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Hensoldt warnt vor vorschnellen Drohnenabschüssen an Flughäfen

Drohne (Archiv)
Drohne (Archiv) / via dts Nachrichtenagentur

Der Rüstungskonzern Hensoldt warnt in der Debatte über Drohnengefahren an Flughäfen vor vorschnellen Abschuss-Forderungen und plädiert für ganzheitliche Schutzkonzepte. Nach jüngsten Drohnenalarmen in München betonte das Unternehmen Alternativen zum Abschuss und bezifferte die Kosten für ein Schutzsystem. Zugleich hob Hensoldt seine Prognose an und sieht sich beim aktuellen Chip-Engpass vorerst nicht betroffen.

Warnung vor vorschnellen Abschüssen

„Wer einfach abschießt, ohne an die Folgen zu denken, handelt fahrlässig“, sagte Vorstandsvorsitzender Oliver Dörre der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ (Samstagsausgabe). „Gerade an Orten wie Flughäfen muss Sicherheit ganzheitlich gedacht werden – von der Detektion bis zur verantwortungsvollen Neutralisierung.“

Fachleute warnen immer wieder vor unkontrollierten Abstürzen von Drohnen und den Folgen von abstürzenden Trümmerteilen. Nachdem am Flughafen München mehrfach Drohnenalarm herrschte und den Flugbetrieb lahmlegte, rief bayerischer Ministerpräsident Markus Söder (CSU) die Parole „Abschießen statt Abwarten“ aus und verabschiedete im Oktober ein Gesetz, das die Befugnisse der Polizei erweitert.

Schutzkonzepte und Kosten

In der FAZ äußerte sich Hensoldt-Chef zu den Möglichkeiten, Objekte vor solchen Angriffen zu schützen. „Sie können einen großen Flughafen wie in München für zehn Millionen Euro vor Drohnen schützen“, so Dörre. „Dabei reden wir von den einmaligen Anschaffungskosten eines Systems. Dazu kommt dann der jährliche Betrieb.“ Solche Systeme arbeiteten auch mit Alternativen zu Abschüssen, etwa der Störung des Funksignals oder mechanischen Fangnetzen.

Aufgrund der steigenden Nachfrage für Flughäfen, Energieversorger oder Industriekomplexe arbeitet Hensoldt derzeit nach Dörres Worten an einem neuen Angebot, wonach das Unternehmen entsprechende buchbare Dienstleistungen anbietet. „Gerade bei vielen kleineren Kunden gibt es dafür Bedarf“, berichtet Dörre. „Das wäre deutlich effizienter im Betrieb, als wenn sich jeder Kunde eine eigene Kommandozentrale zur Drohnenabwehr hinstellt.“

Auftragslage und Lieferketten

Der Radar- und Sensorspezialist aus Taufkirchen bei München hatte am Donnerstagabend seine Prognose für das Geschäftsjahr angehoben, in Erwartung von Aufträgen der Bundeswehr. Die Aktie reagierte darauf am Freitag mit deutlichen Gewinnen.

Vom aktuellen Chip-Engpass in der Industrie wegen des Ausfalls des Lieferanten Nexperia ist Hensoldt laut Dörre bislang nicht betroffen. „Akut sehen wir kein Problem – unsere Bedarfe liegen unterhalb kritischer Schwellen.“ Dennoch sei das Thema von zentraler Bedeutung. „Lieferkettensicherheit ist nicht nur ein wirtschaftliches, sondern ein sicherheitspolitisches Thema. Und genau so wird es inzwischen auch in den Ministerien behandelt.“ Dörre spricht sich als Konsequenz für den Aufbau einer resilienten, von China unabhängigen Lieferkette für Halbleiter in Europa aus. „Wenn wir über Verteidigungs- und Abschreckungsfähigkeit reden und über Technologiekompetenz, dann gehört das für mich dazu.“

Quelle: Mit Material der dts Nachrichtenagentur. ✨ durch KI bearbeitet, .

AFP

US-Inflation steigt im September auf 3,0 Prozent

In den USA ist die Inflationsrate im September auf 3,0 Prozent gestiegen, nach 2,9 Prozent im August. Gegenüber dem Vormonat legten die Preise um 0,3 Prozent zu, das teilte die US-Statistikbehörde am Freitag mit.

Inflationsdaten im Detail

Die oft als „Kerninflation“ bezeichnete Teuerung ohne Energie und Nahrungsmittel lag im September bei 3,0 Prozent, nach 3,1 Prozent im Vormonat. Die Energiepreise stiegen im Jahresvergleich um 2,8 Prozent, nach einem Zuwachs um 0,2 Prozent im Vormonat. Nahrungsmittel verteuerten sich innerhalb eines Jahres um 3,1 Prozent (August: 3,2 Prozent).

Auswirkungen auf Märkte und Geldpolitik

Anleger schauen in der Regel mit Argusaugen auf die US-Inflation, da sinkende Teuerungsraten die Notenbank Fed animieren können, die Leitzinsen zu senken. Hohe Zinsen gelten als nachteilig für die Börse wie auch für den Immobilienmarkt, unter anderem weil das Bankkonto als Anlagealternative attraktiv bleibt. Die Zollpolitik von US-Präsident Donald Trump dürfte vielen Experten zufolge zu steigenden Preisen führen.

Quelle: Mit Material der dts Nachrichtenagentur. ✨ durch KI bearbeitet, .

AFP

Gute Nachricht des Tages: 2.164 EUR Becherpfandspende an Vereine der Region

Blick aus der Ostkurve
Bremer Brücke / Foto: Hannah Meiners

Am letzten Samstag empfing der VfL die Zweitvertretung der TSG 1899 Hoffenheim an der Bremer Brücke. Wie gewohnt gab es wieder die Möglichkeit, den Becherpfand für einen guten Zweck zu spenden. Insgesamt kamen dabei 2.164 Euro zusammen, die an ausgewählte Projekte von Vereinen aus der Region gehen.

2.000 Vereinsmitglieder hofften auf Unterstützung

Die gesammelten Spenden kommen Projekten von Vereinen zugute, die am Spieltag an der Vereinsaktion teilgenommen und sich mit einem Projekt bewerben konnten. Im Rahmen der Aktion waren über 2.000 Vereinsmitglieder an der Bremer Brücke.

Becherpfand geht an sechs regionale Projekte

Die Spendensumme aus der Becherpfandaktion kommt sechs Projekten zugute, die der VfL nun ausgewählt hat. Unterstützt wird unter anderem der SV Holdorf, der mobile Spielfeldmarkierungen anschaffen möchte. Der FC Wittlager Land 2022 e.V. verwendet die Spende für neue Bälle und Tornetze, während der Sport-Club Rieste von 1920 e.V. eine Förderung für Trainingsmaterial erhält. Der SV Schwarz-Weiß Lienen e.V. nutzt die Mittel, um Trainingsmaterial und Tore für seine Jugendfußballer zu beschaffen.

Auch der SV Alfhausen und der SC Glandorf profitieren von der Spendenaktion. Der SVA wird die Gelder in die Jugendarbeit und das geplante Fußballcamp im kommenden Jahr investieren. Der SC Glandorf hingegen möchte mit der Unterstützung zwei Minitore für die Jugendabteilung anschaffen.

AFP

Russische Jets über Litauen: Berlin lobt Nato-Abwehr

Uniform deutscher Berufssoldaten
Foto: dts

Nach der Luftraumverletzung durch russische Militärflugzeuge in Litauen bewertet das Bundesverteidigungsministerium die Lage gelassen und verweist auf eine funktionierende Nato-Luftverteidigung. Die deutsche Brigade in Litauen wird planmäßig weiter ausgebaut. Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) sprach von einer Provokation und stellte einen Zusammenhang mit dem EU-Rat her.

Ministerium betont Funktionsfähigkeit der Luftverteidigung

Man könne im Ergebnis der Vorfälle vom Donnerstag festhalten, dass die Luftverteidigung zum Schutz der Ostflanke im Rahmen der Nato funktioniere, sagte ein Sprecher des Verteidigungsministeriums am Freitag in Berlin auf Anfrage der dts Nachrichtenagentur. Die russischen Aktivitäten an der Luftgrenze seien durchgängig überwacht worden, und die Annäherung an den litauischen Luftraum habe die Nato auch nicht überrascht. „Wäre eine konkretisierbare Angriffsabsicht festgestellt worden, dann hätten wir auch jederzeit angemessen reagieren können“, sagte der Sprecher des Verteidigungsministeriums der dts Nachrichtenagentur.

Brigade-Aufbau in Litauen geht weiter

Ungeachtet des Vorfalls wird die deutsche Brigade in Litauen weiter ausgebaut, wie es schon seit knapp zwei Jahren fest geplant ist; am Ende sollen 5.000 Soldaten sowie zivile Beschäftigte der Bundeswehr in Litauen stationiert sein. „Weitere Truppenverbände werden in den nächsten Monaten der Brigade unterstellt und dann auch nach Litauen entsandt“, sagte der Sprecher des Verteidigungsministeriums am Freitag. Grundsätzlich seien „alle Maßnahmen, alle Anstrengungen darauf gerichtet, die Sicherheit unserer Soldaten in Litauen auf einem konstant hohen Niveau zu halten“. Die Selbstverteidigungsfähigkeit auch im Bereich Luftverteidigung sei gegeben „durch die Systeme die wir dort vor Ort haben“, sagte der Sprecher. Weitere Details hierzu wollte er jedoch nicht nennen.

Merz spricht von Provokation – Militär nennt Details

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hatte am Vorabend nahegelegt, dass die Verletzung des litauischen Luftraums am Donnerstag in Zusammenhang mit der gleichzeitig in Brüssel stattfindenden EU-Ratssitzung stand. „Das ist eine weitere ernsthafte Luftraumverletzung, die nicht zufällig passiert, die auch nicht zufällig am heutigen Tag passiert, das ist eine weitere Provokation Russlands der gesamten Europäischen Union“, hatte Merz am späten Abend in Brüssel einem Reporter der dts Nachrichtenagentur gesagt. Man werde darauf „mit Augenmaß reagieren“. Nach Angaben der Streitkräfte von Litauen waren am Donnerstag gegen 18 Uhr Ortszeit (17 Uhr deutscher Zeit) zwei russische Flugzeuge aus der Region Kaliningrad in den litauischen Luftraum geflogen. Bei den Flugzeugen handelte es sich um einen russischen Kampfjet vom Typ SU-30 und ein Tankflugzeug IL-78. Laut Militärbericht drangen die beiden Maschinen etwa 700 Meter in litauisches Gebiet ein, der ganze Vorfall dauerte 18 Sekunden.

Quelle: Mit Material der dts Nachrichtenagentur. ✨ durch KI bearbeitet, .

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Dobrindt plant Gesetz zur Beweislastumkehr gegen organisierte Kriminalität

Der Bundesinnenminister plant neben mehr Personal den Einsatz zusätzlicher Ermittlungsmethoden, um der organisierten Kriminalität Geld zu entziehen. Dazu arbeitet er an einem Gesetz zur Beweislastumkehr und sagte am Freitag den Sendern RTL und ntv, es solle die Einziehung von Vermögen erleichtern.

Gesetz zur Beweislastumkehr geplant

Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) will neben mehr Personal auch zusätzliche Ermittlungsmethoden einsetzen, um der organisierten Kriminalität Geld zu entziehen. „Deswegen arbeite ich an einem Gesetz, dass wir eine Beweislastumkehr haben, wenn nicht nachgewiesen werden kann, dass das Vermögen, das in diesem Bereich Menschen zur Verfügung steht, legal erworben ist. Dann kann es leichter eingezogen werden“, sagte Dobrindt am Freitag den Sendern RTL und ntv.

Finanzentzug als Mittel gegen das organisierte Verbrechen

Der Minister ist sich sicher: „Wir müssen davon ausgehen, wenn es keine legalen Einnahmequellen gibt, dass in diesem Umfeld das Ganze aus kriminellen Machenschaften entsteht“, so Dobrindt. Er sehe im Entzug der Finanzen einen „starken Schlag gegen das organisierte Verbrechen“.

Quelle: Mit Material der dts Nachrichtenagentur. ✨ durch KI bearbeitet, .

AFP

Preisträgerin des Elisabeth-Siegel-Preises: Marion Wenzel vom Autonomen Frauenhaus Osnabrück

Preisträgerin Marion Wenzel erhält ihre Urkunde von Oberbürgermeisterin Katharina Pötter. / Foto: Dana Beckmann
Preisträgerin Marion Wenzel erhält ihre Urkunde von Oberbürgermeisterin Katharina Pötter. / Foto: Dana Beckmann

Alle zwei Jahre wird in Osnabrück der Elisabeth-Siegel-Preis an Frauen verliehen, die besonderes Engagement zur Gleichberechtigung von Frauen bewiesen haben. In diesem Jahr ging der Preis an Marion Wenzel, die sich seit 43 Jahren im Autonomen Frauenhaus für die Rechte von Frauen und ihren Schutz vor häuslicher Gewalt einsetzt.

Schutz und Gleichberechtigung für Frauen

Mit einer bewegenden musikalischen Einlage eröffnete Angelika Bönisch die Veranstaltung am späten Donnerstagnachmittag (23. Oktober), bevor Oberbürgermeisterin Katharina Pötter an das Podium im Friedenssaal des historischen Rathauses trat. Sie erinnerte alle Anwesenden daran, dass der Schutz und die Gleichberechtigung von Frauen gerade in der heutigen Zeit wichtiger ist denn je. Erst im Juni ereignete sich ein Femizid im Stadtteil Schinkel, direkt vor unserer Haustür, so Pötter, und macht somit auf erschütternde Art und Weise deutlich, dass die Arbeit von Marion Wenzel und ihren engagierten Kolleginnen im Frauenhaus leider nach wie vor nötig ist.

„Geschlechtsspezifische Gewalt geht uns alle etwas an“

Im Rahmen der Preisverleihung rief die Oberbürgermeisterin die Anwesenden außerdem dazu auf, diese Ehrung von Marion Wenzels Arbeit auch als Motivation zu sehen sich weiter konsequent der Gewalt gegen Frauen entgegenzustellen: „Gewalt ist keine Privatsache, niemals. Gewalt ist ein gesellschaftliches Problem, dass sich letztlich nicht nur gegen die Einzelnen richtet, sondern im Ergebnis gegen uns alle.“

Kämpferin und Unterstützerin seit 43 Jahren

„Es gibt Frauen, die arbeiten nicht einfach, sie kämpfen.“ Mit diesen Worten beschrieb Sabine Strotmann ihre Kollegin Marion Wenzel in ihrer Laudatio. Frau Wenzel sei seit 43 Jahren eine tragende Säule des Autonomen Frauenhauses gewesen und hätte die Kolleginnen wie auch die Bewohnerinnen des Frauenhauses in guten wie in schlechten Zeiten unterstützt. „Du warst da, wenn andere nicht mehr konnten“, erzählt Sabine Strotmann weiter. „Du hast Generationen von Frauen gestärkt. Du hast gezeigt, dass feministische Haltung wichtig ist und, dass Widerstand notwendig ist.“

Feministisches Engagement ist auch weiterhin nötig

Auch die Preisträgerin selbst nutzte ihre Dankesrede, um darauf aufmerksam zu machen, dass die Arbeit im Frauenhaus und auch der generelle Kampf gegen Gewalt gegen Frauen weiterhin nötig ist, denn Änderungen in der Gesetzgebung und in der Politik, sowie die Vereinbarung in der Istanbul-Konvention gegen häusliche Gewalt hätten bisher nicht zu einem Rückgang von Gewalt gegen Frauen geführt. „Femizide sind keine sogenannten Familien- oder Eifersuchtsdramen, sondern sie sind Ausdruck von systematischer Gewalt, Macht, Kontrolle und Frauenhass. Gewalt, die immer wieder tödlich endet“, sagte Marion Wenzel in ihrer Dankesrede. Fast jeden dritten Tag tötet ein Mann seine Frau oder Ex-Partnerin.

„Gewalt gegen Frauen – Frauen gegen Gewalt“

In den letzten Jahren wurden Femizide zunehmend öffentlich diskutiert und skandalisiert, doch der Zugang zu Unterstützung ist in ganz Deutschland noch immer unzureichend. Viele Frauen sind nicht über ihre Rechte aufgeklärt oder wissen nicht, dass sie in einem Frauenhaus Hilfe suchen können. Aus diesem Grund möchte Marion Wenzel sich weiterhin im Kampf gegen Frauenhass und häusliche Gewalt engagieren und auch auf Aktionen hinweisen, die eben dieses Ziel verfolgen: Eine Petitionskampagne der Change.org fordert, dass Femizide als geschlechtsspezifische Morde anerkannt und konsequent als Mord bestraft werden. Eine Leuchtkampagne zum Buch „Wie Viele Noch? Deutschlands Gebilligte Femizide“ rief in Berlin zur Solidarisierung gegen die Tötung von Frauen auf, und auch die Initiative „Orange the World“ macht darauf aufmerksam, dass Femizide ein weltweites Problem darstellen. Mit den Worten „Vielen Dank für diese namenhafte Anerkennung, die ich heute erhalten habe“, schloss Marion Wenzel ihre Rede, die von allen Anwesenden mit langanhaltendem Stehbeifall aufgenommen wurde.

AFP

Daten für die Mobilitätswende: Deshalb erfassen fünf mobile Messstellen Osnabrücks Rad- und Fußverkehr

Stadt Osnabrück misst den Rad- und Fußverkehr an Messstellen in der Stadt
Messstelle am Heger Tor / Foto: Hannah Meiners

Mit fünf mobilen Messstellen erhebt die Stadt Osnabrück seit dieser Woche Daten zum Rad- und Fußverkehr im Stadtgebiet. Ziel ist es, den Alltagsverkehr von Radfahrenden und Fußgängern systematisch zu erfassen – beispielsweise als fundierte Entscheidungsgrundlage für den Ausbau der Infrastruktur oder die aktive Teilhabe an der Mobilitätswende. Die dadurch gewonnenen Erkenntnisse sollen somit langfristig zu einer klima- und bürgerfreundlicheren Stadtentwicklung beitragen.

Bundesministerium fördert Messstellen

Das Forschungsvorhaben „Datensammlung Rad- und Fußverkehr (DSRF)“ ist auf zwei Jahre angelegt, kostet insgesamt 219.100 Euro und wird vom Bundesministerium für Verkehr (BMV) im Rahmen des Förderprogramms „Digitalisierung kommunaler Verkehrssysteme“ zu 80 Prozent gefördert.

Hier stehen die mobilen Messstellen – und so funktionieren sie

Die mobilen Messstellen wurden zunächst am Heger Tor, in der Turnerstraße, am Arndplatz, im Schnatgang und an der Agentur für Arbeit installiert. Sie stehen auf massiven, 1,4 mal 2 Meter großen Betonfundamenten, die Energieversorgung erfolgt über ein Solarpanel und einen Akku. Die eingesetzte Technik besteht aus einer Kameraeinheit, die Bewegungsmuster erkennt – also die Anzahl und Richtung von Fußgängern und Radfahrenden. Eine personenbezogene Auswertung oder Speicherung von Bildmaterial findet nicht statt. Die Anlagen erheben die Daten somit anonymisiert und datenschutzkonform – und obendrein energieautark.

Messstellen wechseln alle zwei Monate

Die Zählstellen werden in fünf Erhebungsphasen für jeweils rund zwei Monate an wechselnden Standorten im Stadtgebiet eingesetzt. Der mobile Erfassungszeitraum läuft voraussichtlich bis Juli oder August 2026, sodass sich unterschiedliche Verkehrsschwerpunkte im Stadtgebiet erfassen und vergleichen lassen.

Planungsgrundlage für Infrastruktur-Entwicklung der Stadt Osnabrück

Eine fundierte Datengrundlage ist entscheidend, um Mobilitätsangebote effektiv und vorausschauend zu planen. Nur wenn die Stadtverwaltung weiß, wie sich Menschen im Alltag tatsächlich bewegen, kann sie Maßnahmen wie den Ausbau von Radwegen, sichere Querungen oder bessere Fußwege bedarfsgerecht umsetzen.

AFP

Deutschland stuft Nordisrael-Reisewarnung nach Waffenruhe herab

Regierungspressekonferenz am
Regierungspressekonferenz am 24.10.2025 / via dts Nachrichtenagentur

Deutschland hat seine Reisewarnung für den Norden Israels trotz anhaltender Gewalt etwas herabgestuft. Bislang wurde vor Reisen in den Bereich nördlich der Straße 85 und deren Verlängerung „gewarnt“, nun wird „dringend abgeraten“.

Reisewarnung für Nordisrael herabgestuft

Deutschland stuft seine Hinweise für Reisen in den Norden Israels ab. Wurde bislang vor Reisen in den Bereich nördlich der Straße 85 und deren Verlängerung „gewarnt“, wird nun nur noch „dringend abgeraten“.

„Das sei eine ‚Herunterstufung‘“, sagte eine Sprecherin des Auswärtigen Amtes am Freitag in Berlin auf Anfrage der dts Nachrichtenagentur.

Waffenruhe und aktuelle Lage

Hintergrund sei, dass die im November 2024 zwischen Israel und Libanon geschlossene Waffenruhe „bisher weitgehend“ eingehalten werde.

Allerdings flog Israel selbst am Donnerstag wieder Luftangriffe im Süden und im Osten des Libanons, dabei wurden örtlichen Behörden zufolge vier Menschen getötet.

Quelle: Mit Material der dts Nachrichtenagentur. ✨ durch KI bearbeitet, .

AFP

Länderchefs beschließen Stärkung des deutschen Industriestandorts, Sicherheit und Staatsmodernisierung

Chemie-Anlagen (Archiv)
Chemie-Anlagen (Archiv) / via dts Nachrichtenagentur

Die Konferenz der Regierungschefs der Länder hat in Mainz Maßnahmen zur Stärkung der Wirtschaft, zur Verbesserung der Sicherheit und zur Modernisierung des Staates beschlossen. Das teilte rheinland-pfälzische Ministerpräsident Alexander Schweitzer (SPD) am Freitag nach der zweitägigen Konferenz mit.

Wirtschaft und Industriestandort

Ein zentraler Punkt der Beratungen war demnach die Sicherung des deutschen Industriestandorts. Die Ministerpräsidenten fordern, Handelsabkommen zu forcieren und die Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Stahlindustrie zu stärken. Angesichts der hohen US-Zölle auf Stahl- und Aluminiumerzeugnisse wurde bekräftigt, dass die Beziehungen zu internationalen Partnern wie Japan und Kanada intensiviert werden sollten.

Zivile Verteidigung und Sicherheit

Ein weiterer Schwerpunkt lag auf der zivilen Verteidigung. Schweitzer forderte eine Neubewertung der Zuständigkeiten zwischen Bund, Ländern und Kommunen, um in Krisenzeiten besser vorbereitet zu sein. Zudem wurde ein Sicherheitspaket beschlossen, das Maßnahmen zur „Verbesserung des Sicherheitsempfindens“ der Bevölkerung umfassen soll.

Quelle: Mit Material der dts Nachrichtenagentur. ✨ durch KI bearbeitet, .

AFP

Justizministerin Hubig plant Familienrechtsreform: Doppelmutterschaft für lesbische Paare

Frau mit Kinderwagen
Foto: dts

Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) hat eine Reform des Familienrechts angekündigt und arbeitet an entsprechenden Vorschlägen. Sie dringt auf eine gesetzliche Regelung zur doppelten Mutterschaft für lesbische Paare, befürwortet im Sexualstrafrecht „Ja heißt Ja“ unter Jugendlichen und bekennt sich als Feministin. Zugleich schloss sie aus, dass Sanktionen beim Bürgergeld Familien mit Kindern in die Obdachlosigkeit treiben.

Reform des Familienrechts und doppelte Mutterschaft

Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) kündigte einen Gesetzentwurf zur Reform des Familienrechts an. „Mein Haus arbeitet derzeit an Regelungsvorschlägen“, sagte sie der Wochenzeitung „wochentaz“. Auf die Frage, ob sie sich vorstellen könne, die doppelte Mutterschaft für lesbische Paare einzuführen, antwortete Hubig: „Da braucht es dringend eine gesetzliche Regelung. Es ist für die betroffenen Familien kaum zumutbar, dass sie ein langwieriges Adoptionsverfahren durchlaufen müssen, bevor beide Frauen rechtliche Eltern des Kindes sind. Was ist zum Beispiel, wenn die biologische Mutter vor Abschluss des Verfahrens stirbt? Das Kind hat dann keine Sicherheit, dass die zweite Mutter rechtlich elterliche Verantwortung trägt. Das Jugendamt müsste das Kind in Obhut nehmen und einen Vormund bestellen. Das sind große Belastungen.“

Positionen im Sexualstrafrecht und Selbstverständnis

Hubig sagte zudem, im Sexualstrafrecht befürworte sie die Regelung „Ja heißt Ja“ unter Jugendlichen. Ob das auch unter Erwachsenen gelten solle, sei „zu diskutieren“. Sie bezeichne sich als Feministin, sagte Hubig der „wochentaz“: „Frauen müssen viel zu oft zurückstecken oder werden in vielen Bereichen noch nicht gleichermaßen gefördert“, sagte sie. „Ich bin auch deshalb in der Politik, um das zu ändern.“ Zudem seien Frauen „viel zu oft Opfer von Gewalt“. Der Satz der Französin Gisèle Pelicot, „die Scham muss die Seite wechseln“, begleite sie seit deren Prozess.

Bürgergeld und Sanktionen

In Bezug auf die mögliche Streichung von Leistungen beim Bürgergeld schloss Hubig aus, dass damit auch Familien mit Kindern in die Obdachlosigkeit geschickt werden könnten. Auf die Frage, ob die SPD obdachlose Kinder verantworten könne, weil die Eltern Termine schwänzten und deshalb sanktioniert würden, antwortete Hubig: „Das wird nicht passieren. Deutschland ist und bleibt ein Sozialstaat. Als Sozialdemokraten haben wir immer die Schwächeren im Blick. Wir sorgen dafür, dass gerade auch Kinder aus armen Familien gute Rahmenbedingungen zum Aufwachsen und für einen Aufstieg durch Bildung haben.“

Quelle: Mit Material der dts Nachrichtenagentur. ✨ durch KI bearbeitet, .

AFP