NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) spricht sich gegen die Einführung einer Notfallgebühr aus, die von Kinderärzten gefordert wird, und befürwortet stattdessen eine verbesserung der Beratung von Eltern.

Ablehnung der Notfallgebühr

NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann lehnt die von Kinderärzten geforderte Notfallgebühr ab. „Durch eine Gebühr würde die Verantwortung für die medizinische Einschätzung, ob das Aufsuchen einer Notaufnahme erforderlich ist, auf die Hilfesuchenden übertragen werden“, sagte Laumann der „Rheinischen Post“. Er fügte hinzu: „Am Ende bestünde die Gefahr, dass Menschen, für die eine Gebühr eine hohe finanzielle Belastung bedeuten würde, im Zweifel keine medizinische Hilfe in Anspruch nehmen.“

Befürchtung neuer Bürokratie

Der Minister äußerte auch Bedenken hinsichtlich der zusätzlichen Bürokratie für Kliniken: „Unabhängig von diesen Erwägungen habe ich die Sorge, dass wir mit einer Gebühr ein weiteres aufwendiges und bürokratisches Verfahren einführen, das am Ende eher zu einer Belastung der Menschen führt, die in der Notfallversorgung arbeiten.“

Forderung nach besserer Beratung

Kinderärzte-Präsident Thomas Fischbach hatte zuvor eine Notfallgebühr für Eltern gefordert, die mit ihren Kindern die Notaufnahme nutzen, obwohl es nicht nötig ist. Laumann fordert stattdessen eine bessere Beratung der Eltern. „Unser gemeinsames Projekt mit der Kassenärztlichen Vereinigung Nordrhein über den Jahreswechsel 2022/2023 hat gezeigt, dass Videosprechstunden gerade im Bereich der kinderärztlichen Versorgung zu einer Entlastung der Notfallstrukturen beitragen können“, so der Minister.

Im ersten Halbjahr 2023 ist die Nachfrage nach Wärmepumpen und Dämmsystemen in Deutschland deutlich gesunken, was zu erheblichen Bedenken hinsichtlich der erreichbaren Klimaziele führt.

Rückgang der Nachfrage nach Wärmepumpen

Beim Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) wurden im ersten Halbjahr 48.804 Anträge für die Förderung einer Wärmepumpe gestellt, verglichen mit 97.766 Anträgen im Vorjahreszeitraum. „Die BAFA-Zahlen sind ein Zeugnis der enormen Verunsicherung, die das geplante Heizungsgesetz ausgelöst hat. Unsere Betriebe wissen nicht, wie sie rechtssicher beraten können, wie es mit der Förderkulisse weitergeht. Da kann es nicht überraschen, dass Verbraucher und Firmen in der derzeitigen Lage lieber abwarten“, sagte Frank Ebisch, Sprecher des Zentralverbands Sanitär Heizung Klima (ZVHSK).

Auch bei Sanierungen Zurückhaltung

Auch bei Sanierungen halten sich die Deutschen derzeit offenbar zurück. Im ersten Halbjahr 2023 wurden 14,88 Millionen Quadratmeter Gebäudefläche mit Wärmedämmverbundsystemen gedämmt – ein Minus von 14,82 Prozent gegenüber dem Vorjahr. „Die politische Diskussion ist auf die Heizungstechnik verengt. Das Thema Wärmedämmung ist für viele Immobilienbesitzer aus dem Fokus gerückt – das spiegelt sich am Markt wider“, sagte VDPM-Hauptgeschäftsführer Hans-Joachim Riechers.

Gefahr für die Klimaziele

Der Bundesverband deutscher Wohnungs- und Immobilienunternehmen GdW sieht angesichts dieser Entwicklungen die Klimaziele im Gebäudebereich massiv gefährdet. „Die Unternehmen müssen Modernisierungsmaßnahmen verschieben und die noch machbaren Maßnahmen in ihrer Tiefe oft deutlich reduzieren“, sagte GdW-Präsident Axel Gedaschko. „Die Klimaziele beim Wohnen rücken so in immer weitere Ferne.“ Der Verband rechne damit, dass die Investitionen in Modernisierungen in diesem Jahr um 8,6 Prozent einbrechen dürften. Neben den gestiegenen Baupreisen und Zinsen sowie den Kürzungen bei Förderprogrammen führe der „chaotische Ablauf“ beim Heizungsgesetz für weitere Verunsicherung, so Gedaschko.

Deutsche Gewerkschaften des öffentlichen Dienstes warnen vor einer sich verschärfenden Personalknappheit, die einen Personalkollaps zur Folge haben könnte und die staatliche Leistungsfähigkeit insgesamt signifikant schwächen könnte.

Personalknappheit in öffentlichen Diensten

„Die Politik muss gegensteuern, um einen Personalkollaps zu vermeiden“, sagte Daniel Merbitz, Vorstandsmitglied der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW). In allen Bereichen der Polizei fehlen Beamte, warnte der stellvertretende Bundesvorsitzende der Gewerkschaft der Polizei (GdP), Michael Mertens. „Es gibt seit Jahren einen massiven Bearbeitungsstau in der polizeilichen Ermittlungsarbeit. Kein Land ist davon ausgenommen, auch nicht die Bundespolizei und das Bundeskriminalamt.“

Warnung vor Personalentwicklung und Bürokratieabbau

Ulrich Silberbach, der Chef des Beamtenbundes dbb, warnte vor der Personalentwicklung der kommenden Jahre und betonte die Notwendigkeit von Fortschritten in der Digitalisierung und Bürokratieabbau. „Es wird noch viel mehr, öfter und lauter rumpeln als jetzt“, sagte Silberbach. „Der bevorstehende Personalmangel wird Bearbeitungsfristen verlängern, Betreuungsschlüssel verschlechtern und die staatliche Leistungsfähigkeit insgesamt signifikant schwächen.“

Unterfinanzierung des Bildungssystems

„Das Bildungssystem in Deutschland ist seit Jahrzehnten deutlich unterfinanziert – mit dramatischen Folgen“, sagte Merbitz. Es herrsche ein riesiger Fachkräftemangel, insbesondere in Kitas und Schulen, der zu einem Teufelskreis aus Überlastung und Fachkräftemangel führt. „Viele Beschäftigte im Bildungsbereich gehen in Teilzeitarbeit, um der persönlichen Überlastung zu entkommen“, warnte Merbitz.

Verkehrsüberwachung und Sicherheit

Die Personalknappheit der Polizei im Bereich der Verkehrsüberwachung sei besonders offensichtlich, sagte GdP-Vize Mertens. Die Polizeibeamten könnten das Einhalten der Verkehrsregeln nicht mehr flächendeckend kontrollieren, was sich negativ auf die Unfallstatistik auswirkt. „Die politischen Entscheider wissen, dass den Menschen in der Bundesrepublik ihre Sicherheit wichtig ist, tun aber immer noch zu wenig.“ Das Erstarken populistischer und teils extremer Strömungen sei „ein Weckruf, daran endlich was zu ändern“.

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck hebt in der aktuellen Debatte über die deutsche Wirtschaft die Stärken Deutschlands hervor und verweist auf geplante Unternehmensinvestitionen im zweistelligen Milliardenbereich.

Geplante Großinvestitionen

„Zurzeit planen etwa zwei Dutzend Unternehmen Großinvestitionen in Deutschland mit einem gesamten Investitionsvolumen von rund 80 Milliarden Euro“, sagte Habeck den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Dienstagausgaben). „Sie wollen hier investieren und werden Wertschöpfung und Arbeitsplätze schaffen.“ Als Großinvestitionen zählt das Bundeswirtschaftsministerium solche mit einem Investitionsvolumen von mehr als 100 Millionen Euro. Beispiele sind das neue Werk, das Chiphersteller Infineon in Dresden bauen will, oder die Produktion für Halbleiter aus Siliziumkarbid, die das US-Unternehmen Wolfspeed im Saarland plant.

Bekannte und vertrauliche Projekte

In den 80 Milliarden sind laut Bundeswirtschaftsministerium auch eine Reihe von Großinvestitionen enthalten, die Habecks Haus bereits bekannt, bislang aber noch vertraulich sind. „Diese Projekte nehmen Schritt für Schritt Gestalt an.“

Herausforderungen und Chancen

Die ökonomische Situation sei herausfordernd, sagte Habeck den Funke-Zeitungen. Den Fachkräftemangel und die anhaltenden Folgen der Energiekrise nannte er als Begründung. Die Bundesrepublik müsse an der Wettbewerbsfähigkeit und ihrer ökonomischen Stärke arbeiten. „Aber wir sollten uns auch etwas zutrauen und sehen, wo es vorangeht.“ Deutschland sei ein Standort mit gut ausgebildeten Leuten, einem starken Mittelstand, innovationsfähigen Betrieben und etlichen Unternehmen, die Ideen hätten und sich erneuern würden.

Vielfältiges Wirtschaftsbiotop

„Wir haben von der Pharmaindustrie bis zur Batteriezellenfertigung, von der Halbleiterindustrie bis zur Wasserstoffproduktion ein vielfältiges Biotop mit großer Investitionsbereitschaft geschaffen, das in den nächsten Jahren auch deutliche Früchte tragen wird und hilft, den Wohlstand zu erneuern“, sagte der Grünen-Politiker.

Beamtenbund-Chef Ulrich Silberbach zeigt sich besorgt über die Zunahme an Aggressivität und Gewalt gegenüber Beschäftigten des öffentlichen Dienstes und befürchtet eine negative Auswirkung auf die Berufswahl potenzieller Bewerber.

Verrohung der Gesellschaft

„Das ist ein sehr großes und wachsendes Problem“, äußerte Silberbach den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Er beobachtet eine Verrohung der Gesellschaft und ein wachsendes Misstrauen gegenüber dem Staat, wovon insbesondere Beschäftigte des öffentlichen Dienstes betroffen sind. „Leidtragende sind natürlich auch die Beschäftigten des öffentlichen Dienstes, nicht nur bei Polizei und Rettungsdiensten, sondern auch in Schulen, Jobcentern und Bürgerämtern.“

Auswirkungen auf Berufswahl

Silberbach sieht in dieser Entwicklung möglicherweise auch eine Abschreckung für potenzielle Bewerber für eine Karriere im öffentlichen Dienst. „Ich kann nicht sagen, ob sich Menschen schon wegen dieser Entwicklung gegen eine Karriere im öffentlichen Dienst entschieden haben, ausschließen kann ich es aber auch nicht“, so der Bundesvorsitzende des Beamtenbundes.

Gesamtgesellschaftliches Problem

Die zunehmende Verrohung und Gewaltbereitschaft stellt jedoch nicht nur ein Problem für den öffentlichen Dienst dar. Silberbach betont: „Die zunehmende Verrohung und Gewaltbereitschaft ist ein großes Problem für den öffentlichen Dienst, aber eigentlich für unsere ganze Gesellschaft.“

Die Grünen lehnen den Plan ab, mutmaßliche Angehörige krimineller Clans abzuschieben, wenn ihnen keine Straftaten nachgewiesen werden können.

Position der Grünen

Die Partei Die Grünen hat deutlich gemacht, dass sie den Plan, mutmaßliche Angehörige krimineller Clans auch dann abzuschieben, wenn ihnen keine Straftaten nachgewiesen werden können, nicht unterstützen wird. Irene Mihalic, die Parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen-Bundestagsfraktion, erklärte gegenüber dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“: „Die Koalition hat vereinbart, die Abschiebepraxis zu reformieren und zu effektivieren. Dazu erwarten wir von der verantwortlichen Innenministerin konkrete, belastbare Vorschläge.“

Rechtsstaatlichkeit im Vordergrund

Mihalic betonte jedoch, dass Regelungen, die außerhalb des Rechtsstaats stehen, für Die Grünen nicht zur Debatte stünden. „Dabei ist klar, dass Maßnahmen, die nicht strafrechtlich verurteilte Verwandte von Kriminellen genauso behandeln wie Kriminelle, niemals zur Debatte stehen“, fügte sie hinzu. „Die deutsche Geschichte mahnt uns, dass Rechtsstaatlichkeit die eigentliche Brandmauer des Rechtsstaates ist.“

Vorschlag des Bundesinnenministeriums

Das von Nancy Faeser (SPD) geführte Bundesinnenministerium hatte einen Vorschlag gemacht, wie Angehörige krimineller Clans oder anderer Gruppierungen der Organisierten Kriminalität in Zukunft leichter abgeschoben werden könnten. Die Grünen bestehen jedoch auf einer strikten Einhaltung von rechtsstaatlichen Prinzipien.

Die Grünen im Bundestag planen eine „Investitionsagenda“ mit einem Volumen von 30 Milliarden Euro, um die deutsche Wirtschaft anzukurbeln und nachhaltiges Wachstum, Wohlstand sowie Wettbewerbsfähigkeit zu fördern.

Investitionen in Zukunftstechnologien und Infrastruktur

Wie aus einem Papier der Fraktion hervorgeht, soll das Investitionsvolumen unter anderem in Zukunftstechnologien, die öffentliche Infrastruktur und Gebäude fließen. „Wir gehen als Bund kräftige Schritte voran und stellen die dringend notwendigen Investitionen von insgesamt 30 Milliarden Euro zur Verfügung“, heißt es in dem von den Fraktionsvorsitzenden Katharina Dröge, Andreas Audretsch und Julia Verlinden verfassten Papier.

Finanzierung über Wirtschaftsstabilisierungsfonds

Die Finanzierung der Investitionen soll hauptsächlich über den Wirtschaftsstabilisierungsfonds (WSF) gewährleistet werden. Die Grünen-Politiker möchten insbesondere die Bauwirtschaft unterstützen und in energieeffiziente Gebäude investieren.

Industriestrompreis und Tariftreuegesetz

Um Unternehmen Zugang zu günstiger Energie zu ermöglichen, setzen die Grünen auf einen Industriestrompreis und bestehen auf das Tariftreuegesetz.

Investitionsimpuls für Wirtschaft, Jobs und Klima

„Wir brauchen einen Investitionsimpuls für Wirtschaft, Jobs und Klima“, erklärte Fraktionsvorsitzende Dröge. Dafür schlagen die Grünen ein Investitionsprogramm zur Stärkung der Bauwirtschaft und Industrie vor, das den sozialen Wohnungsbau und die energetische Gebäudesanierung deutlich vorantreibt. Durch diese Maßnahmen werden laut Dröge gleichzeitig drei Effekte erzielt: Die Unterstützung der Investitionstätigkeit der deutschen Wirtschaft und Job-Sicherung, die Schaffung von mehr bezahlbarem Wohnraum als Antwort auf ein zentrales Gerechtigkeitsproblem und die Senkung der Energiekosten für Menschen in schlecht sanierten Häusern, was zudem zum Klimaschutz beiträgt.

Der Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) sieht die Notwendigkeit, die Bürokratie in Deutschland zu mindern, um das Wirtschaftswachstum und die Beschäftigung zu schützen und zu fördern.

Lindner warnt vor überbordender Bürokratie

„Menschen und Betriebe in Deutschland werden jeden Tag durch überbordende Bürokratie ausgebremst“, warnte Lindner in einer Erklärung gegenüber der „Bild“ (Dienstagsausgabe). Er betonte, dass es unerlässlich sei, die Bürger und Unternehmen nicht noch weiter zu belasten, sei es durch höhere Steuern oder zusätzlichen Aufwand bei Behörden. „Wir dürfen sie nicht noch mehr belasten – egal, ob es um höhere Steuern geht oder zusätzlichen Aufwand beim Amt.“

Gefahr für Wachstum und Arbeitsplätze

Der FDP-Vorsitzende zeigte sich besorgt über die Auswirkungen der wachsenden Bürokratie auf die Wirtschaft: „Immer neue Vorschriften gefährden Wachstum und Arbeitsplätze.“

Maßnahmen gegen Bürokratie

Lindner hat konkrete Pläne, um gegen die ausufernde Bürokratie vorzugehen. Er möchte „Bürokratie aktiv zurückschneiden“ und hat dazu im Wachstumschancengesetz erste Vorschläge unterbreitet. Zu seinen Ideen gehören unter anderem die Vereinfachung der Meldeverfahren für Kassen und die Befreiung von Kleinunternehmern von bestimmten Erklärungspflichten. Darüber hinaus plant er, die Grenzen für die Buchführungspflichten zu erhöhen.

Erfolgsmeldungen von erstklassigen Renditen und hohen Gewinnen lassen aufhorchen: Kryptowährungen scheinen als lohnenswertes Spekulationsobjekt zu fungieren. Das schafft natürlich Interesse – denn lukrative Anlagestrategien machen naturgemäß neugierig. Allerdings scheint das Kryptothema schon so komplex geworden, dass es einem undurchdringlichen Dschungel gleicht. Dieser Beitrag bietet Kryptoanfängern einen Leitfaden rund um den erfolgreichen Einstieg.

Krypto – Währung oder Anlage?

Starten wir, indem der Begriff der Kryptowährung zunächst kurz definiert wird. Sehen Sie sich den ADA Kurs auf Bitvavo an: Auch wenn Sie noch keine Erfahrung rund um das Thema Kryptowährung besitzen, sind aktuelle Kursschwankungen auch vom Laien gut erkennbar. Und genau das stellt bereits das Grundprinzip des Krypto-Tradings dar: Gewinne erwirtschaften diejenige, die Kryptowährungen teurer verkaufen als sie sie ursprünglich eingekauft haben. Also genau so, wie es auch bei Aktien und anderen Wertpapieren der Fall ist.

Traditionelle Kryptowährungen sind:

• Bitcoin
• Ethereum
• Solana
• Cardano

Gerade Anfängern sei es empfohlen, das Prozedere des Kryptohandels erst einmal mit einem dieser eher stabilen Klassiker auszuprobieren und dann einfallsreicheres Trading umzusetzen. Ideal: Das Testen einer Handelsplattform durch ein sogenanntes Demo-Konto.

Vor- und Nachteile des Kryptohandels entdecken

Das Charakteristikum von Kryptowährungen stellt deren hohe Volatilität dar. Dieser Fachbegriff bezeichnet die Kursspannen, also das Ändern des Wertes. Und genau diese besonders ausgeprägte Volatilität verursacht auch den hauptsächlichen Vorteil von Kryptowährungen als Spekulationsobjekt: Sie bieten die Möglichkeit, satte Gewinne einzufahren, aber eben auch hohe Verluste. Wenn Sie beispielsweise den SHIB Kurs auf Bitvavo unter die Lupe nehmen, erkennen Sie die Volatilität gut. Ein zusätzlicher Vorteil von Krypowährungen: das smarte Abwickeln durch diverse Kryptobörsen oder auch alternativ auch dafür spezialisierte Broker. Ein Nachteil: Hackrangriffe und andere Formen von Cyberkriminalität können virtuelles Guthaben gefährden, sodass Auszahlungen von höheren Gewinnen ratsam sind.

Krypobörse als Tradingbasis auswählen

Das Handeln von Kryptowährungen erfolgt über spezialisierte Online-Börsen, deren Nutzung gleich nach dem Registrieren erfolgen kann. Typische Börsen, die auch für Einsteiger gut geeignet sind:

• bitpanda
• etoro
• libertex

Nach der Börsenregistrierung erhalten Nutzer ein Konto, das ganz klassisch durch das Einzahlen von Euros auffüllbar ist. Dieses Guthaben setzen User dann ein, um Käufe ausgewählter Kryptowährungen umzusetzen. Um Gewinne vor Cyberattacken zu schützen, sind zwei Optionen denkbar: entweder das Auszahlen der Gewinne oder das Speichern durch virtuelle, aber dennoch Internet-unabhängige Geldbörsen, sogenannte Wallets.

Trading konsequent ausbauen

Meist sind Kryptogeschäfte schon ab 50 Euro durchführbar. Vergleichsweise weniger riskant sind also geringe Summen und das Kaufen von weniger volatilen Kryptowährungen wie Bitcoin und Co. Je erfahrener Trader dann sind, umso präziser sind individuelle und vielleicht auch riskantere, weil renditestärkere Strategie umsetzbar. Generell nutzt es natürlich auch, breitgefächerte Strategien durch Kaufen unterschiedlicher Kryptowährungen einzuplanen, um Risikominimierung zu verwirklichen.

Unsere Fazit: Auch wenn es das Traden von Kryptowährungen nun schon länger gibt, sind dennoch noch gute Ertragschancen vorhanden. Dafür sind Krypokäufe vergleichsweise auch riskanter, als klassische Aktien einzukaufen. Den Anfängern sei deshalb das vorsichtige Herantasten und das allmähliche Erweitern von Kryptokenntnissen durch Blogs von Experten, einschlägige Foren, Kurschecks und natürlich eigenes Traden empfohlen.

Die Linkspartei steht vor grundlegenden Korrekturen nach dem Verzicht von Fraktionschefin Amira Mohamed Ali auf eine erneute Kandidatur, so der ehemalige Parteivorsitzende Bernd Riexinger.

Offene Diskussion zur Zukunft der Partei

Riexinger betonte in einem Gespräch mit dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“, dass „das bisherige Gebilde nicht aufrechtzuerhalten“ sei. „Es muss nun eine offene Diskussion darüber geben, wie es weitergehen soll“, erklärte er. Diese Gelegenheit biete die Klausurtagung der Partei Anfang September.

Hoffnung auf kooperative Führung

„Ich hoffe, die Fraktion wählt eine Führung, die eng mit der Parteispitze kooperiert“, fügte Riexinger hinzu. Er sieht in der fehlenden Zusammenarbeit zwischen Partei- und Fraktionsführung einen der Gründe für die aktuellen Schwierigkeiten der Partei. „Wir können dann am besten auf die Füße kommen, wenn es eine gemeinsame Politik von Partei- und Fraktionsführung gibt.“

Unsicherheit um Bartschs Kandidatur

Mohamed Ali hatte zuvor bekannt gegeben, dass sie nicht erneut für das Amt der Fraktionsvorsitzenden kandidieren wird. Die Frage, ob Dietmar Bartsch erneut antritt, bleibt offen. Er steht innerhalb der Partei in der Kritik, insbesondere für ein Bündnis, das er 2015 mit Sahra Wagenknecht eingegangen war und von dem er sich später nicht distanziert hat. Ein Teil von Partei und Fraktion wirft ihm dies vor.