstieg der Aktien um rund vier Prozent führte. Morgan Stanley verzeichnete zwar einen Gewinnrückgang, blieb jedoch im Rahmen der Erwartungen. Insgesamt werden die Quartalszahlen der beiden Großbanken als positives Signal gewertet, nachdem im März Ängste vor einer neuen Bankenkrise das Börsengeschehen beeinflussten. Der KBW-Bankenindex stieg um rund drei Prozent, liegt jedoch immer noch etwa 20 Prozent unter dem Vorjahreswert.

Europäische Gemeinschaftswährung schwächer, Gold- und Ölpreis steigen

Die europäische Gemeinschaftswährung, der Euro, zeigte sich am Dienstagabend etwas schwächer und kostete 1,1230 US-Dollar (-0,05 Prozent). Ein Dollar war dementsprechend für 0,8905 Euro zu haben. Der Goldpreis stieg deutlich und erreichte einen Wert von 1.977,62 US-Dollar pro Feinunze (+1,15 Prozent), was einem Preis von 56,63 Euro pro Gramm entspricht. Auch der Ölpreis verzeichnete einen deutlichen Anstieg. Ein Fass der Nordsee-Sorte Brent kostete gegen 22 Uhr deutscher Zeit 79,69 US-Dollar, was einem Plus von 1,5 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag entspricht.

(mit Material von dts Nachrichtenagentur) Landesjustizminister skeptisch gegenüber beschleunigten Verfahren. 
Der Vorstoß von CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann, mutmaßliche Straftäter in beschleunigten Verfahren zu verurteilen, stößt bei Landesjustizministern auf Skepsis. Nordrhein-Westfalens Justizminister Benjamin Limbach (Grüne) betonte, dass das beschleunigte Verfahren nur bei einfach gelagerten Sachverhalten oder klarer Beweislage angewendet werden sollte. Er warnte davor, das beschleunigte Verfahren als Allheilmittel zur Bekämpfung von Kriminalitätsphänomenen zu sehen.

Besondere Anforderungen an Schnellverfahren

Bayerns Justizminister Georg Eisenreich (CSU) unterstützt grundsätzlich den Gedanken, bei Gewalttätern konsequent durchzugreifen und eine zügige Bestrafung zu gewährleisten. Allerdings betonte er, dass nicht alle Fälle für Schnellverfahren geeignet seien. Der Sachverhalt müsse einfach oder die Beweislage klar sein, zum Beispiel durch ein Geständnis. In Bayern käme das beschleunigte Verfahren daher nur in etwa fünf Prozent aller Anklagen zum Einsatz.

Abwägung von Effizienz und Rechtssicherheit

Die Landesjustizminister sind sich einig, dass das beschleunigte Verfahren nicht pauschal für alle Fälle geeignet ist. Es bedarf einer genauen Prüfung, ob der Sachverhalt einfach genug ist und eine klare Beweislage vorliegt. Die Effizienz des Verfahrens darf nicht auf Kosten der Rechtssicherheit gehen. Es ist wichtig, dass die Rechte der Angeklagten gewahrt bleiben und ein faires Verfahren stattfindet.

Kein Allheilmittel zur Bekämpfung von Kriminalität

Die Diskussion um beschleunigte Verfahren zeigt, dass es keine einfache Lösung zur Bekämpfung von Kriminalität gibt. Das beschleunigte Verfahren kann in bestimmten Fällen effektiv sein, um eine schnelle Bestrafung zu gewährleisten. Jedoch müssen die Besonderheiten jedes Einzelfalls berücksichtigt werden, um eine gerechte und angemessene Strafe zu ermöglichen. Eine differenzierte Betrachtung ist daher notwendig, um die richtige Balance zwischen Effizienz und Rechtssicherheit zu finden.

(mit Material von dts Nachrichtenagentur) Kritik an Vorstoß zur Abschaffung des Grundrechts auf Asyl. 
Migrationsexperte Daniel Thym hat den Vorstoß von Unionsfraktionsgeschäftsführer Thorsten Frei (CDU) kritisiert, das Grundrecht auf Asyl abzuschaffen. „Es würden weiterhin Personen nach Deutschland kommen. Die könnten kein Asyl beantragen, würden bestimmte Leistungen nicht erhalten, dürften nicht arbeiten. Droht ihnen Gefahr in den Herkunftsländern, dürfen wir sie nicht abschieben. Im Ergebnis würde Herr Freis Vorschlag also bedeuten, eine große Schicht prekär lebender Personen in Deutschland zu schaffen“, sagte Thym der „Welt“ (Mittwochausgabe).

Keine Verringerung der Pull-Faktoren

Auch Pull-Faktoren würden im Falle der Umsetzung von Freis Vorstoß „nur gering“ geschmälert, da „die Menschenwürde nach Meinung des Bundesverfassungsgerichts verlangt, jedenfalls eine rudimentäre Versorgung bereitzustellen“.

Leerstelle im Vorstoß

Freis Vorstoß enthalte zudem eine Leerstelle, so Thym. Er fragte, was mit denjenigen passiere, die trotzdem in Europa oder Deutschland ankommen und kein Asyl beantragen können, und ob das dann die Legalisierung von „pushbacks“, also der unmittelbaren Abschiebungen, wäre. Weiter fragte Thym, ob diejenige, denen Verfolgung oder Menschenrechtsverletzungen drohen, die aber trotzdem hier ankommen und nicht in den `Kontingenten` sind, auch abgeschoben werden. „Wenn Frei das meint – dann wäre das nicht mit den Menschenrechten nicht machbar“, sagte der Inhaber des Lehrstuhls für Öffentliches Recht, Europa- und Völkerrecht an der Universität Konstanz und Kodirektor des Forschungszentrums Ausländer- und Asylrecht.

Theoretisch umsetzbar, aber mit Einschränkungen

Obwohl Freis Vorstoß „realpolitisch kurzfristig nicht gangbar“ sei, sei es aber zu einfach zu sagen, dass er nach Europäischer Menschenrechtskonvention oder gemäß Grundgesetz nicht umsetzbar sei. „Theoretisch könnte der Gesetzgeber in Deutschland das Recht auf Asyl aufheben.“ Entscheidend sei aber das sogenannte Refoulement-Verbot, das in der Genfer Konvention festgeschrieben sei, so Thym. „Demnach darf niemand in ein Land abgeschoben werden, in dem ihm Verfolgung oder schwerwiegende Menschenrechtsverletzungen drohen.“