Die Bundesregierung prüft derzeit die Möglichkeit, die Ukraine mit Marschflugkörpern vom Typ Taurus zu unterstützen, mit technischen Modifikationen, um Angriffe auf russischem Territorium auszuschließen.

Verhandlungen mit der Rüstungsindustrie

Die Regierung führt Gespräche mit dem Verteidigungsministerium und der Rüstungsindustrie über die Versorgung der Ukraine mit Marschflugkörpern vom Typ Taurus aus Beständen der Bundeswehr, wie der „Spiegel“ berichtet. Das Ministerium unter der Leitung von Boris Pistorius (SPD) hat den Hersteller der Taurus-Marschflugkörper gebeten, eine Limitierung für die Ziel-Programmierung in die Waffensysteme zu integrieren.

Technische Modifikationen zur Vermeidung von Angriffen auf Russland

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) möchte durch technische Modifikationen des Taurus sicherstellen, dass die Ukraine mit den weitreichenden Waffensystemen keine Angriffe auf russischem Territorium durchführen kann. In Industriekreisen wird berichtet, dass eine solche Anpassung des Systems durchaus möglich, aber zeitintensiv sei. Laut „Spiegel“ wird Scholz die Lieferung der Taurus-Marschflugkörper erst genehmigen, wenn er von der technischen Anpassung überzeugt ist.

Änderung der Lieferbedingungen

Scholz hegt laut Bericht keine grundsätzlichen Zweifel mehr an der Idee der Lieferung. Darüber hinaus macht die Bundesregierung die Lieferung von Marschflugkörpern aus deutschen Beständen nicht mehr abhängig von der Waffenhilfe aus den USA. Ursprünglich wollte der Kanzler erst Marschflugkörper liefern, wenn die USA weitreichende Raketen vom Typ ATACMS an Kiew abgeben. Diese Bedingung spielt jedoch keine größere Rolle mehr.

Die US-Börsen haben am Donnerstag kaum Zuwachs verzeichnet, während sich die Inflationsrate leicht erhöht hat und der Euro gegenüber dem US-Dollar stärker tendierte.

Leichte Zuwächse an den US-Börsen

Die US-Börsen haben am Donnerstag kaum zugelegt. Zu Handelsende in New York wurde der Dow wie zum Vortagesschluss mit 35.123 Punkten berechnet. „Wenige Minuten zuvor war der breiter gefasste S&P 500 mit rund 4.469 Punkten einen Punkt im Plus, die Technologiebörse Nasdaq berechnete den Nasdaq 100 zu diesem Zeitpunkt mit rund 13.738 Punkten 0,1 Prozent fester. Nach einem freundlichen Start haben die Indizes im Tagesverlauf ihre Zugewinne wieder weitgehend abgebaut.“

Anstieg der US-Inflationsrate

Die US-Statistikbehörde teilte am Donnerstag mit, dass die US-Inflationsrate wieder leicht gestiegen ist. Sie liegt mit einer Teuerung von 3,2 Prozent zum Vorjahresmonat leicht unter den Erwartungen von Beobachtern. „Doch im Tagesverlauf mehrten sich Stimmen, dass die US-Zentralbank noch einen langen Atem brauche, um die Inflation wieder unter das anvisierte Ziel von 2,0 Prozent zu bringen.“

Stärkere Tendenz des Euro und stabiler Goldpreis

Unterdessen tendierte die europäische Gemeinschaftswährung am Donnerstagabend etwas stärker. Ein Euro kostete 1,0979 US-Dollar (+0,02 Prozent), ein Dollar war dementsprechend für 0,9109 Euro zu haben. Der Goldpreis zeigte sich kaum verändert, am Abend wurden für eine Feinunze 1.913,13 US-Dollar gezahlt (-0,09 Prozent). Dies entspricht einem Preis von 56,01 Euro pro Gramm.

Rückgang des Ölpreises

Der Ölpreis sank unterdessen deutlich: Ein Fass der Nordsee-Sorte Brent kostete am Donnerstagabend gegen 22 Uhr deutscher Zeit 86,41 US-Dollar, das waren 114 Cent oder 1,3 Prozent weniger als am Schluss des vorherigen Handelstags.

Die Ukraine fordert mehr Unterstützung beim Wiederaufbau und entwicklungsbezogenem Widerstand gegen Russland, während Opposition in Deutschland die Bundesregierung für mangelndes Engagement kritisiert.

Ukraine fordert verstärkte Hilfe beim Wiederaufbau

Die stellvertretende Infrastrukturministerin der Ukraine, Oleksandra Azarkhina, hat Deutschland um erhöhte Hilfe beim Wiederaufbau des Landes gebeten. „Deutschland hat uns gerade im vergangenen Winter militärisch so geholfen, dass wir hier in Kiew sicher sind“, sagte sie dem „Spiegel“. Azarkhina betonte dabei, dass es im Krieg nicht nur um Waffen geht. „Die wirtschaftliche Entwicklung ist Teil des Widerstandes gegen Russland. Wir bezahlen unsere Soldaten aus dem Staatshaushalt. Wenn wir keine funktionierende Wirtschaft haben, haben wir auch keine Steuereinnahmen“, erklärte sie.

Kritik an der Bundesregierung

Aus Deutschland gibt es Kritik an der Regierung für ihre angeblich unzureichende Unterstützung beim Wiederaufbau der Ukraine. „Auf der einen Seite sollte die Bundesregierung alles dafür tun, dass die Ukraine den Krieg gegen Putin-Russland gewinnen kann, auf der anderen Seite sollte sie zusammen mit den internationalen Partnern bereits jetzt konkrete Pläne für die Nachkriegszeit erarbeiten“, so der CDU-Politiker Christoph Ploß. Das Mitglied im Europaausschuss kritisierte das mangelnde Engagement der Bundesregierung. Deborah Düring, entwicklungspolitische Sprecherin der Grünenfraktion, stimmte zu und betonte, „Natürlich braucht die Ukraine Waffen, um sich gegen den Aggressor verteidigen zu können. Der Wiederaufbau gehört aber zur Verteidigung des Landes dazu.“

Folgen des Angriffskriegs

Der Angriffskrieg auf die Ukraine hat schwere Schäden verursacht. Laut Regierungszahlen, über die der „Spiegel“ berichtet, wurden 144.536 Privathäuser und 18.754 Mehrfamilienhäuser schwer getroffen. Darüber hinaus sind mehr als 300 Straßenbrücken, 1.733 Schulen, 979 Kindergärten und 864 Gesundheitseinrichtungen durch die Kämpfe beschädigt oder ganz zerstört worden.

Nach zweijährigen Verhandlungen sind die USA und der Iran offenbar zu einer Einigung über den Austausch mehrerer Gefangener gekommen.

Einigung über Gefangenenaustausch

Washington DC (dts Nachrichtenagentur) – Nach intensiven Verhandlungen, die sich über zwei Jahre erstreckt haben, haben die USA und der Iran offenbar eine Vereinbarung getroffen, die den Austausch mehrerer Gefangener betrifft. Diese Information wurde von US-Medien berichtet und bezog sich auf Aussagen aus der Familie eines der Inhaftierten.

Aus dem Gefängnis in den Hausarrest

Im Rahmen dieser Vereinbarung sollen insgesamt fünf US-Bürger, die in dem Evin-Gefängnis in Teheran inhaftiert waren, entlassen und in den Hausarrest versetzt worden sein.

Gegenzug: Freilassung iranischer Staatsbürger

Im Gegenzug dafür sollen mehrere iranische Staatsbürger, die sich in US-Gefängnissen befanden, freigelassen worden sein.

Keine Garantien für weiteres Vorgehen

Trotz dieser bedeutsamen Entwicklung gibt es laut dem Anwalt eines der Inhaftierten noch keine Garantien für das weitere Vorgehen. Dies unterstreicht die Komplexität und Volatilität der Situation, die auch weiterhin eine sorgfältige Beobachtung und Behandlung erfordert.

Die Staatsanwaltschaft ermittelt gegen eine Antifa-Gruppe in Frankfurt am Main, die auf ihrer Homepage eine interaktive Karte mit aufgeführten Kandidaten der AfD Hessen veröffentlicht hat, und ruft zu illegalen Aktionen gegen diese auf.

Ermittlungen wegen Volksverhetzung und Aufforderung zu Straftaten

Die Ermittlungsbehörde wurde durch Medienberichte auf den Aufruf auf der Homepage der Antifa-Gruppe aufmerksam und hat daraufhin ein Verfahren eröffnet, so eine Sprecherin der Behörde gegenüber dem „Spiegel“. Es wird wegen des Verdachts der Volksverhetzung, der öffentlichen Aufforderung zu Straftaten und der gefährdenden Verbreitung personenbezogener Daten ermittelt. Die Ermittlungen laufen allerdings „gegen Unbekannt“, da bisher unklar ist, welche konkreten Personen hinter dem Aufruf stehen.

Illegale Aktionen gegen hessische AfD-Politiker

Am 6. August wurde ein Beitrag auf der Antifa-Homepage veröffentlicht, in dem dazu aufgerufen wurde, der AfD acht Wochen vor der hessischen Landtagswahl am 8. Oktober „auf militante Weise“ zu begegnen und „ihnen das Leben zur Hölle“ zu machen. Als „Interventionen“ wurden „Hausbesuche“, die Zerstörung von Wahlkampfständen und „die klassische Konfrontation“ genannt.

Veröffentlichung personenbezogener Daten

Auf der Homepage gab es einen Link zu einer Seite mit Fotos, vermeintlichen Privatadressen und anderen persönlichen Daten wie Autokennzeichen von AfD-Politikern. Hessische AfD-Funktionäre kündigten daraufhin an, Strafanzeigen zu stellen und den Staatsschutz einzuschalten. Laut der Frankfurter Ermittlungsbehörde wurde das Verfahren jedoch bereits „von Amts wegen“ aus eigener Initiative eröffnet.

Die Finanzierung des 49-Euro-Deutschlandtickets ist unsicher, da die notwendigen Finanzmittel für das kommende Jahr fehlen. Bundesverkehrsminister Wissing wird dringend aufgefordert, die Hälfte der Kosten für das Ticket zu übernehmen.

Alarmierende Signale aus den Bundesländern

Nur gut 100 Tage nach dem Start des 49-Euro-Tickets warnen die Landesminister und die Verkehrsbranche vor einer ungewissen Zukunft des Tickets. „Der Bund und vor allem Bundesverkehrsminister Wissing müssen sich jetzt endlich zu dem von ihm selbst initiierten Projekt bekennen und auch in den kommenden Jahren die Hälfte der Kosten des Deutschlandtickets übernehmen“, sagte Baden-Württembergs Verkehrsminister Winfried Hermann (Grüne) der „Süddeutschen Zeitung“. Nordrhein-Westfalens grüner Verkehrsminister Oliver Krischer schlägt ebenfalls Alarm: ohne eine Einigung in offenen Finanzfragen für die Zeit nach 2023 „sehen die Länder die Fortführung des Deutschlandtickets oder zumindest dessen flächendeckende Anwendung ernsthaft gefährdet“.

Druck von den Verkehrsverbänden

Auch Deutschlands Verkehrsverbünde erhöhen den Druck. „Die Zukunft des Deutschlandtickets ist ungewiss, weil die Verkehrsunternehmen und -verbünde nicht wissen, ob seine Finanzierung im nächsten Jahr weitergeht“, sagte der Vizepräsident des Verbandes Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV), Werner Overkamp. „Der Ball liegt jetzt bei Bund und Ländern: Sie sind gefordert, die Finanzierung über 2023 hinaus sicherzustellen“.

Keine feste Zusage vom Bundesverkehrsministerium

Das Ministerium von Wissing gibt keine feste Zusage zur Übernahme der Mehrkosten und verweist auf die schwierige Kassenlage. „Die Diskussionen würden aber durch die angespannte Haushaltslage und die damit notwendige Priorisierung des Mitteleinsatzes erschwert“, sagte ein Sprecher des Ministeriums.

Zukunft des Deutschlandtickets ungewiss

Bund und Länder hatten sich Anfang des Jahres darauf geeinigt, das Deutschlandticket bis 2025 je zur Hälfte mit insgesamt drei Milliarden Euro zu finanzieren. Mehrkosten, etwa für die Einführung und Digitalisierung des Tickets, sind aber nur in diesem Jahr abgedeckt – Bund und Länder wollen sie sich ebenfalls teilen. Vom kommenden Jahr an droht jedoch bei den Mehrkosten eine Lücke. Nur die Länder sind bereit, sie zur Hälfte weiter zu schultern. Der Bund lehnt eine entsprechende Zusage bislang ab.

Der Dax legt zu, während die Inflation in den USA geringer ausfällt als erwartet und der Gas- und Ölpreis sinken. Konstantin Oldenbuerger, Marktanalyst bei CMC Markets, erörtert die Hintergründe der aktuellen Marktbewegungen.

Entwicklung des Dax und US-Inflation

Am Donnerstag hat der Dax zugelegt. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 15.997 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,9 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Die US-Verbraucherpreise sind im Juli mit einer Jahresrate von 3,2 Prozent gestiegen, jedoch etwas geringer als von Ökonomen erwartet. „Der Anstieg ist jedoch weniger auf eine sich erholende Wirtschaft zurückzuführen als vielmehr auf die Art und Weise, wie die Inflation gemessen wird“, kommentierte Oldenbuerger.

Erklärung der Inflationsmessung

„Die Gesamtinflationsrate spiegelt den Vergleich mit den Preisen des Vorjahres wider. Und da vor zwölf Monaten der Peak mit raschen Zuwächsen erreicht wurde, werden die Vorjahresvergleiche für den Rest des Jahres aufgrund des Basiseffekts weniger günstig ausfallen.“ Oldenburger erklärte weiter, dass trotz Anzeichen für eine Abkühlung oder Disinflation, der starke Rückgang der Energiepreise wohl vorerst vorbei sei.

Reaktionen der Anleger und Auswirkungen auf die Aktienkurse

Bis kurz vor Börsenschluss standen die Allianz-Aktien an der Spitze der Kursliste in Frankfurt, nachdem die Quartalszahlen des Versicherungskonzerns die Erwartungen übertrafen. Enttäuscht zeigten sich Anleger hingegen von gesunkenen Gewinnen bei Siemens, die zu großen Teilen auf die Schwierigkeiten bei Siemens Energy zurückzuführen sind. Die Papiere beider Konzerne rangierten am Ende der Dax-Liste.

Entwicklung der Energiepreise und des Euro

Unterdessen sank der Gaspreis: Eine Megawattstunde (MWh) Gas zur Lieferung im September kostete 37 Euro und damit sieben Prozent weniger als am Vortag. Auch der Ölpreis ging zurück: Ein Fass der Nordsee-Sorte Brent kostete am Donnerstagnachmittag 86,75 US-Dollar, das waren 80 Cent oder 0,9 Prozent weniger als am Schluss des vorherigen Handelstags. Die europäische Gemeinschaftswährung tendierte am Donnerstagnachmittag stärker: Ein Euro kostete 1,1012 US-Dollar (+0,33 Prozent), ein Dollar war dementsprechend für 0,9081 Euro zu haben.

Das Bundeswirtschaftsministerium verlängert gemeinsam mit den Ländern die Fristen für noch ausstehende Abrechnungen der Corona-Wirtschaftshilfen, um den Fristendruck zu entzerren und mehr Bearbeitungszeit zu ermöglichen.

Fristverlängerung für Abrechnungen der Corona-Wirtschaftshilfen

Laut einer Mitteilung des Wirtschaftsministeriums, die das „Handelsblatt“ (Freitagausgabe) zitiert, verlängern das Bundeswirtschaftsministerium unter Leitung von Robert Habeck (Grüne) und die Länder die Fristen für noch ausstehende Abrechnungen der Corona-Wirtschaftshilfen. „Mit den neuen Fristen für die Schlussabrechnung der Corona-Wirtschaftshilfen haben wir eine gute Lösung gefunden, um den Fristendruck zu entzerren und mehr Bearbeitungszeit zu ermöglichen“, sagte Wirtschaftsstaatssekretär Michael Kellner (Grüne).

Bearbeitungsfrist bis Oktober und Fristverlängerung bis 2024 möglich

Die Schlussrechnungen für die Überbrückungshilfen I bis III sowie die November- und Dezemberhilfe können nun bis zum 31. Oktober eingereicht werden, statt wie bislang bis zum 31. August. Darüber hinaus können Unternehmen eine Fristverlängerung bis zum 31. März 2024 beantragen. Bereits beantragte und erteilte Fristverlängerungen, die bisher bis zum 31. Dezember 2023 galten, werden automatisch bis zum 31. März 2024 verlängert.

Soforthilfen von der Fristverlängerung ausgenommen

Nicht betroffen von der Fristverlängerung sind die Soforthilfen. Deren Abwicklung liegt in der alleinigen Verantwortung der Länder. Laut „Handelsblatt“ haben sich bisher 3,029 Milliarden Euro Rückzahlungen der Soforthilfe an den Bundeshaushalt ergeben. Erwartet werden schätzungsweise Rückflüsse von insgesamt bis zu fünf Milliarden Euro an den Staat.

Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) hat die Corona-Subvariante EG.5, auch Eris genannt, als „Varianate von Interesse“ eingestuft und ruft zu Wachsamkeit auf, obwohl sie keine Veränderung des Schweregrads feststellt.

EG.5: Eine neue „Varianate von Interesse“

Die WHO gab bekannt, dass sie die Corona-Subvariante EG.5, die zur XBB-Familie der Omikron-Subvarianten gehört und aus dem Stamm XBB.1.9.2 mutiert ist, nun als „Varianate von Interesse“ verfolgt. Maria Van Kerkhove, Technische Leiterin der Covid-19-Abteilung bei der WHO, erklärte, dass EG.5 in mehreren Ländern zu einem Anstieg der Fälle geführt hat und seit Anfang Juli die am häufigsten sequenzierte Subvariante in Deutschland ist. Sie fügte hinzu: „In Bezug auf sein Verhalten weist es eine erhöhte Wachstumsrate auf, wie wir es bei all diesen neu entstehenden Sublinien erwarten.“

Keine Veränderung des Schweregrads

Trotz der erhöhten Wachstumsrate von EG.5 stellte Kerkhove fest, dass es im Vergleich zu anderen Sublinien von Omikron, die seit Ende 2021 im Umlauf sind, keine Veränderung des Schweregrads gibt. Sie betonte jedoch die Notwendigkeit der Wachsamkeit und sagte: „Wir müssen dafür sorgen, dass die Sequenzierung fortgesetzt wird. Das Virus entwickelt sich weiter.“

Veränderte Risikoeinschätzung und Aufruf zur Impfung

WHO-Generaldirektor Tedros Adhanom Ghebreyesus erklärte, dass das Risiko schwerer Erkrankungen und Todesfälle heute wesentlich geringer ist als noch vor einem Jahr. Dies führt er auf die zunehmende Immunität der Bevölkerung durch Impfungen und Infektionen sowie auf die frühzeitige Diagnose mit besserer klinischer Versorgung zurück. Dennoch stuft die WHO das Risiko von Covid-19 für die weltweite öffentliche Gesundheit weiterhin als hoch ein. „Das Virus zirkuliert weiterhin in allen Ländern, es tötet weiterhin und es verändert sich weiter“, warnte Tedros. Er rief Regierungen dazu auf, weiterhin Impfungen gegen die Krankheit anzubieten, insbesondere für die am stärksten gefährdeten Gruppen, und plädierte für einen gleichberechtigten Zugang zu Impfstoffen, Tests und Behandlungen.

Die Mitglieder der Gewerkschaft Vereinigung Cockpit (VC) bei Lufthansa und Lufthansa Cargo haben der jüngst ausgehandelten Tarifeinigung zugestimmt, was mehr Gehalt und Dienstplanstabilität für Piloten mit sich bringt.

Abstimmungsergebnis und Tarifdetails

Wie von der Gewerkschaft und dem Konzern berichtet, haben 94,7 Prozent der stimmberechtigten Mitglieder an der Abstimmung teilgenommen, mit 65,5 Prozent der Stimmen für die Zustimmung. Die Einigung beinhaltet eine siebenprozentige Lohnerhöhung ab Dezember 2023, gefolgt von jeweils fünfprozentigen Erhöhungen Anfang 2025 und 2026. Zudem ist eine gehaltsabhängige Einmalzahlung von bis zu 3.000 Euro in 2023 vorgesehen.

Gewerkschaftsreaktion und Zukunftspläne

„Ich freue mich über die Zustimmung unserer Mitglieder zu dem ausgehandelten Tarifergebnis“, sagte Stefan Herth, Präsident der Vereinigung Cockpit. „Wir haben nach eineinhalb Jahren Verhandlungen ein Ergebnis im Kompromiss erzielt.“ Die Annahme der Tarifverträge schaffe Sicherheit für die Piloten, die Lufthansa und die Fluggäste, fügte Herth hinzu. „Diesmal haben wir es geschafft, die Tarifpolitik ohne Trillerpfeife und Warnweste zum Ergebnis zu führen. Darauf aufbauend können wir uns nun Herausforderungen für den Lufthansa-Konzern widmen und weiter an der dringenden Verbesserung der Sozialpartnerschaft arbeiten.“ Die Verträge laufen bis Ende 2026.

Nächste Schritte

Die Gewerkschaft und die Arbeitgeber werden nun die detaillierte Ausgestaltung der Vereinbarung im Rahmen der Redaktionsverhandlungen in Angriff nehmen.