Die SPD-Fraktion plant, wichtige Projekte wie die Reform des sozialen Mietrechts und die Vereinfachung der Staatsangehörigkeitsgesetze nach der Sommerpause anzugehen und den klimafreundlichen Wandel in den Bereichen Energie und Heizen zu beschleunigen.

SPD will schnelle Ergebnisse liefern

Nach dem Stillstand von Christian Lindners Steuergesetz durch Familienministerin Lisa Paus (Grüne) hat die SPD-Fraktion angekündigt, in mehreren Bereichen schnelle Ergebnisse zu liefern. „Nach der Sommerpause wollen wir die im Koalitionsvertrag vereinbarten Vorhaben zum sozialen Mietrecht anpacken“, sagte der stellvertretende SPD-Fraktionschef Dirk Wiese den Zeitungen der Funke-Mediengruppe.

Reformen in Staatsangehörigkeitsrecht und Asylgesetzgebung geplant

„Wir wollen das Staatsangehörigkeitsrecht reformieren und dadurch doppelte Staatsangehörigkeiten möglich machen.“ Des Weiteren sollen Asylbewerber erleichterte Arbeitsmöglichkeiten erhalten. Wiese kündigte auch an, Rückführungen in einem geordneten Rahmen besser umzusetzen, indem der Abschiebegewahrsam ausgeweitet und Moldau und Georgien als sichere Herkunftsstaaten eingestuft werden. Er betonte auch die Notwendigkeit, das Bundespolizeigesetz zügig anzupacken.

Fokus auf Energie- und Wärmewende

Neben diesen Vorhaben plant die SPD auch schnelle Beschlüsse, um den klimafreundlichen Wandel in den Bereichen Energie und Heizen zu beschleunigen. „Eine schnelle und ambitionierte Energie- und Wärmewende ist die Grundlage der Transformation unserer Wirtschaft und Gesellschaft“, sagte SPD-Fraktionsvize Matthias Miersch. Er nannte das Wind- und Solarpaket sowie die kommunale Wärmeplanung als Beispiele für geplante Gesetzesvorhaben, die die Planungs- und Genehmigungsverfahren weiter beschleunigen sollen. „Es bleibt entscheidend, dass wir beim Bürokratieabbau endlich deutlich vorankommen“, fügte Miersch hinzu.

Der Dachverband der italienischen Eisdielen in Deutschland verteidigt die hohen Preise für Eiskugeln gegen Kritik und verweist auf Mehrkosten durch Mieten, Energie und Personalmangel. Der Klimawandel wird positiv für das Geschäft gesehen, da er die Eis-Saison verlängert.

Preisdebatte um Eiskugeln

Annalisa Carnio, Generalsekretärin des Verbandes Uniteis, merkte an, dass die Preise für eine Kugel Eis in anderen europäischen Ländern stark variieren – von einem Viertel bis zum Dreifachen des hierzulande üblichen Preises. Sie kritisierte, dass die Preisdebatte in Deutschland „zu emotional geführt und rückt die Eiscafés zu Unrecht in ein schlechtes Licht“.

Mehrkosten als Grund für Preissteigerung

Carnio führte als Grund für die gestiegenen Preise höhere Miet- und Energiekosten an. Auch der Mangel an Personal in der Branche mache sich bemerkbar. Daher setze man verstärkt auf den Außer-Haus-Verkauf in Form von Waffel- oder Bechereis. „Anders ist der Betrieb kaum noch wirtschaftlich darstellbar“, so die Generalsekretärin.

Klimawandel als positiver Faktor

Der Klimawandel wird von der Generalsekretärin des Dachverbandes als Vorteil für das Geschäft gesehen. „Der Klimawandel hat auch Auswirkungen auf die Eis-Saison, weil die Sommer insgesamt heißer und länger werden und das Verlangen nach Abkühlung steigt“, erklärte Carnio. Uniteis vertritt die Interessen von rund 1.000 Mitgliedern, die deutschlandweit nach Verbandsangaben 2.200 Eisdielen betreiben.

Angesichts des Bundesligastarts warnt die Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft (EVG) vor möglichen Ausschreitungen in den Zügen und fordert die Fußballfans auf, Respekt gegenüber den Bahnbeschäftigten zu zeigen.

Randale in Sonderzügen

Die EVG sorgt sich um die Sicherheit ihrer Mitarbeiter in Sonderzügen, die von Fußballvereinen bestellt werden. „Oft kommt es in den von Fußballvereinen bestellten Sonderzügen zu Randale, Vandalismus und Übergriffe auf Bahnbeschäftigte. Manchmal müssen sich die Zugbegleiter beim Lokführer einschließen, um sich zu schützen – das ist ein unhaltbarer Zustand“, sagte EVG-Chef Martin Burkert dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“.

Appell an Fußballfans

Zum Start der Bundesliga appelliert die EVG an alle Fußballfans, sich respektvoll in den Zügen und an Bahnhöfen zu verhalten. „Die Fußballvereine können sich nicht aus der Verantwortung stehlen und müssen auf ihre Fans einwirken“, betonte Burkert.

Notrufknöpfe für Bahnbeschäftigte

Burkert forderte die Deutsche Bahn auf, für die Beschäftigten Smartuhren mit Notrufknöpfen zur Verfügung zu stellen. „Wir brauchen landesweit einen Notrufknopf für das Bordpersonal in den Zügen. Das wird aktuell in einigen Bundesländern erprobt. Es gibt Möglichkeiten, dies über Smartwatches umzusetzen“, sagte der Gewerkschafter.

Sicherheitsmaßnahmen und Verkehrsplanung

Sicherheit in den Zügen könne nur gewährleistet werden, wenn es ausreichend Personal bei der Bundespolizei gebe und nach Vorfällen die Identität aller Fans aufgenommen werde, so Burkert. Zudem müsse die Deutsche Bahn für eine bessere Verkehrsplanung sorgen, um Konflikte zwischen rivalisierenden Fan-Gruppen zu vermeiden. „Es muss verhindert werden, dass verfeindete Fans, die in ihren jeweiligen Sonderzügen fahren, am Endbahnhof aufeinandertreffen. Ihre Fahrten müssen zeitversetzt geplant werden“, sagte Burkert.

Die Präsidentin des Deutschen Kinderschutzbundes, Sabine Andresen, äußert Kritik an der aktuellen Debatte zur „Kindergrundsicherung“ und unterstützt Bundesfamilienministerin Lisa Paus (Grüne).

Unwürdige Debatte

„Ich finde die aktuelle Diskussion aus der Perspektive von Familien mit Kindern unwürdig und beschämend“, sagte Andresen dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“. Sie äußerte sich kritisch über den Verlauf der aktuellen Debatte zur Einführung einer sogenannten „Kindergrundsicherung“ und stellte sich dabei hinter Bundesfamilienministerin Lisa Paus (Grüne).

Kinderarmut als Priorität

„Denn ungefähr jedes fünfte Kind in Deutschland wächst in Armut auf. Und wenn der Kampf gegen diese Kinderarmut nicht priorisiert wird, dann wird eine Chance vertan“, sagte sie. Andresen betonte die Bedeutung der Gesundheit und Bildungschancen für Kinder, die in Armut aufwachsen, und deren wirtschaftliche Auswirkungen.

Aufruf zum Paradigmenwechsel

Es gehe nicht nur darum, dass Leistungen zusammengelegt würden oder das Kindergeld erhöht werde. „Es gehe um einen Paradigmenwechsel“, so Andresen. Sie äußerte Unverständnis darüber, warum sich eine sozialdemokratische Partei in der Debatte nicht eindeutiger positioniere. „Das fehlt mir. Und es wundert mich. Frau Paus entscheidet nicht allein“, sagte die Verbandspräsidentin.

Die Gesetzentwürfe zur „Kindergrundsicherung“, die Familien vor Armut schützen sollen, befinden sich laut der Vorsitzenden der Grünen-Bundestagsfraktion, Britta Haßelmann, in den finalen Abstimmungen.

Kindergrundsicherung nahezu fertig

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – „Familienministerin Paus hat auf Wunsch des Bundeskanzlers über den Sommer einen Gesetzentwurf zur Kindergrundsicherung mit verschiedenen Varianten erarbeitet, der sich derzeit in den letzten Abstimmungen befindet“, sagte Haßelmann dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Freitagausgabe).

Maßnahmen gegen Kinderarmut

„Wir werden unser gemeinsames Ampel-Vorhaben, die Kindergrundsicherung, jetzt auf den Weg bringen. Denn klar ist, dass wir gemeinsam gegen Kinderarmut in Deutschland vorgehen wollen.“ Die Grünen-Fraktionschefin fügte hinzu: „Jedes fünfte Kind wächst in Armut auf. Das wissen alle seit Jahren, und es ist zu wenig passiert, dass sich das ändert“, so Haßelmann.

Mehr Unterstützung für Familien

„Kinder und Familien brauchen unsere Unterstützung. Mit der Kindergrundsicherung erhalten alle Familien endlich die Leistung, auf die sie Anspruch haben“, sagte die Grünenpolitikerin. „Wir führen einen Garantiebetrag für jedes Kind ein und ergänzen ihn um einen bedarfsgerechten Zusatzbetrag für Familien mit geringerem Einkommen.“

Investition in die Zukunft

Mit der vereinfachten Inanspruchnahme und Leistungsverbesserungen sei die Kindergrundsicherung „nicht nur eine Investition in die Zukunft der Kinder, sondern auch in die Zukunft unseres Landes“, sagte Haßelmann.

Der Präsident des Deutschen Tierschutzbundes, Thomas Schröder, äußert sich besorgt über den dramatischen Überfüllungsgrad der Tierheime nach der Coronapandemie und fordert Sicherstellung, dass Tierbesitzer ihre Haustiere nicht anderweitig abgeben.

Überfüllung der Tierheime

Der Präsident des Deutschen Tierschutzbundes, Thomas Schröder, hat sich besorgt über den Verbleib der Hunde und Katzen geäußert, die von Tierheimen wegen dramatischer Überfüllung nach der Coronapandemie nicht mehr aufgenommen werden können. „Es muss sichergestellt werden, dass die Besitzer sich ihrer Tiere nicht anderweitig entledigen“, sagte Schröder dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Freitagausgabe). „Der Haustierboom, den wir in der Coronazeit erlebt haben, zeigt seine Folgen aktuell mit voller Wucht“, so Schröder. „Tagtäglich melden sich immer mehr Menschen, die ihre Tiere abgeben wollen.“

Lage in den Tierheimen

Dem Tierschutzbund sei derzeit kein Tierheim in Deutschland bekannt, „das aktuell nicht voll ist oder sogar mehr Tiere beherbergt als eigentlich vorgesehen“, sagte Schröder. Nicht alle Tierheime kommunizierten offen, dass Aufnahmestopp bestehe, damit sich die Besitzer, die Tiere abgeben möchten, dennoch an das Tierheim wenden. Gegebenenfalls werde dann Vermittlungshilfe geleistet.

Bundesunterstützung für Tierheime

Ein Sprecher des Bundeslandwirtschaftsministeriums (BMEL) sagte dem RND, für den Tierschutz sei die Arbeit der Tierheime unverzichtbar. „Obwohl der Bund keine finanziellen Verpflichtungen hat, hat er zur Abfederung von Kosten, die coronabedingt oder durch die Unterbringung von Tieren aus der Ukraine anfielen, Finanzhilfen zur Verfügung gestellt.“ Zur weiteren Unterstützung der Tierheime werde die Einsetzung einer Stiftung geprüft, wie im Koalitionsvertrag verabredet, so der Sprecher.

Die aktuelle Infratest-Umfrage bestätigt die Union als stärkste Fraktion bei der anstehenden Bundestagswahl, während die Linke voraussichtlich nicht im Bundestag vertreten sein wird.

Union bleibt Spitzenreiter

Laut der neuesten Infratest-Umfrage, die am kommenden Freitagmorgen im ARD-Morgenmagazin präsentiert wird, könnte die Union ihren Spitzenplatz bei der Bundestagswahl am kommenden Sonntag verteidigen. Sie würde als stärkste Fraktion erneut 27 Prozent der Stimmen erhalten.

Verfolger und Verlierer

Die AfD würde den zweiten Platz belegen und wie bei der vorherigen Umfrage für den ARD-Deutschlandtrend 21 Prozent der Stimmen für sich verbuchen. Im Gegensatz dazu könnten die Grünen nach einer Erholung Anfang des Monats ein Prozent verlieren und auf 14 Prozent kommen. SPD (17 Prozent) und FDP (7 Prozent) könnten ihre Ergebnisse halten. Dies würde bedeuten, dass die Ampel-Parteien erneut eine eigene Mehrheit deutlich verfehlen würden. Die Linke bliebe bei 4 Prozent und wäre im neuen Bundestag nicht vertreten.

Umfragegrundlagen

Die Umfrage wurde vom 15. bis 16. August durchgeführt. Dabei wurden insgesamt 1.216 Wahlberechtigte in Deutschland befragt, darunter 714 Telefoninterviews und 502 Online-Interviews.

Am Tag der Parlamentswahl in Polen können die Bürger in einem Referendum über die Asylpläne der EU-Innenminister abstimmen, dies geht aus einem Antrag der polnischen Regierung hervor, dem das Parlament zugestimmt hat.

Referendum über Asylpläne

Die Bürger sollen konkret gefragt werden, ob sie die Aufnahme von „Tausenden illegaler Einwanderer aus dem Nahen Osten und Afrika“ nach dem „von der europäischen Bürokratie auferlegten Zwangsumsiedlungsmechanismus“ unterstützen. Es wird darauf hingewiesen, dass Zwangsumsiedlungen tausender Menschen nicht Teil der Pläne der EU-Innenminister sind, die derzeit noch von den EU-Institutionen im Trilog-Verfahren verhandelt werden. Polen wäre derzeit auch nicht zu Zahlungen für nicht aufgenommene Flüchtlinge verpflichtet, da das Land eine hohe Zahl ukrainischer Flüchtlinge aufgenommen hat.

Weitere Referenden und Kritik der Opposition

Der Sejm, die erste Kammer des Parlaments, hat zudem weiteren Referenden zum Renteneintrittsalter, Grenzbefestigungen zu Weißrussland sowie zur Privatisierung staatlicher Unternehmen zugestimmt. Die Opposition kritisierte die Referenden als Wahlkampf für die Regierungspartei Recht und Gerechtigkeit (PiS) mit staatlichen Mitteln.

Parlamentswahl und Referenden

Die Parlamentswahl und die Referenden sollen am 15. Oktober stattfinden. Für die zweite Parlamentskammer, den Senat, haben sich die Oppositionsparteien auf gemeinsame Kandidaten geeinigt. Für die erste Kammer ist dies jedoch nicht gelungen.

Die US-Börsen haben am Donnerstag weiter nachgelassen, während Unsicherheit über die Zinspolitik der Federal Reserve und Schwankungen in der Währungs- und Rohstoffmärkte beobachtet wurden.

US-Börsen im Minus

New York (dts Nachrichtenagentur) – Die US-Börsen haben am Donnerstag weiter nachgelassen. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 34.475 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,8 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Wenige Minuten zuvor war der breiter gefasste S&P 500 mit rund 4.370 Punkten 0,8 Prozent im Minus, die Technologiebörse Nasdaq berechnete den Nasdaq 100 zu diesem Zeitpunkt mit rund 13.317 Punkten 1,2 Prozent schwächer.

Unsicherheit über Fed-Politik

Obwohl sich die Märkte eigentlich darauf eingeschworen haben, dass im September keine weitere Leitzinserhöhung durch die US-Zentralbank Federal Reserve zu erwarten sei, zeigten sich einige Anleger am Donnerstag weiter verunsichert von den am Vortag veröffentlichten Fed-Protokoll. Danach scheint eine Zinspause nämlich keinesfalls sicher. Die Konjunktur zeigt sich derweil weiterhin robust: In der vergangenen Woche sind laut US-Arbeitsministerium die Anträge auf Arbeitslosengeld wieder zurückgegangen.

Währungs- und Rohstoffmärkte

Unterdessen tendierte die europäische Gemeinschaftswährung am Donnerstagabend etwas schwächer. Ein Euro kostete 1,0872 US-Dollar (-0,08 Prozent), ein Dollar war dementsprechend für 0,9198 Euro zu haben. Der Goldpreis zeigte sich ebenfalls geringfügig schwächer, am Abend wurden für eine Feinunze 1.889,31 US-Dollar gezahlt (-0,15 Prozent). Das entspricht einem Preis von 55,87 Euro pro Gramm. Der Ölpreis stieg hingegen: Ein Fass der Nordsee-Sorte Brent kostete am Donnerstagabend gegen 22 Uhr deutscher Zeit 83,77 US-Dollar, das waren 32 Cent oder 0,4 Prozent mehr als am Schluss des vorherigen Handelstags.

Die EU-Kommission hat Vorschriften für ein CO2-Grenzausgleichssystem verabschiedet, das Händler dazu verpflichtet, über die Emissionen ihrer eingeführten Produkte Bericht zu erstatten.

Übergangszeitraum und Berichterstattungspflichten

Ab dem 1. Oktober beginnt ein Übergangszeitraum, in dem die neuen Vorschriften in Kraft treten. „Mit der Durchführungsverordnung werden die Berichterstattungspflichten sowie die angewandte Methode zur Berechnung der während des Herstellungsprozesses freigesetzten Emissionen im Detail festgelegt“, so die EU-Kommission. Die ersten Berichte über die Emissionen der eingeführten Produkte werden ab dem 31. Januar 2024 fällig.

Unterstützung für die Einführung

Um die Einführung des CO2-Grenzausgleichssystems zu erleichtern, werden spezielle Software, Schulungsmaterial, Webinare und Tutorials zur Verfügung gestellt. Die EU plant, das dauerhafte System im Jahr 2026 in Kraft zu setzen.

Zertifizierungspflicht für Importeure

Mit der endgültigen Einführung des Systems müssen Importeure für die CO2-Emissionen ihrer Produkte Zertifikate erwerben. Dieses Vorgehen soll laut EU-Institutionen dazu beitragen, eine Verlagerung der Produktion von CO2-intensiven Gütern wie Zement, Eisen und Stahl, Aluminium, Düngemittel, Elektrizität und Wasserstoff in Nicht-EU-Länder zu verhindern, wenn der innereuropäische CO2-Preis steigt.