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16. Dezember 2025

Syrer feiern den Sturz von Assad am 08.12.2024 / via dts Nachrichtenagentur

Das Bundesinnenministerium lässt derzeit Tausende bestehende Schutztitel für syrische Staatsangehörige überprüfen. Betroffen sind demnach vor allem Straftäter, Gefährder und Personen, die zeitweise nach Syrien zurückgekehrt waren. In mehreren Hundert Fällen ist es bereits zum Widerruf des Schutzstatus gekommen, während der Großteil der Verfahren mit einer Bestätigung des bisherigen Status endete.

Überprüfung von Schutztiteln für Syrer

Das Bundesinnenministerium lässt nach einem Bericht der „Bild“ (Dienstagsausgabe) derzeit Tausende bestehende Schutztitel für syrische Staatsangehörige überprüfen. Demnach müssen unter anderem Straftäter, Gefährder und Personen, die zwischenzeitlich nach Syrien zurückgekehrt waren, mit dem Entzug ihres Schutzstatus rechnen.

Ein Sprecher des Ministeriums sagte der „Bild“: „Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) hat in Konstellationen, in denen auf Basis der vorliegenden Informationen zur Lage in Syrien eine hinreichende Klarheit vorhanden ist, die Entscheidungs- und Widerrufstätigkeit für bestimmte Personengruppen wieder aufgenommen.“

Entscheidungen und Widerrufe im Jahr 2025

Nach aktuellen Zahlen des Bamf wurden im laufenden Jahr 2025 (bis zum 30. November) 16.737 Widerrufsprüfverfahren zu syrischen Schutzberechtigten entschieden. In 552 Fällen kam es tatsächlich zu einem Widerruf, sechs Mal wurde der grundgesetzliche Asylschutz aufgehoben, 268 Mal der Flüchtlingsschutz nach der Genfer Flüchtlingskonvention, 184 Mal der subsidiäre Schutz und 94 Mal ein zuvor erteiltes Abschiebeverbot.

In 16.185 Fällen blieb es beim bestehenden Schutzstatus. 20.428 weitere Verfahren sind noch anhängig.

Quelle: Mit Material der dts Nachrichtenagentur. ✨ durch KI bearbeitet, 16. Dezember 2025 00:20.

AFP

Umfrage: Deutschland tief gespalten über flexibles Renteneintrittsalter

Deutschland & die Welt

Hasepost Redaktion

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16. Dezember 2025

altes Paar am Strand — Altes Paar am Strand / Foto: dts

Der Vorschlag, das Renteneintrittsalter an die Zahl der Beitragsjahre zu koppeln, spaltet die Bevölkerung in Deutschland. Einer Forsa-Umfrage für den „Stern“ zufolge befürworten 50 Prozent der Bürger das Konzept des Wirtschaftswissenschaftlers Jens Südekum, während 48 Prozent es ablehnen.

Gesamtbild knapper als bei früheren Rentenreformen

Wie eine Forsa-Umfrage für den „Stern“ ergab, sind 50 Prozent der Bürger für den Vorschlag des Wirtschaftswissenschaftlers Jens Südekum, und 48 Prozent dagegen. Zwei Prozent äußern sich nicht. Allerdings ist das Ergebnis deutlich knapper als bei früheren Umfragen zu einer generellen Anhebung des regulären Renteneintrittsalters von gegenwärtig 67 Jahren. Das hatten laut Forsa zuletzt nur 28 Prozent befürwortet, aber 69 Prozent abgelehnt.

Unterschiede nach Bildung, Alter und Region

Deutsche mit Abitur oder Studium lehnen die Koppelung an die Beitragsjahre mehrheitlich (51 zu 46 Prozent) ab, die für sie in der Regel einen späteren Renteneintritt bedeuten würde. Am größten ist der Widerstand bei den 18- bis 29-Jährigen: Sie sind zu 63 Prozent gegen den Vorschlag. Bürger mit Hauptschulabschluss sehen das anders: 56 Prozent fänden so eine Reform sinnvoll, nur 42 Prozent sind dagegen. Noch größer ist die Unterstützung in Ostdeutschland: Dort sind 58 Prozent für das Konzept der Koppelung.

Parteipräferenzen beeinflussen Haltung

Bei der Analyse nach Parteipräferenzen fällt auf: Für den Reformvorschlag sind mehrheitlich die Wähler von CDU/CSU (56 Prozent) und AfD (54 Prozent). Dagegen sind überwiegend die Anhänger von SPD und Grünen (zu je 53 Prozent) sowie der Linken (55 Prozent).

Die Daten wurden vom Markt- und Meinungsforschungsinstitut Forsa für den „Stern“ und RTL Deutschland am 11. und 12. Dezember 2025 erhoben. Datenbasis: 1.001 Befragte.

Quelle: Mit Material der dts Nachrichtenagentur. ✨ durch KI bearbeitet, 16. Dezember 2025 00:05.

AFP

Grüne signalisieren Zustimmung zu Ukraine-Krediten aus Russlands Vermögen

Deutschland & die Welt

Hasepost Redaktion

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16. Dezember 2025

Friedrich Merz und Wolodymyr Selenskyj am 15.12.2025 / via dts Nachrichtenagentur

Die Grünen im Bundestag signalisieren ihre Zustimmung zu einem möglichen milliardenschweren Darlehen an die Ukraine aus eingefrorenem russischem Vermögen, pochen jedoch auf eine Beteiligung des Parlaments. Die Linken-Fraktion äußert erhebliche juristische und politische Bedenken und fordert, die EU solle sich stattdessen auf Friedensbemühungen konzentrieren.

Grüne befürworten Nutzung eingefrorener Vermögen

Parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen-Bundestagsfraktion Irene Mihalic hat die grundsätzliche Zustimmung ihrer Fraktion signalisiert, falls die Ukraine unter Nutzung eingefrorener russischer Vermögen Darlehen in Höhe von bis zu 140 Milliarden Euro erhält. „Wir Grünen haben immer klar gesagt, dass die eingefrorenen russischen Vermögen der Ukraine zur Verfügung gestellt werden sollen“, sagte sie dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (RND). „Daher bekennen wir uns auch mit voller Überzeugung dazu, diesen Vorgang entsprechend abzusichern.“

Mihalic knüpft die Unterstützung ihrer Fraktion an eine klare Rolle des Bundestages. Sie bestehe auf einer parlamentarischen Beteiligung, betonte sie gegenüber dem RND. „Wir gehen selbstverständlich davon aus, dass der Bundestag über den deutschen Beitrag zu den Garantien entscheidet“, sagte sie.

Linke warnt vor juristischen und politischen Risiken

Vorsitzender der Linken-Fraktion im Bundestag Sören Pellmann äußerte sich dagegen skeptisch zu dem Vorhaben. „Das Vorhaben, eingefrorene russische Vermögen als Darlehen an die Ukraine zu geben, ist juristisch noch sehr ungeklärt und politisch schwer umsetzbar“, sagte er dem RND. Nach seiner Einschätzung sollte die Europäische Union derzeit andere Prioritäten setzen: „Die EU sollte sich jetzt auf Friedensbemühungen konzentrieren, um die Verhandlungen nicht durch diese Bestrebungen zu erschweren.“

Forderung nach klarer Trennung von Kriegsfinanzierung und Wiederaufbau

Pellmann machte zugleich deutlich, dass der russische Präsident Wladimir Putin keinen Zugriff auf die eingefrorenen Gelder erhalten dürfe. Klar sei, dass Putin „nicht an das eingefrorene Vermögen kommen“ dürfe, „da es ihn stärkt und den Krieg verlängert“, sagte Pellmann dem RND. Zugleich betonte er, die Ukraine müsse Entschädigungszahlungen ihrerseits „für zivile Zwecke wie den Wiederaufbau des Landes erhalten“.

Quelle: Mit Material der dts Nachrichtenagentur. ✨ durch KI bearbeitet, 16. Dezember 2025 00:05.

AFP

Deutlich mehr US-Forschende bewerben sich für Stipendien in Deutschland

Deutschland & die Welt

Hasepost Redaktion

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16. Dezember 2025

Deutscher Akademischer Austauschdienst (Archiv) / via dts Nachrichtenagentur

Die Zahl der US-Amerikaner, die sich auf Forschungs- und Studienstipendien in Deutschland bewerben, ist im Vergleich zum Vorjahr deutlich gestiegen. Nach Angaben des Deutschen Akademischen Austauschdienstes (DAAD) haben sich die Bewerbungen aus den USA auf klassische Programme der Organisation mehr als verdoppelt. Hintergrund sind demnach wissenschaftsfeindliche Maßnahmen in den Vereinigten Staaten unter US-Präsident Donald Trump.

Deutlich mehr Bewerbungen aus den USA

„Die Bewerbungen aus den USA auf unsere klassischen DAAD-Programme haben sich mehr als verdoppelt“, sagte Joybrato Mukherjee, Präsident des Deutschen Akademischen Austauschdienstes (DAAD), dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“.

Hintergrund ist demnach US-Präsident Donald Trumps Kampf gegen die Wissenschaft in den Vereinigten Staaten – mit gekürzten staatlichen Fördergeldern für Universitäten, Entlassungen von Forschenden und Zensuren. „Wir haben ganz konkrete Anfragen von weltweit führenden Forschenden aus den USA, die sich fragen, ob sie ihre Arbeit in den USA fortsetzen können“, sagte Mukherjee dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“.

Deutschland als Alternative für Forschende

Deutschland müsse Optionen für Wissenschaftler anbieten, die nicht in den USA bleiben wollen oder nicht dorthin wechseln möchten, so der DAAD-Präsident gegenüber dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“. „Wir werben, wie mit dem 1.000-Köpfe-Plus-Programm, für den Wissenschaftsstandort Deutschland, aber wir werben nicht ab.“

Mukherjee sagte dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“, dass der Forschungsstandort USA nicht ersetzbar sei, und warnte: „Die Schwächung des US-Wissenschaftssystems wäre eine Schwächung für uns alle.“

Quelle: Mit Material der dts Nachrichtenagentur. ✨ durch KI bearbeitet, 16. Dezember 2025 00:05.

AFP

BDI-Chef: Reformstau der Regierung gefährdet deutsches Wirtschaftsmodell

Deutschland & die Welt

Hasepost Redaktion

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16. Dezember 2025

Der Präsident des Bundesverbands der deutschen Industrie (BDI), Peter Leibinger, wirft der Bundesregierung mangelndes Reformtempo vor und warnt vor gravierenden Folgen für die deutsche Wirtschaft. In einem Interview mit der „Süddeutschen Zeitung“ beschreibt er eine „extrem negative, teils regelrecht aggressive“ Stimmung in der Wirtschaft und sieht das deutsche Gesellschaftsmodell in Gefahr.

„Schwerste Wirtschaftskrise seit Gründung der Bundesrepublik“

Peter Leibinger</em sagte der "Süddeutschen Zeitung", die Stimmung unter Unternehmern und Managern sei "extrem negativ, teils regelrecht aggressiv". "Beim Start der Regierung im Mai war die Lage der Wirtschaft kritisch, die Stimmung aber hoffnungsvoll. Jetzt sind die Probleme immer noch da, viele in den Unternehmen sind aber so maßlos enttäuscht, wie ich es noch nie erlebt habe", so der BDI-Chef laut "Süddeutscher Zeitung".

Weiter erklärte der Präsident des Bundesverbands der deutschen Industrie laut „Süddeutscher Zeitung“: „Wir stecken in der schwersten Wirtschaftskrise seit Gründung der Bundesrepublik: längste Rezession, Produktionsschwund seit 2018, geringes Produktivitätswachstum, letzter im Wachstum unter den großen Volkswirtschaften. Unser Gesellschaftsmodell droht uns zwischen den Fingern zu zerrinnen.“

Forderung nach „erkennbaren Symbolen“ der Reformbereitschaft

Leibinger räumte gegenüber der „Süddeutschen Zeitung“ ein, dass tiefgehende Reformen Zeit bräuchten und die Erwartungen der Wirtschaft an Union und SPD teilweise überzogen gewesen seien. „Aber: Die Regierung müsste den Menschen besser das Gefühl vermitteln, dass es in die richtige Richtung geht“, sagte er der „Süddeutschen Zeitung“. „Was wir bräuchten, wären erkennbare Symbole. Dass man zum Beispiel Vorschriften einfach mal aussetzt.“ Zwar gebe es immer 1.000 Gründe, warum das im Einzelfall nicht gehe. „Aber das Signal wäre: Wir haben verstanden.“

Wettbewerbsdruck aus China und Abgrenzung von der AfD

Sorgen bereiten dem BDI-Chef laut „Süddeutscher Zeitung“ vor allem Attacken chinesischer Unternehmen auf deutsche Vorzeigebranchen wie die Auto- und die Chemieindustrie sowie den Maschinenbau. „Unser industrieller Kern ist in der Tat in Gefahr, weil China unser Geschäftsmodell nachbaut, dabei aber günstiger und vor allem viel schneller ist als wir“, sagte Leibinger der „Süddeutschen Zeitung“. „Bürokratie, geringe Arbeitszeiten, mangelnde Flexibilität – das sind alles Dinge, die uns Geschwindigkeit kosten. Mit Zöllen und weniger offenen Weltmärkten werden wir fertig. Unser Kernproblem ist die Geschwindigkeit. Wir sind schlicht viel zu langsam.“

Klar Stellung bezog der 58-Jährige nach Angaben der „Süddeutschen Zeitung“ mit Blick auf die jüngsten Annäherungsversuche des Familienunternehmerverbands an die AfD. „Parteien, deren Grundprinzip die Polarisierung der Gesellschaft und das Säen von Hass ist, rütteln nach unserer festen Überzeugung an den Grundfesten unseres Wirtschafts- und Gesellschaftsmodells“, sagte er der „Süddeutschen Zeitung“. Auch für ihn persönlich seien „Rassismus und Antisemitismus völlig inakzeptabel“, so Leibinger laut „Süddeutscher Zeitung“. „Mit Antisemiten kann und will ich nicht reden.“

Quelle: Mit Material der dts Nachrichtenagentur. ✨ durch KI bearbeitet, 16. Dezember 2025 00:05.

AFP

Kevin Kühnert schließt politisches Comeback trotz Ausstieg nicht aus

Deutschland & die Welt

Hasepost Redaktion

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15. Dezember 2025

Der ehemalige SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert schließt eine Rückkehr in die Politik nicht grundsätzlich aus, betont aber zugleich seine Zufriedenheit mit seinem aktuellen Lebensabschnitt. In einer Fernsehsendung sprach er über seine Beweggründe für den Ausstieg aus der Politik und seine Einschätzung künftiger Anforderungen an politische Akteure.

Kühnert schließt Rückkehr nicht aus

Der frühere SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert macht eine politische Rückkehr von einer grundsätzlichen Absage nicht abhängig. „Das habe ich in der Politik gelernt: So eine Niemals-nie-Aussage, das ist immer ein Effekt für den Moment, aber das ist einfach nicht klug. Aber ich halte mir damit jetzt nicht eine Tür auf, weil ich darauf spekuliere“, sagte Kühnert am Montag in der ntv Sendung „Pinar Atalay“. Zugleich betonte er seine aktuelle Zufriedenheit: Da, wo er jetzt sei, sei er „wirklich happy“, so Kühnert weiter.

„Andere Politikertypen“ gefragt

Kühnert geht davon aus, dass in den kommenden Jahren andere politische Persönlichkeiten im Vordergrund stehen werden als er selbst. „Ich will nicht über andere schlecht reden. Aber ich glaube, dass Leute, die mehr Ellenbogen mitbringen, mehr bereit sind, auch mal einem hart über den Mund zu fahren und den abzumeiern, dass die in den nächsten Jahren mehr gefragt, vielleicht sogar auch gebraucht sein werden“, sagte er in der ntv Sendung „Pinar Atalay“.

Kein Bedauern über Ausstieg – Lob von Kiesewetter

Seine Entscheidung, aus der Politik auszusteigen, bedauert der Ex-SPD-Generalsekretär nicht. „Es war einfach richtig. Es gab Gründe und ich bedauere es auch nicht.“ Er sei fest entschlossen, nicht zynisch auf diese Zeit zurückzublicken. „Ich fand das immer unangenehm, wenn Leute dann so getan haben, als sei das immer die schlimmste Last ihres Lebens gewesen. Es war ein riesiges Privileg, ein paar Jahre Politik machen zu dürfen. Und ich habe es in guter Erinnerung“, sagte er bei ntv.

CDU-Politiker Roderich Kiesewetter hofft derweil auf eine Rückkehr Kühnerts in die Politik. „Nach der Erfahrung, die er dann sammelt, wäre das, glaube ich, auch ein Gewinn für das politische Berlin. Nicht nur für die SPD, sondern für unseren Bundestag. Weil wir Menschen mit Haltung brauchen, die auch dafür einstehen und auch alle Vor- und Nachteile dafür in Kauf nehmen“, sagte Kiesewetter.

Quelle: Mit Material der dts Nachrichtenagentur. ✨ durch KI bearbeitet, 15. Dezember 2025 22:50.

AFP

US-Börsen schwächer: Gewinnmitnahmen nach jüngster Zinssenkung

Deutschland & die Welt

Hasepost Redaktion

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15. Dezember 2025

Straßenschild Wall Street — Wall Street / Foto: dts

Die US-Börsen haben den Wochenstart mit leichten Verlusten beendet. Vor allem Gewinnmitnahmen nach der jüngsten Zinssenkung sowie Sorgen über die Bewertung von Technologieaktien belasteten den Handel. Auch am Rohstoffmarkt kam es zu Bewegungen, während der Euro zum Dollar etwas zulegte.

Verhaltener Handel an der Wall Street

Die US-Börsen haben am Montag Verluste gemacht. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 48.416 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,1 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Wenige Minuten zuvor war der breiter gefasste S&P 500 mit rund 6.815 Punkten 0,2 Prozent im Minus, die Technologiebörse Nasdaq berechnete den Nasdaq 100 zu diesem Zeitpunkt mit rund 25.065 Punkten 0,5 Prozent im Minus.

Gewinnmitnahmen nach Zinssenkung

Christine Romar, Head of Europe bei CMC Markets, sagte laut CMC Markets, die Investoren wollten die Zinssenkung aus der vergangenen Woche nicht wirklich für einen dynamischen Jahresendspurt nutzen. „Statt der dafür benötigten Anschlusskäufe an die geldpolitische Entscheidung setzten nur wenige Stunden später Gewinnmitnahmen ein, die sich zum heutigen Wochenstart fortsetzen.“

Zu den Belastungsfaktoren zählten nach den Worten von Romar vor allem die Technologiewerte. „Die Sorgen über zu hohe Bewertungen der Technologieunternehmen nach Zahlen und Ausblick von Oracle und Broadcom schweben weiter wie ein Damoklesschwert über dem Markt. Der eine oder andere Anleger wird so dazu verleitet, nach einem erneut starken Börsenjahr ein paar Chips vom Tisch zu nehmen“, sagte Romar laut CMC Markets.

Währungen und Rohstoffe in Bewegung

Die europäische Gemeinschaftswährung war am Montagabend etwas stärker: Ein Euro kostete 1,1750 US-Dollar, ein Dollar war dementsprechend für 0,8511 Euro zu haben. Der Goldpreis stieg leicht an, am Abend wurden für eine Feinunze 4.305 US-Dollar gezahlt (+0,1 Prozent). Das entspricht einem Preis von 117,78 Euro pro Gramm.

Der Ölpreis sank unterdessen deutlich: Ein Fass der Nordsee-Sorte Brent kostete am Montagabend gegen 22 Uhr deutscher Zeit 60,39 US-Dollar, das waren 73 Cent oder 1,2 Prozent weniger als am Schluss des vorherigen Handelstags.

Quelle: Mit Material der dts Nachrichtenagentur. ✨ durch KI bearbeitet, 15. Dezember 2025 22:20.

AFP

Kiesewetter fordert engen Schulterschluss von EU, USA, Ukraine

Deutschland & die Welt

Hasepost Redaktion

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15. Dezember 2025

Wolodymyr Selenskyj und Friedrich Merz am 15.12.2025 / via dts Nachrichtenagentur

Der CDU-Außenpolitiker Roderich Kiesewetter erwartet von den Ukraine-Gesprächen in Berlin ein engeres Zusammenrücken zwischen den Europäern, der Ukraine und den USA. Zugleich warnt er vor überzogenen Erwartungen an das Treffen und mahnt zu Realismus im Umgang mit Russland.

„Ganz enger Schulterschluss“ mit der Ukraine und den USA

CDU-Außenpolitiker Roderich Kiesewetter knüpft deutliche Hoffnungen an die Ukraine-Gespräche in Berlin. „Ich erwarte auf jeden Fall, dass dieses Treffen dazu führt, dass Europäer mit der Ukraine und die USA einen ganz engen Schulterschluss suchen und dass es eine Position gibt, an der Putin nicht mehr vorbeikommt“, sagte Kiesewetter am Montag in der ntv Sendung „Pinar Atalay“. Nach seiner Einschätzung soll das Treffen zu einer gemeinsamen Linie führen, die Russlands Präsident Wladimir Putin nicht ignorieren könne.

„Hier geht es um menschliche Tragödien“

Kiesewetter betonte zugleich, dass der Schlüssel zum Erfolg zwar bei Russlands Präsident Wladimir Putin liege, die Ukraine aber gezeigt habe, dass sie bestimmte Grundsätze nicht über Bord werfe. „Nämlich nicht ohne Weiteres Gelände abzutreten, weil es nämlich auch Menschen sind. Hier geht es um menschliche Tragödien.“ Aus diesem Grund gehe es auch darum, der Ukraine durch Glaubwürdigkeit und Rückhalt eine Perspektive zu geben.

Warnung vor Blauäugigkeit und kritischen Jahren

Mit Blick auf die Bedrohung durch Russland warnte Kiesewetter vor falschen Erwartungen an das Treffen in Berlin. „Ich kann jetzt eben nur warnen, blauäugig zu glauben, wenn man sich jetzt hier in Berlin trifft, wird Putin es schon einsehen, der wird seiner Bevölkerung irgendwann sagen müssen: Jetzt ist der Westen ‚kriegstüchtig`, jetzt hat sich das Ganze nicht gelohnt.“

Kiesewetter sieht besondere Risiken in den kommenden Jahren. Er fürchte, dass die Jahre 2026 und 2027 „die kritischen“ Jahre werden, so Kiesewetter weiter. „Wenn wir die überstanden haben – durch eine Wehrfähigkeit, aber auch indem wir unserer Bevölkerung nicht Angst machen, sondern sagen: Achtung, das kann drohen, sind wir vorsichtig -, dann haben wir es überstanden. Aber die nächsten zwei Jahre werden die kritischen.“

Quelle: Mit Material der dts Nachrichtenagentur. ✨ durch KI bearbeitet, 15. Dezember 2025 21:35.

AFP

Macron drängt Europa zur Weltspitze bei Dekarbonisierung

Deutschland & die Welt

Hasepost Redaktion

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15. Dezember 2025

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron fordert Europa auf, bei Dekarbonisierungsprojekten weltweit eine Führungsrolle zu übernehmen. In einem Gastbeitrag für das „Handelsblatt“ (Dienstagsausgabe) zieht er zehn Jahre nach dem Pariser Klima-Abkommen eine positive Bilanz der französischen Klimapolitik, warnt jedoch vor großen Herausforderungen in der kommenden Dekade.

Macron sieht Frankreich auf gutem Kurs

In seinem Beitrag für das „Handelsblatt“ verweist Emmanuel Macron auf deutliche Fortschritte bei der Verringerung der Klimabelastung in seinem Land. „Seit der COP21 haben wir unsere Treibhausgasemissionen im Vergleich zu 1990 um 30 Prozent gesenkt. Unser Ziel ist eine Reduzierung um 50 Prozent bis 2030“, so Macron. „Diese Ergebnisse sind eine kollektive Leistung Frankreichs – der Erfolg unseres ökologischen Ansatzes, der Fortschritt und Schutz miteinander verbindet und uns ermöglicht, die Emissionen und die Arbeitslosigkeit zu reduzieren“, schreibt er in dem Gastbeitrag für das „Handelsblatt“.

Energiewende mit Atomkraft und Erneuerbaren

Im Zentrum der französischen Klimastrategie steht laut Macron der Energiemix. „Wir haben die Nuklearbranche wiederbelebt; Bau und Finanzierung von sechs neuen EPR2-Reaktoren sind bereits angelaufen, und wir entwickeln zudem kleine Reaktoren zur Wärmeerzeugung.“ Zugleich betont Macron den konsequenten Ausbau der erneuerbaren Energien: „2024 war unser Strom zu mehr als 95 Prozent dekarbonisiert – eine weltweit führende Leistung.“

Appell an Europa

Macron ruft in dem „Handelsblatt“-Gastbeitrag zu gemeinsamen Anstrengungen auf europäischer Ebene auf. „Wir müssen diese Bemühungen auch auf europäischer Ebene fortsetzen, um zu vereinfachen, zu innovieren und unsere Branchen besser vor unlauterem Wettbewerb zu schützen.“ Er verbindet diesen Appell mit einer klaren Erwartung an Brüssel: Macron drückte seine Hoffnung aus, „dass die bevorstehenden Ankündigungen der Europäischen Kommission zeigen werden, dass sich eine Dynamik mit echter europäischer Präferenz entwickelt, sodass Europa wirklich zum Standort der ehrgeizigsten Dekarbonisierungsprojekte der Welt wird.“

Quelle: Mit Material der dts Nachrichtenagentur. ✨ durch KI bearbeitet, 15. Dezember 2025 21:05.

AFP

Europas Spitzenpolitiker planen multinationale Sicherheitstruppe für Ukraine

Deutschland & die Welt

Hasepost Redaktion

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15. Dezember 2025

Mehrere europäische Spitzenpolitiker haben die Fortschritte bei den Ukraine-Gesprächen in Berlin begrüßt und zugleich weitreichende Sicherheitsgarantien sowie Unterstützung für den Wiederaufbau des Landes gefordert. In einer gemeinsamen Erklärung skizzieren sie konkrete militärische und sicherheitspolitische Maßnahmen, darunter den Aufbau einer großen ukrainischen Armee und die Einrichtung einer multinationalen Truppe unter europäischer Führung.

Gemeinsame Erklärung mehrerer europäischer Regierungschefs

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU), Dänemarks Ministerpräsidentin Mette Frederiksen, Finnlands Präsident Alexander Stubb, Frankreichs Präsident Emmanuel Macron, Italiens Ministerpräsidentin Giorgia Meloni, der niederländische Ministerpräsident Dick Schoof, Norwegens Ministerpräsident Jonas Gahr Störe, Polens Ministerpräsident Donald Tusk, Schwedens Ministerpräsident Ulf Kristersson, der britische Premierminister Keir Starmer sowie EU-Ratspräsident Antonio Costa und Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen teilten am Montag in einer gemeinsamen Erklärung mit, sie begrüßten die Fortschritte bei den Ukraine-Gesprächen in Berlin.

Forderung nach robusten Sicherheitsgarantien

In ihrer Erklärung fordern die Staats- und Regierungschefs „robuste Sicherheitsgarantien und Unterstützungsmaßnahmen für den wirtschaftlichen Wiederaufbau“. Dazu zählen sie die Bereitstellung „anhaltender und erheblicher Unterstützung“ für die Ukraine zum Aufbau ihrer Streitkräfte. Diese Streitkräfte sollten nach ihren Vorstellungen zu Friedenszeiten permanent eine Stärke von 800.000 Soldaten haben, „um die Abschreckung von Konflikten und die Verteidigung des Hoheitsgebiets der Ukraine zu ermöglichen“.

Multinationale Truppe unter europäischer Führung

Außerdem brauche es eine „von Europa geführte, aus Beiträgen williger Nationen bestehende multinationale Truppe für die Ukraine im Rahmen der Koalition der Willigen, die von den USA unterstützt wird“. Diese Truppe solle bei der Regeneration der Streitkräfte der Ukraine, der Sicherung des Luftraums der Ukraine und der Gewährleistung sichererer Meere helfen, „auch durch Operationen innerhalb der Ukraine“, so die Staats- und Regierungschefs in ihrer gemeinsamen Erklärung.

Quelle: Mit Material der dts Nachrichtenagentur. ✨ durch KI bearbeitet, 15. Dezember 2025 20:20.

AFP