Die Erzeugerpreise gewerblicher Produkte in Deutschland sind erstmals seit langer Zeit wieder erheblich gesunken, mit einem Minus von 6,0% im Vergleich zum Vorjahresmonat, laut dem Statistischen Bundesamt (Destatis).

Rückgang der Erzeugerpreise

Demnach ist der hohe Rückgang auf einen sogenannten Basiseffekt wegen des Kriegs in der Ukraine zurückzuführen, der zu stark steigenden Erzeugerpreisen im Vorjahr führte. Ein vergleichbar starker Rückgang wurde zuletzt im Oktober 2009, in der Folge der Finanz- und Wirtschaftskrise, verzeichnet. Die Veränderungsrate gegenüber dem Vorjahresmonat lag im Juni 2023 noch bei +0,1 Prozent, während sie im Juli 2023 um 1,1 Prozent gegenüber dem Vormonat sank.

Einfluss von Energie und Vorleistungsgütern

Hauptverantwortlich für den Rückgang waren Preisrückgänge bei Energie und Vorleistungsgütern. Die Energiepreise waren im Juli 2023 um 19,3 Prozent niedriger als im Vorjahresmonat und sanken gegenüber Juni um 2,5 Prozent. Besonders bei Strom wurden Preisrückgänge festgestellt. Dagegen ist ein Rückgang der Preise für Erdgas und Mineralölerzeugnisse zu verzeichnen.

Vorleistungsgüter und Konsumgüter

Die Preise für Vorleistungsgüter waren im Juli 3,4 Prozent niedriger als im Vorjahr, wobei Metalle eine bedeutende Rolle spielten. Die Erzeugerpreise ohne Energie waren 2,0 Prozent höher als im Juli 2022 und sanken gegenüber Juni um 0,4 Prozent. Bei Konsumgütern war der Preisanstieg nicht mehr so stark wie in den Vormonaten.

Verbrauchsgüter und Investitionsgüter

Die Preise für Verbrauchsgüter waren um 8,1 Prozent höher als im Juli 2022 und blieben gegenüber Juni 2023 dabei unverändert. Hierbei stiegen besonders die Preise für Zucker und verarbeitete Kartoffeln. Auch Gebrauchs- und Investitionsgüter verzeichneten einen Preisanstieg gegenüber dem Vorjahresmonat, insbesondere durch das Preisverhalten bei Möbeln, Haushaltsgeräten, Maschinen und Kraftwagenteilen.

Die Wohnungsbaubranche in Deutschland steht laut einer Erhebung des Münchner Ifo-Instituts unter starkem Druck, mit kontinuierlichen Auftragsstornierungen und Finanzierungsschwierigkeiten werden alarmierende Trends deutlich.

Absturz trotz früherem Boom

Die hiesige Wohnungsbaubranche befindet sich in einem stetigen Abwärtstrend. Laut einer aktuellen Erhebung des Münchener Ifo-Instituts klagten im Juli 40,3 Prozent der Unternehmen über Auftragsmangel, ein Anstieg von fast 6 Prozent gegenüber dem Vormonat. Vor einem Jahr lag dieser Anteil noch bei 10,8 Prozent. Klaus Wohlrabe, Leiter der Ifo-Umfragen, deutete die Entwicklung mit den Worten: „Es braut sich ein Sturm zusammen.“

Zunehmende Auftragsstornierungen

Ein weiteres Problem stellen die zunehmenden Auftragsstornierungen dar. Während im langjährigen Durchschnitt lediglich 3,1 Prozent der Projekte abgesagt wurden, beträgt der aktuelle Anteil 18,9 Prozent. Wohlrabe erklärte: „Der Wohnungsbau steht unter starkem Druck. Auf der einen Seite werden kontinuierlich bestehende Aufträge storniert, auf der anderen Seite kommen immer weniger Neuaufträge rein.“

Finanzierungsschwierigkeiten nehmen zu

Neben den Stornierungen meldeten 10,5 Prozent der Wohnungsbauunternehmen Finanzierungsschwierigkeiten, doppelt so viele wie im Vorjahr. Wohlrabe machte das auf geänderte Rahmenbedingungen aufmerksam: „Viele Projekte sind unter den neuen Rahmenbedingungen für Investoren nicht mehr rentabel, und auch private Bauleute haben zunehmenden Probleme, eine Finanzierung auf die Beine zu stellen.“

Schwache Geschäftserwartungen

Die Aussichten für die kommenden Monate sind gedämpft, mit Geschäftserwartungen von -52,1 Punkten rechnen die meisten Unternehmen mit einer weiteren Abkühlung des Marktes.

Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) fordert Reformen im öffentlich-rechtlichen Rundfunk und hält eine Erhöhung des Rundfunkbeitrags für nicht vermittelbar.

Skepsis gegenüber Rundfunkbeitragserhöhung

Laut Reiner Haseloff, Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt, ist eine Erhöhung des Rundfunkbeitrags in der Bevölkerung und in vielen Landtagen nicht nachvollziehbar. „Rund neun Milliarden kostet uns das System inzwischen, darum: Eine Gebührenerhöhung ist in der Bevölkerung und sicher auch in vielen Landtagen nicht vermittelbar“, sagte er der „Bild“ (Montagsausgabe).

Forderung nach klaren Reformen

Obwohl Haseloff betonte, dass die Öffentlich-Rechtlichen benötigt werden, forderte er klare Reformen in ARD und ZDF. „Wir brauchen die Öffentlich-Rechtlichen. Aber ARD und ZDF brauchen auch endlich klare Reformen“, so Haseloff. Er lenkte dabei den Fokus auf den öffentlich-rechtlichen Auftrag, welcher die Bereiche Information, Kultur und Bildung umfasst.

Kritik an Programmgestaltung

Zudem kritisierte der Ministerpräsident die Programmgestaltung, insbesondere bei der ARD. Ein großer Teil der Ausgaben, etwa für TV-Shows und Krimis, entfalle auf Bereiche, die auch von privaten Sendern abgedeckt werden könnten. „Sport und Unterhaltung stehen hinten auf der Liste, denn das können die Privaten genauso gut“, argumentierte Haseloff.

Bemängeln des Zuschauerbefindens

Auf den wachsenden Unmut der Zuschauer angesprochen, monierte Haseloff die unterrepräsentierte Berichterstattung über Themen, die die Bürger besonders betreffen, wie Migration, Überforderung der Kommunen, Schulen und Arbeitsplatzängste. Er merkte an: „Wenn ich die Tagesschau ansehe, denke ich manchmal: Das ist das `Auslandsjournal`, Berichte aus aller Welt, aber das, was die Bürger im Lande am meisten betrifft, scheint mir unterrepräsentiert.“ Er räumte ein, dass Sender, die das Gefühl der Mehrheit ihrer Zuschauer nicht erfasst haben, den Unmut in der Bevölkerung nicht verwundern sollten.

Der sozialdemokratische Kandidat Bernardo Arévalo hat bei der Stichwahl um das Präsidentenamt in Guatemala einen deutlichen Sieg errungen, wobei er die ehemalige First Lady Sandra Torres mit rund 59 Prozent der Stimmen übertraf.

Überraschender Erfolg für Bernardo Arévalo

In der Stichwahl um das Präsidentenamt in Guatemala, die am vergangenen Sonntag stattfand, hat sich der sozialdemokratische Kandidat Bernardo Arévalo der Partei Semilla deutlich durchgesetzt. Nach Auszählung fast aller Stimmen kam Arévalo auf rund 59 Prozent. Seine Konkurrentin, die ehemalige First Lady Sandra Torres, konnte lediglich rund 36 Prozent der Stimmen für sich gewinnen.

Nachfolge von Alejandro Giammattei

Mit diesem Erfolg tritt Arévalo die Nachfolge von Präsident Alejandro Giammattei an, dem es gemäß der Verfassungsbestimmungen verboten war, für eine weitere vierjährige Amtszeit zu kandidieren.

Der Weg zur Stichwahl

Einzug und Erfolg von Arévalo in der Stichwahl kam für viele Beobachter überraschend, da er nach den Ergebnissen der meisten Umfragen zunächst weit abgeschlagen schien. Dennoch hat sich das Blatt im zweiten Wahlgang gewendet und Arévalo galt als Favorit, ein Status, den er durch seinen Sieg bestätigte.

Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) fordert eine Überprüfung der deutschen Wissenschaftskooperationen mit China und plädiert für eine Neubewertung der Trennung zwischen ziviler und militärischer Forschung.

Überprüfung der Wissenschaftskooperationen mit China

Stark-Watzinger betont in einem Gastbeitrag für die FAZ die Wichtigkeit, im Umgang mit China „nicht naiv zu sein“. Sie warnt vor einem Regime, das zivile Forschungsergebnisse für militärische Zwecke verwenden möchte. Angesichts dieser „Zeitenwende“ sei ein strategischer Ansatz nötig, der die Wissenschaftsfreiheit mit sicherheitspolitischen Interessen verbindet. Die Risiken seien vielfältig, darunter der Missbrauch von Forschung, ausländische Einflussnahme und vor allem der ungewollte Abfluss von Know-how und Technologie ins Ausland. Aus diesem Grund müsse der Umgang mit sicherheitsrelevanter Forschung sensibler werden und auch in der Grundlagenforschung müsse die Möglichkeit einer militärischen Verwendung ziviler Forschungsergebnisse bedacht werden. Bei Bedarf könnten im Dialog mit der Wissenschaft neue Instrumente entwickelt werden, so Stark-Watzinger.

Trennung von ziviler und militärischer Forschung in Frage gestellt

Zudem spricht sich die Bundesbildungsministerin für eine Neubewertung der bestehenden Trennung zwischen ziviler und militärischer Forschung aus. Sie bedauert, dass in der Forschungslandschaft in Deutschland trotz der aktuellen Diskussionen über moderne Waffensysteme infolge des russischen Überfalls auf die Ukraine die Vorstellung einer moralisch hochstehenden zivilen Forschung und einer moralisch weniger vertretbaren militärischen Forschung weiterhin weit verbreitet ist. Doch aufgrund des technologischen Fortschritts verschwimmt die Grenze zwischen ziviler und militärischer Forschung zunehmend. Dies erfordert laut Stark-Watzinger eine Neubewertung: „Länder wie Israel und die USA setzen erfolgreich in einem zivil und militärisch geprägten Ökosystem Forschung in technologische Innovation um.“

Die grünen Stadtoberhäupter von Wuppertal, Bonn und Aachen fordern von ihren Parteifreunden im Landtag, die Folgekosten der Corona-Pandemie und des Ukraine-Krieges über das Jahresende hinaus aus städtischen Haushalten ausklammern zu dürfen, um das Vertrauen in funktionierende Kommunen zu wahren.

Stadtoberhäupter warnen vor massiven Sparzwängen

Diese Forderung geht aus einem Schreiben an die Grünen-Landtagsfraktion hervor, über das die „Rheinische Post“ berichtete. Demnach kritisieren Katja Dörner (Bonn), Sibylle Keupen (Aachen) und Uwe Schneidewind (Wuppertal) die Landesregierung. Sie monieren, dass durch die Anweisung des Landes an die Städte, die Schuldenisolierung bis 2026 in der mittelfristigen Finanzplanung zu berücksichtigen, Erwartungen geschürt wurden. „Vor diesem Hintergrund mussten sich die Städte, aber auch die Kommunalaufsichten zwangsläufig darauf verlassen, dass eine Isolierung auch tatsächlich bis 2026 ermöglicht wird“, zitieren sie.

Auswirkungen auf kommunale Haushalte

Darüber hinaus äußern sie sich besorgt über die möglichen Auswirkungen einer Beendigung der Isolierungsmöglichkeit. „Für die kommunalen Haushalte hätte ein Ende der Isolierungsmöglichkeit in den nächsten Jahren schwerwiegende Folgen. Denn sowohl die Aufwendungen für die Unterbringung, Versorgung und Betreuung der ukrainischen Geflüchteten, aber auch die stark gestiegenen Zinslasten, die eine unmittelbare Folge des Angriffskrieges auf die Ukraine sind, werden die kommenden Haushaltsjahre erheblich belasten“, warnen sie.

Gefahr für Sozialleistungen und Klimaschutz

Sollte die Isolierungsmöglichkeit enden, fürchten die Stadtoberhäupter massive Sparzwänge, die eine Einschränkung von Sozialleistungen, Kultur- und Sportangeboten, sowie beim Klimaschutz und mögliche Steuererhöhungen zur Folge haben könnten. „Wir machen uns Sorgen, welche Auswirkungen dies auf unsere örtliche Bevölkerung mit Blick auf die aus unserer Sicht sehr wichtige Solidarität mit und Unterstützung der Ukraine hat“, heißt es in dem Schreiben. Des Weiteren werde „das wichtige Vertrauen in funktionsfähige Kommunen als Fundament eines demokratischen Staatsaufbaus noch weiter ausgehöhlt“, so ihre Befürchtung.

Unionsfraktionsvize Jens Spahns neuer Vorschlag zur Beschränkung der Einwanderung nach Deutschland durch Maßnahmen an der EU-Außengrenze stößt bei den Fraktionen der Ampel-Koalition und der Linkspartei auf Widerstand.

Kritik von SPD, Grünen, FDP und Linkspartei

„Nationale Abschottung und ungeregelte Verhältnisse an den EU-Außengrenzen sind, ebenso wie eine Kontingentierung, keine Alternative“, sagte SPDs innenpolitischer Sprecher, Sebastian Hartmann, der „Welt“. Kontingentierung des individuellen Asylrechts sei ungeeignet, die Herausforderungen der Migration zu lösen.

Abgeordnete Lamya Kaddor, die innenpolitische Sprecherin der Grünen, äußerte, dass es keine Lösung sei, Menschenrechte auszusetzen, um Migration einzuschränken. Populistische Forderungen verminderten weder Migration noch verbesserten sie die Integration oder beseitigten sie die Fluchtursachen.

Forderung nach besserem Schutz der EU-Außengrenzen

Stephan Thomae, Parlamentarischer Geschäftsführer der FDP, befürwortet einen besseren Schutz der EU-Außengrenzen samt dortiger Asylprüfung, „um ein Europa der offenen Binnengrenzen zu bewahren und die Kommunen wieder zu entlasten“. Clara Bünger, die fluchtpolitische Sprecherin der Linksfraktion, warnte jedoch davor, dass vollständige Beendigung der Migration zur Anwendung brutaler Gewalt führen könnte.

CDU und AfD zu Spahns Vorschlag

Der CDU-Innenpolitiker Alexander Throm sprach sich dafür aus, dass Deutschland eine „Atempause bei der Migration“ brauche und dafür Stoppsignale an irreguläre Migranten und an andere europäische Länder gesendet werden müssten. „Wir müssen unseren EU-Partnern deutlich machen, dass sie Flüchtlinge lückenlos registrieren müssen und nicht einfach nach Deutschland weiterreisen lassen dürfen. Bis dahin brauchen wir konsequente Binnengrenzkontrollen.“

Die Forderung nach einer besseren Sicherung der EU-Außengrenzen wird auch von der AfD-Fraktionschefin Alice Weidel unterstützt. Sie kritisierte jedoch Jens Spahn und die Union mit den Worten: „Spahn fordert nicht ein Ende der illegalen Asylzuwanderung, sondern nur eine `Pause`. Die Union will `weiter Massenzuwanderung nach Deutschland, nur eben etwas langsamer`.“

Die FDP lehnt den Vorschlag der Grünen-Chefin Ricarda Lang ab, öffentliche Investitionsgesellschaften zu bilden, um die Schuldenbremse zu umgehen.

FDP sagt nein zu den Grünen-Plänen

In Reaktion auf den Vorschlag von Ricarda Lang, hat die FDP klar gemacht, dass sie eine Umgehung der Schuldenbremse durch die Bildung öffentlicher Investitionsgesellschaften strikt ablehnen würde. „Es wird mit der FDP keinen direkten oder indirekten Bruch der Schuldenbremse geben, egal was Frau Lang fordert“, äußerte sich der FDP-Fraktionsvize Christoph Meyer gegenüber dem „Tagesspiegel“.

Kritik an grünen Wirtschaftsvorstellungen

Die Freidemokraten befinden die Grünen-Vorschläge als unüberlegt und kritisieren das regelmäßige Erscheinen neuer Vorhaben zur Steigerung der Staatsausgaben. „Es ist befremdlich, dass die Grünen im Stakkato immer neue, undurchdachte Vorschläge bringen, um mehr Staatsausgaben zu ermöglichen. Wir haben kein Einnahmen-, sondern ein Ausgabenproblem. Die Schuldenbremse zügelt richtigerweise den Ausgabenhunger und zwingt zur Priorisierung,“ so Meyer.

Rechtsvorgaben als Hürden: Unmögliche Umsetzung?

Darüber hinaus äußerte Meyer Bedenken gegen die Machbarkeit des Vorschlags aufgrund bestehender Rechtsvorgaben der EU. „Wie so oft scheitert auch dieser Vorschlag, da er praktisch nicht umsetzbar ist – selbst wenn man dem Anliegen zustimmen würde.“ Die Grünen fordert er auf, sich konstruktiver einzubringen. Nach Meyers Meinung braucht es „mehr Marktwirtschaft und Mobilisierung von privatem Kapital und weniger Plan- und Staatswirtschaft“. Abschließend urteilte er über die Wirtschaftspolitik der Grünen: „Sie ist recht eindimensional fokussiert“.

Die Bundesregierung stellt 150 Millionen Euro bereit, um die Entwicklung von Plattformen für den Datenaustausch zwischen Unternehmen zu fördern. Dies ist Teil der neuen Digitalstrategie „Manufacturing-X“, die datengestützte Zusammenarbeit in industriellen Unternehmen vorantreiben soll.

Bundeswirtschaftsministerium fördert Datenaustausch

Das Bundeswirtschaftsministerium plant, die Entwicklung von Plattformen zum Datenaustausch zwischen Unternehmen mit 150 Millionen Euro zu fördern. Dies erfolgt im Rahmen des Programms „Manufacturing-X“, das als Teil der Digitalstrategie der Bundesregierung die datenbasierte Zusammenarbeit zwischen Industrieunternehmen vorantreiben soll. Dies berichten die Zeitungen der Funke-Mediengruppe.

Neue Geschäftsmodelle und digitale Lösungen

Die Initiative zielt darauf ab, durch die Förderung des Datenaustauschs neue Geschäftsmodelle und digitale Lösungen zu schaffen. Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) bezeichnet die Initiative als „wichtigen Hebel“ für die digitale Transformation der Industrie. „Es geht zum Beispiel darum, durch eine enge Zusammenarbeit bei Daten Produktionen effizienter und industrielle Lieferketten resilienter zu machen“, so Habeck gegenüber den Funke-Zeitungen.

Der Minister sieht auch eine Gelegenheit, dass die deutsche Industrie sich von einem Fabrik- zu einem Digitalausrüster entwickeln und gleichzeitig eine Vorreiterrolle in der klimafreundlichen industriellen Produktion übernehmen könnte. Dies ist besonders auch für mittelständische Unternehmen wichtig, da sie eine wichtige Rolle in industriellen Lieferketten spielen und daher Teil des Förderprogramms sein werden.

Aufruf für Projektideen

Das Wirtschaftsministerium ruft Unternehmen und Forschungseinrichtungen auf, „anwendungsnahe Projektideen, die für viele Industriebranchen relevant sind“, einzureichen. Bis Ende 2023 können Projektskizzen für Projekte eingereicht werden, die sich um Förderung durch „Manufacturing-X“ bewerben wollen. Die Laufzeit der Projekte ist bis maximal zum Ende des Jahres 2026 begrenzt.