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Krankenkassen warnen: GKV-Zusatzbeiträge drohen zu steigen

Arztpraxis für Allgemeinmedizin
Arztpraxis für Allgemeinmedizin (Archiv) / via dts Nachrichtenagentur

Die von der Koalition beschlossenen Maßnahmen für die gesetzliche Krankenversicherung (GKV) genügen aus Sicht der Branche nicht, um höhere Zusatzbeiträge im kommenden Jahr zu verhindern. Der BKK-Dachverband warnt vor steigenden Belastungen und finanziellen Risiken für einzelne Kassen.

Branche zweifelt an Stabilität der Zusatzbeiträge

„Ich halte es für fraglich, ob der durchschnittliche Zusatzbeitrag im kommenden Jahr stabil bei 2,9 Prozent bleibt“, sagte die Vorsitzende des BKK-Dachverbands, Anne-Kathrin Klemm, dem Nachrichtenportal Politico.

Gesundheitsministerin Nina Warken hatte am Mittwoch eine Steigerung der Kassenbeiträge klar ausgeschlossen.

Warnung vor Beitragserhöhungen und Risiken

„Zahlreiche Kassen werden auch 2026 wieder ihre Beiträge erhöhen müssen, um ihre Rücklagen aufzufüllen“, warnte Klemm. „Das Versprechen von stabilen Beiträgen wird die Koalition deswegen sehr wahrscheinlich nicht halten können.“ Die Politik „kann nun nicht glauben, mit einer indirekten Aufforderung an Krankenkassen, ihre Beiträge nicht zu erhöhen, das Thema abhaken zu können“, sagte sie. „Dies könnte betroffene Kassen gefährlich nah an den Rand der Insolvenz bringen.“

Quelle: Mit Material der dts Nachrichtenagentur. ✨ durch KI bearbeitet, .

AFP

Union pocht trotz SPD-Widerstand auf Wehrdienst-Losverfahren

Bundeswehr Soldaten
Foto: dts

Die Union beharrt trotz des Widerstandes aus der SPD-Fraktion auf dem ausgehandelten Kompromiss zum Wehrdienstgesetz mit Losverfahren. Nach klarer Kritik von Boris Pistorius an dem Kompromiss wurde eine geplante öffentliche Präsentation abgesagt; die erste Lesung des Gesetzesentwurfes soll am Donnerstag trotzdem im Bundestag stattfinden.

Union bekräftigt Zustimmung

CSU-Landesgruppenvorsitzender Alexander Hoffmann sagte der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ (Donnerstagsausgabe): „In der Unionsfraktion gibt es eine eindeutige Zustimmung zu den vereinbarten Ergebnissen“. „Wir haben eine tragfähige Brücke gefunden zwischen Freiwilligkeit und einem verbindlichen Pflichtelement, das nur greift, wenn der notwendige Personalaufwuchs bei der Bundeswehr über Anreize nicht erreicht wird“, sagte Hoffmann der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ (Donnerstagsausgabe).

Hoffmann fügte an: „Oberstes Ziel muss sein, dass Deutschland seine Bündnisverpflichtungen bei der Truppenstärke einhält und damit seine Verteidigungsfähigkeit sichert. Streit bei so einem fundamentalen Thema dürfen wir uns nicht erlauben“, der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ (Donnerstagsausgabe). Man erwarte, dass der Verhandlungsstand die Grundlage sei für die Gespräche über den Gesetzesentwurf nach der ersten Lesung an diesem Donnerstag, wurde der FAZ zudem aus der CDU/CSU-Fraktionsführung mitgeteilt.

Kompromiss und Verfahrensstand

Norbert Röttgen (CDU) und andere Unterhändler aus der SPD- und Unionsfraktion hatten sich auf einen Kompromiss zum Wehrdienstgesetzesentwurf von Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) geeinigt, der ein Losverfahren vorsieht und einen Weg zur Wehrpflicht aufzeigt. Die Fraktionsführungen hatten sich darauf verständigt. Allerdings hatte Pistorius am Dienstagabend in der Fraktionssitzung der SPD so klare Kritik geäußert, dass eine geplante öffentliche Präsentation des Kompromisses abgesagt wurde. Die erste Lesung des Gesetzesentwurfes soll es am Donnerstag trotzdem im Bundestag geben.

Kritik an Pistorius-Entwurf

„Mit dem Gesetzesentwurf von Boris Pistorius wird die Bundeswehr nicht verteidigungsfähig“, sagte stellvertretender Fraktionsvorsitzender Norbert Röttgen (CDU) der FAZ. „Daher kann es dabei nicht bleiben“, sagte er der FAZ. Wenn es bessere Vorschläge gäbe, sei man offen, jedoch gebe es diese bislang nicht.

Quelle: Mit Material der dts Nachrichtenagentur. ✨ durch KI bearbeitet, .

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Kanzler Merz: Vertrauen zu Pistorius trotz Wehrdienst-Veto intakt

Boris Pistorius
Boris Pistorius und Friedrich Merz (Archiv) / via dts Nachrichtenagentur

Nach dem kurzfristigen Veto des Verteidigungsministers gegen einen Kompromiss zum neuen Wehrdienst sieht der Kanzler das Vertrauensverhältnis nicht belastet. Der Minister verteidigte sein Vorgehen; eine von den Koalitionsfraktionen geplante Einigung wurde nach dem Veto nicht verkündet.

Äußerungen aus dem Kanzleramt

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) sieht das Vertrauensverhältnis zu Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) nach dessen kurzfristigem Veto gegen einen Kompromiss zum neuen Wehrdienst nicht belastet. „Der Kanzler ist mit dem Minister im engen Kontakt, er ist auch mit den anderen Akteuren im engen Kontakt“, sagte Regierungssprecher Stefan Kornelius am Mittwoch in Berlin auf Anfrage der dts Nachrichtenagentur. „Die unterschiedlichen Positionen werden wahrgenommen und intern diskutiert.“ Der Kanzler werde aber keine „Haltungsnoten“ verteilen.

Pistorius verteidigt Vorgehen

Pistorius selbst hatte sein Vorgehen am Morgen nach einer Sitzung des Verteidigungsausschusses verteidigt. „Ich finde das alles weit weniger dramatisch, als es gerade gemacht wird, denn wir haben eine Woche Zeit verloren zwischen der Absetzung vor einer Woche und der Neuansetzung für morgen“, sagte er. Es sei bislang „gar kein Schaden eingetreten“. Dass er Vorbehalte gegen den Kompromiss habe, sei zudem bekannt gewesen.

Geplante Einigung blieb aus

Eigentlich war am Vortag geplant gewesen, dass die Koalitionsfraktionen am Nachmittag eine Einigung verkünden. Eine entsprechende Pressemitteilung war offenbar bereits an einige Medien verschickt worden, die entsprechende Pressekonferenz wurde aber nach dem Veto von Pistorius kurzfristig abgesagt.

Quelle: Mit Material der dts Nachrichtenagentur. ✨ durch KI bearbeitet, .

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HDE: Geplante Personalausweis-Gebühren belasten Verbraucher, gefährden Fotohandel

Foto: dts

Der Handelsverband Deutschland (HDE) warnt vor massiven Folgen der geplanten Erhöhung der Gebühren für den Personalausweis auf 46 Euro. HDE-Chef Stefan Genth kritisiert die Pläne als überzogen und als Gefahr für fairen Wettbewerb, insbesondere vor dem Hintergrund von Fotoautomaten in Behörden und der Pflicht zu digitalen Passbildern seit dem 1. Mai 2025. Der Verband fordert eine klare Trennung der Gebühren und eine Orientierung an tatsächlichen Herstellungskosten.

HDE kritisiert geplante Gebührenerhöhung

HDE-Chef Stefan Genth warnt angesichts der geplanten Erhöhung der Personalausweiskosten vor massiven Folgen für Verbraucher und Fotofachgeschäfte. „Diese Erhöhung ist überzogen und trifft die Menschen unverhältnismäßig stark“, sagte Genth dem Nachrichtenportal T-Online. Die höheren Kosten seien nicht durch reale Kostensteigerungen gerechtfertigt. „Hier wird den Bürgern mehr abverlangt als nötig – und das ist schlicht unfair. Die Bundesregierung gefährdet mit dieser Politik den fairen Wettbewerb – und am Ende auch Arbeitsplätze“, so Genth. Das Bundesinnenministerium plant derzeit eine Erhöhung der Kosten für einen Personalausweis um rund 24 Prozent auf 46 Euro.

Fotoautomaten und digitale Passbilder

Besonders kritisch sieht der Verband den Schritt vor dem Hintergrund, dass Behörden derzeit mit Fotoautomaten der Bundesdruckerei ausgestattet werden. Denn seit dem 1. Mai 2025 müssen für die Beantragung eines Personalausweises ausschließlich digitale biometrische Lichtbilder verwendet werden, das klassische Papierfoto wird nicht mehr akzeptiert. Nach dem Personalausweisgesetz sollen Bürger eigentlich frei wählen können, wo sie das Passfoto für ihren Ausweis anfertigen lassen – bei privaten Anbietern wie Fotofachgeschäften oder Drogeriemärkten, oder direkt bei den Behörden. „Wer sich bewusst für ein Foto beim privaten Anbieter entscheidet, weil er dort bessere Qualität bekommt, wird trotzdem über die erhöhte Gebühr mittelbar an den Kosten für die Geräte der Bundesdruckerei beteiligt“, sagte er.

Vorwurf der versteckten Subvention und Forderungen

Verbandschef Genth geht sogar noch weiter: „Wenn jetzt alle die Technik der Bundesdruckerei mitbezahlen, ist das nichts anderes als eine versteckte Subvention“, so Genth. „Der Staat schafft sich damit selbst einen Wettbewerbsvorteil und drängt private Anbieter aus dem Markt. Das ist unfair gegenüber mehr als 1.000 Fotofachgeschäften in Deutschland.“ So dürfe Wettbewerb in einer sozialen Marktwirtschaft nicht funktionieren, kritisierte Genth.
„Die Gebühren müssen sich allein an den tatsächlichen Herstellungskosten des Ausweises orientieren – nicht an Zusatzkosten für Fotoautomaten“, sagte er. Der HDE fordert deshalb eine klare Trennung der Kosten. „Wer den Automatenservice des Bundes nutzt, soll dafür eine eigene, separate Gebühr zahlen – fair berechnet und entsprechend den realen Kosten. So war es ursprünglich auch gedacht.“ Genth: „Der Staat darf sich keine Sonderstellung verschaffen.“

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Endlich: Das Holy Poly in Osnabrück öffnet am Wochenende wieder seine Türen!

Holy Poly
Der neue Eingang des Holy Poly. / Foto: Hannah Meiners

Schon Mitte Juni fand im Holy Poly die vorerst letzte Party statt – seitdem ist der Osnabrücker Techno-Club wegen Renovierung geschlossen. Jetzt endlich gibt es für alle Stammgäste und Techno-Liebhaber die lang ersehnte gute Neuigkeit: Ab Donnerstag (16. Oktober) wird im Holy Poly wieder getanzt und gefeiert!

Vier Monate statt einige Wochen geschlossen

Mitte Juni sprach Marcel Schiering, Inhaber des Holy Poly, von einer Wiedereröffnung in „wenigen Wochen“ – nach vier Monaten ist es jetzt endlich soweit! Der neue Eingang des Holy Poly befindet sich im Hof, auf dem auch der Eingang zur Kleinen Freiheit ist und führt zunächst durch eine Bar, deren Eintritt kostenlos ist. „Es hat jetzt doch sehr lange gedauert“, sagt Schiering unserer Redaktion. Grund dafür seien neben den umfassenden Umbauten auch der allgemeine Genehmigungsprozess. „Das ganze war doch zeitintensiver als ursprünglich gedacht, aber es hat sich gelohnt!“

Wiedereröffnung: Drei Tage Holy Poly…

Nach vier Monaten gibt es viel nachzuholen – und so startet das Holy Poly mit einem drei-tägigen Eröffnungswochenende. Donnerstag, 16. Oktober, Freitag, 17. Oktober, und Samstag, 18. Oktober, öffnet das Holy Poly seine neuen Türen zur Bar und zum Club ab 22:00 Uhr.

…und ein bekannter DJ

Am Freitag hat das Wiedereröffnungs-Wochenende des Holy Poly auch einen besonderen Gast: DJ Martin Books legt auf! Der Techno-DJ hat im Sommer auf vielen Festivals auch außerhalb von Deutschland aufgelegt und bringt den Club mit kraftvollen Beats zum Tanzen.

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Bundestags-Petitionsausschuss uneins über Volksabstimmungen

Jahresbericht 2024
Jahresbericht 2024 des Petitionsausschusses am 15.10.2025 / via dts Nachrichtenagentur

Im Petitionsausschuss des Bundestags gibt es beim Thema Volksabstimmungen keine einheitliche Linie. Vertreter von Union, SPD, AfD, Grünen und Linksfraktion äußerten unterschiedliche Positionen; teils spielt das Thema in der täglichen Ausschussarbeit keine Rolle.

Uneinigkeit im Ausschuss

Sprecher der CDU/CSU-Fraktion Andreas Mattfeldt sagte am Mittwoch in Berlin auf Anfrage der dts Nachrichtenagentur, im Ausschuss gebe es „natürlich keine einheitliche Meinung“, die Union sei bei Volksabstimmungen „sehr restriktiv“ und befürworte diese nicht. Obfrau der SPD Daniela Rump ergänzte, dass das Thema derzeit in der täglichen Arbeit „keine Rolle“ im Petitionsausschuss spiele.

Position der AfD

Obmann der AfD Manfred Schiller sagte auf dts-Anfrage, dass seine Partei zu Volksabstimmungen nach Schweizer Vorbild stehe. Das sei die DNA der Partei. Auf dts-Anfrage sagte er weiter: „Allerdings ist es nicht unbedingt Aufgabe des Petitionsausschusses“, so Schiller.

Beteiligung und Bürgerräte

Obfrau der Grünen Corinna Rüffer sagte, dass Volksabstimmungen eine Möglichkeit seien, Bürgerbeteiligung wirksamer zu gestalten. Im Ausschuss gehe es aber eher darum, darüber nachzudenken, wie man gerade das Instrument der Petitionen so formen könne, dass es tatsächlich noch stärker zu einem wirksamen Beteiligungsinstrument werden könne. Eine Brücke könnte etwa sein, das Petitionswesen im Petitionsausschuss mit Bürgerräten zu verschränken, so Rüffer.

Obmann der Linksfraktion und Linksfraktionschef Sören Pellmann verwies ebenfalls auf die Bürgerräte. In der Politik müsse man mit diesen viel hellhöriger umgehen, sagte er. „Ich glaube, wir wären besser beraten, wenn wir nicht nur die Meinung hören und aufnehmen, sondern in konkretes politisches Handeln übertragen. Dann wären wir ein ganzes Stück weiter, auch was Demokratie- und Politikverdrossenheit betrifft, dem entgegenzuwirken.“

Quelle: Mit Material der dts Nachrichtenagentur. ✨ durch KI bearbeitet, .

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Kraftstoffpreise sinken erneut: Diesel wird günstiger, Benzin stabil

Esso-Tankstelle (Archiv)
Esso-Tankstelle (Archiv) / via dts Nachrichtenagentur

Die Kraftstoffpreise in Deutschland sind im Wochenvergleich erneut leicht gesunken. Laut ADAC kostete ein Liter Super E10 im Schnitt 1,671 Euro (minus 0,1 Cent), Diesel 1,584 Euro (minus 1,0 Cent). Der Preisrückgang steht demnach im Zusammenhang mit einer moderaten Entspannung am Rohölmarkt.

Leichte Rückgänge bei Super E10 und Diesel

Laut einer aktuellen Auswertung des ADAC gingen die bundesweiten Durchschnittspreise für Benzin und Diesel im Wochenvergleich zurück. Ein Liter Super E10 kostete demnach im Durchschnitt 1,671 Euro, was einen Rückgang um 0,1 Cent im Vergleich zur Vorwoche bedeutet. Diesel verbilligte sich um 1,0 Cent und lag bei 1,584 Euro je Liter (ADAC).

Rohölmarkt und Wechselkurs

Der Preisrückgang steht laut ADAC in Zusammenhang mit einer moderaten Entspannung am Rohölmarkt. Ein Barrel der Nordseesorte Brent kostete knapp über 62 US-Dollar, rund drei Dollar weniger als in der Vorwoche (ADAC). Der Wechselkurs des Euro zum US-Dollar blieb stabil bei über 1,16 US-Dollar je Euro (ADAC). Der ADAC wies darauf hin, dass angesichts des günstigeren Rohöls ein deutlicherer Preisrückgang bei Super E10 zu erwarten gewesen wäre.

Spanne zwischen Diesel und Super E10

Der Preisunterschied zwischen Diesel und Super E10 vergrößerte sich auf 8,7 Cent je Liter. Trotz dieser Entwicklung bleibt die Differenz jedoch deutlich unter dem steuerlichen Abstand von rund 20 Cent je Liter. Das sei ein Hinweis darauf, dass das allgemeine Preisniveau des Selbstzünderkraftstoffs weiterhin hoch sei, so der ADAC.

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Dax mittags knapp im Plus, Markt uneinheitlich

DAX
DAX / Foto: dts

Der Dax hat am Mittwoch nach einem halbwegs freundlichen Start bis zum Mittag knapp im Plus notiert. Gegen 12:30 Uhr wurde der Index mit rund 24.285 Punkten berechnet, dies entspricht einem Plus von 0,2 Prozent gegenüber dem vorherigen Handelstag.

Entwicklungen am Markt

Nach einem halbwegs freundlichen Start blieb der Leitindex bis zur Mittagszeit im grünen Bereich. „Der Gesamtmarkt tendiert vorerst weiter uneinheitlich“, sagte Marktexperte Andreas Lipkow. Während es einige klare Gewinner bei den Einzelwerten gebe, suche der Gesamtmarkt auf dem Kursniveau von 24.300 Punkten Halt. Marktexperte Andreas Lipkow sagte: „Im Fokus stehen heute die Aktien von BASF, Merck, Beiersdorf und Infineon. Verkauft werden dagegen die Aktien von Rheinmetall, Fresenius Medical Care und Deutsche Börse.“

Pharmawerte unter Druck

Pharmawerte hätten es im gesamteuropäischen Handel nicht leicht. „Nach den erneuten Verbalattacken gegen China von Seiten der USA gehen einige Marktteilnehmer davon aus, dass es nun erneut gegen die europäischen Pharmaunternehmen gehen könnte“, so Andreas Lipkow. Andreas Lipkow sagte: „In dem aktuellen Marktumfeld zeigen sich die Investoren nervös, da die vergangene Handelswoche gut aufgezeigt hat, wie trügerisch die Ruhe sein kann und dass ein neuer Sturm bevorstehen könnte.“

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Bundesregierung stabilisiert Zusatzbeitrag der gesetzlichen Krankenversicherung 2026 mit Maßnahmenpaket

Nina Warken
Nina Warken am 15.10.2025 / via dts Nachrichtenagentur

Die Bundesregierung hat ein Maßnahmenpaket auf den Weg gebracht, um einen Anstieg des durchschnittlichen Zusatzbeitrags der gesetzlichen Krankenversicherung im Jahr 2026 zu vermeiden. Das Kabinett gab am Mittwoch grünes Licht; vorgesehen sind unter anderem Begrenzungen im Krankenhausbereich, bei Verwaltungskosten der Krankenkassen sowie eine Reduzierung des Fördervolumens des Innovationsfonds.

Kabinett gibt grünes Licht für Stabilisierung der GKV-Finanzen

Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) treibt das Paket voran. Unter anderem sollen die Vergütungsanstiege im Krankenhausbereich auf die reale Kostenentwicklung sowie die Verwaltungskosten der Krankenkassen im Jahr 2026 begrenzt werden, zudem wird das Fördervolumen des Innovationsfonds reduziert. Insgesamt werde die Umsetzung dieser Maßnahmen das Finanzdefizit in der GKV decken, hieß es.

Aussagen der Ministerin

„Die Bundesregierung hat ihr Wort gehalten: Das Defizit in der gesetzlichen Krankenversicherung wird geschlossen“, sagte Warken. „Damit halten wir unser politisches Versprechen an Beitragszahler sowie die Unternehmen und durchbrechen die zur Gewohnheit gewordene Routine der Erhöhung der Zusatzbeiträge zum Jahresende“, sagte Warken. Im Ergebnis dürfte der durchschnittliche ausgabendeckende Zusatzbeitrag damit auf dem heutigen Niveau stabilisiert werden. „Im Krankenhausbereich werden die Vergütungsanstiege auf die reale Kostenentwicklung begrenzt, tatsächliche Kostensteigerungen werden auch weiterhin refinanziert“, sagte Warken.

„Da die bisher zur Verfügung stehenden Mittel des Innovationsfonds nicht in vollem Umfang abgeflossen sind, werden trotz der Reduzierung des Fördervolumens ausreichend Mittel für Projekte im kommenden Jahr zur Verfügung stehen“, fügte die Ministerin hinzu. Auch in der sozialen Pflegeversicherung werde man die Beiträge stabil halten. „Die Bundesregierung wird dazu rechtzeitig Vorsorge treffen. Im Ergebnis ein guter Tag für die Bevölkerung und unsere Wirtschaft.“, sagte Warken.

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Thrillerautor Dan Brown ohne Idee für Deutschland-Roman

Buchleser (Archiv)
Buchleser (Archiv) / via dts Nachrichtenagentur

US-Thrillerautor Dan Brown hat noch keine Idee für einen Roman, der in Deutschland spielen könnte. Er äußert sich zu seinen Schreibvorlieben und zu einer von Kritikern angezweifelten Szene aus „Illuminati“ und hat jüngst „The Secret of Secrets“ mit der Hauptfigur Robert Langdon veröffentlicht.

Noch keine Idee für Deutschland

Dan Brown erklärte, dass der Schauplatz eines Buches vom Thema abhänge. „Der Schauplatz folgt normalerweise dem Thema des Buches“, sagte er der „Neuen Osnabrücker Zeitung“. Er brauche das richtige Thema für Deutschland, und das habe sich noch nicht ergeben. Brown hat jüngst mit „The Secret of Secrets“ einen neuen Roman mit der Hauptfigur Robert Langdon veröffentlicht.

Schreibvorlieben

Das Schreiben von Mordszenen macht dem Thrillerautor nach eigenen Angaben wenig Freude. Er ziehe es vor, „die großen Ideen und Gespräche zu schreiben – die Action- oder Horrorelemente sind mir mitunter zuwider“.

Kritik an Szene in „Illuminati“

In seinen früheren Büchern gebe es keine Szene, die er wirklich bereue, sagte Brown. Er räumte aber ein, dass die Plausibilität einer zentralen Szene im Buch „Illuminati“ von vielen Kritikern angezweifelt werde: „Es gibt eine Szene in `Illuminati`, in der Langdon aus einem Hubschrauber in den Tiber springt und diesen Sprung überlebt. Manche halten diese Szene für unrealistisch, aber Physiker haben uns bestätigt, dass es möglich ist, durch Stoff den eigenen Fall zu bremsen.“

Quelle: Mit Material der dts Nachrichtenagentur. ✨ durch KI bearbeitet, .

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