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17. Dezember 2025

Der Dax ist am Mittwoch mit leichten Gewinnen in den Handelstag gestartet und hat sich der Marke von 24.000 Punkten weiter angenähert. Gleichzeitig legten Ölpreise deutlich zu, während der Euro gegenüber dem US-Dollar nachgab. An den Rohstoffmärkten bleiben Edelmetalle zum Jahresende stark gefragt, Silber erreichte bereits einen neuen Rekord.

Dax legt leicht zu, Spitzenreiter im frühen Handel

Der Dax ist am Mittwoch mit Gewinnen in den Handelstag gestartet. Gegen 9:30 Uhr wurde der deutsche Leitindex mit rund 24.155 Punkten berechnet und damit 0,3 Prozent über dem Schlussniveau vom Vortag. An der Spitze der Kursliste rangierten Rheinmetall, Siemens Energy und die Deutsche Bank, am Ende Merck, BMW und Henkel.

Edelmetalle als „sicherer Hafen“ zum Jahresende

„Auch Richtung Jahresende bleiben Edelmetalle gefragt“, sagte Thomas Altmann von QC Partners. Der Silberpreis hat bereits einen neuen Rekord erreicht, beim Gold fehlt weniger als ein Prozent. „Möglicherweise suchen einige jetzt kurz vor dem Jahresende den sicheren Hafen der Edelmetalle. Zudem ist gut vorstellbar, dass einige in die dieses Jahr so gut gelaufenen Edelmetalle umschichten, um am Jahresende Bestände zeigen zu können“, so Altmann weiter.

Schwächerer Euro, steigender Ölpreis

Der Dax nähert sich unterdessen der 24.000er-Marke wieder an. „Nachhaltige Kauflaube will beim deutschen Leitindex aktuell einfach nicht aufkommen“, so Altmann. „Und das ist eigentlich schon das gesamte zweite Halbjahr so. 34 Allzeithochs hat der Dax in diesem Jahr bislang erklommen. Davon stammen allerdings nur drei aus dem zweiten Halbjahr.“ 31 kommen demnach aus dem ersten Halbjahr.

Die europäische Gemeinschaftswährung war am Mittwochmorgen schwächer: Ein Euro kostete 1,1716 US-Dollar, ein Dollar war dementsprechend für 0,8535 Euro zu haben.

Der Ölpreis stieg unterdessen deutlich: Ein Fass der Nordsee-Sorte Brent kostete gegen 9 Uhr deutscher Zeit 59,61 US-Dollar; das waren 69 Cent oder 1,2 Prozent mehr als am Schluss des vorherigen Handelstags.

Quelle: Mit Material der dts Nachrichtenagentur. ✨ durch KI bearbeitet, 17. Dezember 2025 09:35.

AFP

Schneider: Infrastrukturgesetz bringt Paradigmenwechsel bei Naturschutz-Ausgleich

Deutschland & die Welt

Hasepost Redaktion

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17. Dezember 2025

Autobahn-Baustelle (Archiv) — Symbolbild / Foto: dts

Umweltminister Carsten Schneider (SPD) sieht im geplanten Gesetz zum schnelleren Ausbau von Infrastruktur einen grundlegenden Kurswechsel im Naturschutz. Künftig soll statt der direkten Wiederherstellung von Naturflächen eine finanzielle Kompensation treten, über deren Verwendung sein Ministerium entscheiden soll.

Geld statt Flächenersatz

Umweltminister Carsten Schneider (SPD) bezeichnet den Gesetzentwurf zum beschleunigten Infrastrukturausbau als Paradigmenwechsel für den Naturschutz. Demnach soll die bisher übliche Realkompensation von Naturflächen künftig beim Bau von Infrastruktur durch eine Geldzahlung ersetzt werden. „Das Geld bekommt mein Ministerium“, sagte Schneider den Sendern RTL und ntv. „Das wird auch mehr sein als bisher, und wir werden das dann gezielt nehmen, um woanders Flächen aufzukaufen und große Naturschutzgebiete auch aufzubauen.“

Es werde stark von der Ausarbeitung des Gesetzes abhängen, wie dies konkret umgesetzt werde. Darüber werde der Bundestag entscheiden, so Schneider. Er kündigte an, den Entwurf so wie vereinbart vorzuschlagen.

Reaktion auf Kritik an Umweltpolitik

CDU-Chef Friedrich Merz hatte beim CSU-Parteitag mit Blick auf das Infrastrukturgesetz erklärt, dass die Umweltpolitik die Wirtschaft zu lange ausgebremst habe. Dem widerspricht Schneider und verweist auf andere Ursachen: Die Stagnation in Deutschland habe andere, insbesondere geoökonomische Gründe.

„Der Umweltschutz hat in Deutschland dazu geführt, dass wir saubere Luft und klare Flüsse und intakte Wälder haben. Und das muss auch so bleiben“, sagte Schneider den Sendern RTL und ntv. Zwei so große Schutzgüter wie die Wirtschaft und die Umwelt dürften nicht gegeneinander ausgespielt werden.

Quelle: Mit Material der dts Nachrichtenagentur. ✨ durch KI bearbeitet, 17. Dezember 2025 09:06.

AFP

Umweltminister blockiert EU-Pläne zur Lockerung der Gentechnik-Kennzeichnung

Deutschland & die Welt

Hasepost Redaktion

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17. Dezember 2025

Bundesumweltminister Carsten Schneider (SPD) lehnt eine Änderung der Kennzeichnungspflicht für Gentechnik in Lebensmitteln auf EU-Ebene ab. Solange aus seiner Sicht keine klare Kennzeichnung für Verbraucher gewährleistet ist, werde es keine Zustimmung der Bundesregierung geben, sagte er den Sendern RTL und ntv.

Schneider stellt Wahlfreiheit der Verbraucher in den Mittelpunkt

Bundesumweltminister Carsten Schneider (SPD) betonte in den Sendern RTL und ntv, für ihn sei bei der geplanten Neuregelung auf EU-Ebene eine unmissverständliche Information der Käuferinnen und Käufer ausschlaggebend. Entscheidend sei für ihn eine klare Kennzeichnung für Verbraucher, sagte er den Sendern RTL und ntv. Wörtlich erklärte er: „Wahlfreiheit ist entscheidend. Freies Land? Aber natürlich. Dann muss ich auch wissen, als Verbraucher, ist das gentechnisch verändert oder nicht? Und solange diese Kennzeichnungspflicht nicht gegeben ist, und so sieht der Vorschlag aus Brüssel derzeit aus, werden wir dem nicht zustimmen.“

Noch sei die Regierung in der Abstimmung, sagte Schneider den Sendern RTL und ntv. Eine Zustimmung werde es aber nicht geben.

EU-Verhandler einigen sich auf gelockerte Regeln

Hintergrund der Äußerungen Schneiders ist eine Einigung von EU-Verhandlern, wonach Lebensmittel aus gentechnisch veränderten Pflanzen künftig in vielen Fällen keine Kennzeichnung mehr tragen müssen. Die neuen Vorgaben müssen noch vom EU-Parlament und den Mitgliedstaaten bestätigt werden.

Quelle: Mit Material der dts Nachrichtenagentur. ✨ durch KI bearbeitet, 17. Dezember 2025 08:36.

AFP

650.000 Menschen mit italienischen Wurzeln leben 2024 in Deutschland

Deutschland & die Welt

Hasepost Redaktion

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17. Dezember 2025

Fußgängerzone Stuttgart (Archiv) / via dts Nachrichtenagentur

Rund 650.000 Menschen mit italienischer Einwanderungsgeschichte haben im Jahr 2024 in Deutschland gelebt. Die meisten von ihnen sind selbst eingewandert, ein kleinerer Teil wurde bereits in Deutschland geboren. Viele leben seit Jahrzehnten hier, andere kamen erst in den vergangenen zehn Jahren hinzu. Regional konzentriert sich die italienische Community vor allem im Süden und Westen Deutschlands.

Mehrheit selbst eingewandert

Nach Angaben des Statistischen Bundesamts (Destatis) lebten 2024 insgesamt 650.000 Menschen mit italienischer Einwanderungsgeschichte in Deutschland. Davon waren 465.000 beziehungsweise 72 Prozent selbst eingewandert und 185.000 beziehungsweise 28 Prozent in Deutschland geboren, wie das Statistische Bundesamt (Destatis) am Mittwoch mitteilte. Eine Einwanderungsgeschichte hat eine Person, die entweder selbst seit 1950 nach Deutschland eingewandert ist oder bei der dies auf beide Elternteile zutrifft.

Darunter waren 67.000 ehemalige Arbeitsmigranten aus Italien, die zwischen 1955 und dem Anwerbestopp 1973 eingewandert waren. Die in Italien geborenen und nach Deutschland Eingewanderten lebten 2024 seit durchschnittlich 30,3 Jahren in Deutschland. Knapp ein Viertel (24 Prozent, 113.000) von ihnen sind in der Zeit des Anwerbeabkommens von 1955 bis 1973 zugezogen, neben den ehemaligen Gastarbeitenden auch deren Familien. Knapp ein Drittel (32 Prozent, 147.000) sind hingegen erst seit 2014 nach Deutschland eingewandert. Bei der Einreise waren die Menschen mit italienischer Einwanderungsgeschichte durchschnittlich 19,8 Jahre alt.

Gründe für die Zuwanderung und Erwerbstätigkeit

41 Prozent (189.000) aller selbst Eingewanderten mit italienischen Wurzeln gaben an, hauptsächlich zum Zweck der Erwerbstätigkeit nach Deutschland gekommen zu sein, und weitere 44 Prozent (203.000) gaben familiäre Gründe als Hauptmotiv der Einwanderung an. Daneben nannten fünf Prozent (22.000) Bildung als Hauptmotiv, drei Prozent (14.000) die EU-Freizügigkeit und sieben Prozent (34.000) gaben sonstige Motive für ihre Zuwanderung an.

Menschen mit italienischer Einwanderungsgeschichte stellten 2024 gemessen an allen Erwerbstätigen im Alter von 15 Jahren und älter einen Anteil von 0,9 Prozent. Sie waren vor allem in der Gastronomie (3,6 Prozent), der Speisezubereitung (2,4 Prozent) sowie in Reinigungsberufen (2,1 Prozent) und der Metallbearbeitung (2,1 Prozent) überproportional vertreten.

Alter, Staatsangehörigkeit und regionale Verteilung

In Deutschland lebten 2024 deutlich mehr Männer mit italienischer Einwanderungsgeschichte (381.000 beziehungsweise 59 Prozent) als Frauen (269.000 beziehungsweise 41 Prozent). Menschen mit italienischer Einwanderungsgeschichte waren 2024 durchschnittlich 45,2 Jahre alt. 85 Prozent beziehungsweise 554.000 aller 650.000 Menschen mit italienischer Einwanderungsgeschichte besaßen 2024 die italienische oder seltener eine andere ausländische Staatsangehörigkeit, 15 Prozent besaßen die deutsche Staatsangehörigkeit. Bei den Eingewanderten lag der Anteil mit deutscher Staatsangehörigkeit bei zehn Prozent; bei den in Deutschland geborenen Nachkommen traf dies auf gut jede vierte Person (27 Prozent) zu.

69 Prozent aller Personen mit italienischer Einwanderungsgeschichte wohnten in drei Bundesländern: Baden-Württemberg (29 Prozent), gefolgt von Nordrhein-Westfalen (23 Prozent) und Bayern (18 Prozent). Gemessen an ihrem Anteil an der Bevölkerung lebten die meisten Menschen mit italienischer Einwanderungsgeschichte im Saarland (1,8 Prozent), in Baden-Württemberg (1,7 Prozent) und in Hessen (1,1 Prozent).

Quelle: Mit Material der dts Nachrichtenagentur. ✨ durch KI bearbeitet, 17. Dezember 2025 08:20.

AFP

Industrie-Auftragsbestände steigen dank Flugzeugen, Schiffen und Zügen

Deutschland & die Welt

Hasepost Redaktion

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17. Dezember 2025

Der reale Auftragsbestand im Verarbeitenden Gewerbe in Deutschland ist im Oktober 2025 gegenüber dem Vormonat leicht gestiegen. Nach Angaben des Statistischen Bundesamtes (Destatis) summierten sich sowohl der Monats- als auch der Vorjahresvergleich auf Zuwächse. Während insbesondere der Sonstige Fahrzeugbau die Entwicklung stützte, bremste die Automobilindustrie das Wachstum.

Leichter Zuwachs im Vergleich zum Vormonat und Vorjahr

Der reale Auftragsbestand im Verarbeitenden Gewerbe in Deutschland ist im Oktober 2025 gegenüber September saison- und kalenderbereinigt um 0,6 Prozent gestiegen. Im Vergleich zum Vorjahresmonat stieg er kalenderbereinigt um 3,7 Prozent, teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) nach vorläufigen Ergebnissen am Mittwoch mit.

Deutliche Impulse aus dem Sonstigen Fahrzeugbau

Die Entwicklung des Auftragsbestands ist wesentlich auf den Anstieg im Sonstigen Fahrzeugbau (Flugzeuge, Schiffe, Züge, Militärfahrzeuge; saison- und kalenderbereinigt +1,7 Prozent zum Vormonat) zurückzuführen. Negativ beeinflusste das Gesamtergebnis hingegen der Rückgang in der Automobilindustrie (-1,4 Prozent).

Unterschiedliche Entwicklung nach Herkunft und Güterart

Die offenen Aufträge aus dem Inland stiegen im Oktober 2025 gegenüber September 2025 um 1,1 Prozent, der Bestand an Aufträgen aus dem Ausland stieg um 0,2 Prozent. Im Bereich der Investitionsgüter stieg der Auftragsbestand zum Vormonat um 0,8 Prozent. Bei den Herstellern von Konsumgütern stieg der Auftragsbestand um 0,7 Prozent. Bei den Herstellern von Vorleistungsgütern fiel er um 0,6 Prozent.

Die Reichweite des Auftragsbestands blieb im Vergleich zum Vormonat unverändert bei 7,9 Monaten, so die Statistiker weiter. Bei den Herstellern von Investitionsgütern stieg sie auf 10,8 Monate (September: 10,7 Monate). Bei den Herstellern von Vorleistungsgütern blieb sie konstant bei 4,3 Monaten und bei den Herstellern von Konsumgütern bei 3,6 Monaten.

Quelle: Mit Material der dts Nachrichtenagentur. ✨ durch KI bearbeitet, 17. Dezember 2025 08:20.

AFP

Pensionen für Beamte steigen deutlich – Kosten bei 65,9 Milliarden Euro

Deutschland & die Welt

Hasepost Redaktion

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17. Dezember 2025

In Deutschland haben zum 1. Januar 2025 insgesamt 1.418.800 Pensionäre des öffentlichen Dienstes Versorgungsbezüge nach dem Beamten- und Soldatenversorgungsrecht erhalten. Nach Angaben des Statistischen Bundesamtes (Destatis) stieg ihre Zahl gegenüber dem Vorjahr um 0,9 Prozent, zusätzlich bezogen 382.100 Hinterbliebene Versorgungsleistungen. Die durchschnittlichen Ruhegehälter legten deutlich zu und lagen im Januar 2025 bei 3.416 Euro brutto im Monat, 5,4 Prozent mehr als ein Jahr zuvor.

Mehr Pensionäre und steigende Ausgaben

Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) am Mittwoch mitteilte, hat es in Deutschland am 1. Januar 2025 insgesamt 1.418.800 Pensionäre des öffentlichen Dienstes nach dem Beamten- und Soldatenversorgungsrecht gegeben. Das waren 0,9 Prozent mehr als ein Jahr zuvor. Zusätzlich bezogen 382.100 Hinterbliebene Versorgungsleistungen, was einem Plus von 0,5 Prozent entspricht.

Die Pensionäre erhielten ein durchschnittliches Ruhegehalt von 3.416 Euro brutto im Monat. Das waren 5,4 Prozent mehr als im Januar 2024. Zehn Jahre zuvor hatte dieser Wert bei 2.730 Euro gelegen, dies ergibt eine durchschnittliche jährliche Steigerung um rund 2,3 Prozent seit 2015.

Die Ausgaben für Pensionen der ehemaligen Staatsbediensteten beliefen sich im Jahr 2024 auf 56,9 Milliarden Euro. Zusammen mit der Hinterbliebenenversorgung in Höhe von 9,0 Milliarden Euro entsprach das wie im Jahr zuvor rund 1,5 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP).

Größte Gruppe im Schuldienst der Länder

Im Bundesbereich sank die Zahl der Pensionäre am 1. Januar 2025 gegenüber dem Vorjahr um 0,7 Prozent. Im Landesbereich stieg deren Zahl dagegen um 1,4 Prozent und im kommunalen Bereich um 3,0 Prozent.

Der Schuldienst im Landesbereich bildet mit 466.700 Personen und einem Anteil von einem Drittel (32,9 Prozent) aller Pensionäre wie in den Vorjahren die größte Gruppe der Ruhegehaltsempfänger in Deutschland. Ehemalige Beamte der Deutschen Bundesbahn und der Post stellen mit 274.700 Personen und einem Anteil von knapp einem Fünftel (19,4 Prozent) aller Pensionäre die zweitgrößte Gruppe. Die übrigen Pensionäre verteilen sich auf den restlichen Bundes- (10,5 Prozent) und Landesbereich (27,5 Prozent) sowie auf den kommunalen Bereich (8,1 Prozent) und die Sozialversicherung (1,6 Prozent).

Zwischen 2000 und 2020 hatte sich die Zahl der Pensionäre stark erhöht (+53,9 Prozent). Dieser Anstieg ließ sich überwiegend auf die hohe Zahl an Pensionierungen von Lehrern zurückführen, die in den 1960er- und 1970er-Jahren eingestellt wurden. Aufgrund steigender Schülerzahlen infolge des Babybooms und des Trends zu höheren Schulabschlüssen war damals der Lehrkräftebedarf deutlich gestiegen. Im Schuldienst des Landesbereichs hatte sich die Zahl der Ruhegehaltsempfänger in diesen 20 Jahren fast verdreifacht (+181,1 Prozent).

Mittlerweile sind die stärksten Einstellungsjahrgänge bereits pensioniert worden, sodass es im Jahr 2024 nur noch zu 14.400 Neupensionierungen im Schuldienst kam. Weniger Pensionierungen gab es hier zuletzt im Jahr 2003, die meisten Pensionierungen fanden mit jeweils 27.900 in den Jahren 2014 und 2015 statt.

Rentenantrittsalter und Gründe für den Ruhestand

Rund 38 Prozent der insgesamt 55.900 Neupensionäre des Jahres 2024 gingen mit Erreichen ihrer jeweiligen Altersgrenze in den Ruhestand, das heißt entweder mit Erreichen der gesetzlichen Regelaltersgrenze (im Durchschnitt mit 66,1 Jahren) oder mit der für sie relevanten besonderen Altersgrenze (im Durchschnitt mit 60,8 Jahren), wie sie etwa im Vollzugsdienst oder für Berufssoldaten gilt.

41 Prozent traten vorzeitig mit einer Antragsaltersgrenze (zum Beispiel bei Schwerbehinderung, langer Dienstzeit oder gegebenenfalls unter Hinnahme von Versorgungsabschlägen) in den Ruhestand ein, im Durchschnitt mit 64,0 Jahren. Weitere 17 Prozent wurden wegen Dienstunfähigkeit in den Ruhestand versetzt, im Durchschnitt mit 55,8 Jahren. Die übrigen vier Prozent der Pensionierungen entfielen auf Vorruhestandsregelungen oder sonstige Gründe, im Durchschnitt mit 58,5 Jahren.

Quelle: Mit Material der dts Nachrichtenagentur. ✨ durch KI bearbeitet, 17. Dezember 2025 08:20.

AFP

Union stellt gemeinsames FCAS-Kampfflugzeugprojekt mit Frankreich in Frage

Deutschland & die Welt

Hasepost Redaktion

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17. Dezember 2025

Thomas Erndl (Archiv) / via dts Nachrichtenagentur

Vor dem Treffen von Friedrich Merz, Emmanuel Macron und Pedro Sánchez in Brüssel stellt der verteidigungspolitische Sprecher der Unionsfraktion, Thomas Erndl (CSU), das deutsch-französisch-spanische Kampfflugzeugprojekt FCAS infrage. Erndl deutet an, dass Deutschland notfalls national oder mit anderen europäischen Partnern eine alternative Entwicklung eines Kampfjets vorantreiben könnte.

Erndl stellt FCAS-Struktur infrage

Der verteidigungspolitische Sprecher der Unionsfraktion Thomas Erndl (CSU) kritisiert die derzeitige Ausrichtung des deutsch-französisch-spanischen Kampfflugzeugprojekts FCAS. Hintergrund seien unterschiedliche Vorstellungen innerhalb der Industrie. „Der französische Industriepartner hat andere Ansichten entwickelt, will die Aufteilung ändern – und wenn es hier nicht weitergeht, dann müssen wir die Entwicklung in anderen Konstellationen fortführen“, sagte Erndl dem Magazin Politico.

Deutschland sei bereit, im Zweifel alleine oder mit neuen Partnern voranzugehen. „Zwei Jets oder eine eigene, durch Deutschland geführte Entwicklung – wir werden uns andere Partner suchen müssen und dann unter unserer Führung auch einen Jet der sechsten Generation entwickeln“, so Erndl weiter gegenüber Politico. Frankreich könne seinerseits „natürlich eigene Entwicklungen machen“.

Ruf nach Tempo und nationalen Vorleistungen

Trotz der Blockade im FCAS-Projekt bekennt sich Erndl grundsätzlich zur europäischen Rüstungskooperation. Zugleich warnt er vor weiteren Verzögerungen bei der Schließung militärischer Fähigkeitslücken. „Es kommt jetzt sehr auf Zeit an. Deswegen ist es notwendig, dass wir national vorangehen, um schnell Fähigkeitslücken zu schließen“, sagte Erndl Politico. Kooperation bleibe jedoch möglich, „da, wo es passt“.

Gemeinsame Rüstungsprojekte verteidigt

Grundsätzlich verteidigt Erndl internationale Gemeinschaftsprojekte im Rüstungsbereich. „Es gibt erfolgreiche Beispiele“, betonte er mit Blick auf frühere Programme. So sei der Militärtransporter A400M „am Schluss ein gutes Transportflugzeug geworden“. Einzelne Schwierigkeiten dürften nicht zur Infragestellung von Kooperationen insgesamt führen: „An einem Projekt sollte man das nicht aufhängen“, sagte Erndl dem Magazin Politico.

Quelle: Mit Material der dts Nachrichtenagentur. ✨ durch KI bearbeitet, 17. Dezember 2025 07:51.

AFP

Deutschland startet erste Einzelabschiebung eines afghanischen Intensivstraftäters

Deutschland & die Welt

Hasepost Redaktion

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17. Dezember 2025

Afghanistan (Archiv) / via dts Nachrichtenagentur

Deutschland hat erstmals seit längerer Zeit wieder einen afghanischen Straftäter direkt nach Afghanistan abgeschoben. Nach Medienberichten landete der Mann am Mittwochmorgen in Kabul und wurde dort den Behörden übergeben. Hintergrund ist demnach eine neue Vereinbarung des Bundesinnenministeriums mit den Taliban-Behörden.

Erste Einzelabschiebung nach Kabul

Ein afghanischer Intensiv-Straftäter aus Bayern ist nach Angaben der „Bild“ am Mittwochmorgen in der afghanischen Hauptstadt Kabul gelandet und dort den Behörden übergeben worden. Es handelt sich um die erste bekannte Einzelabschiebung aus Deutschland nach Afghanistan seit Langem.

Hintergrund der Maßnahme ist demnach eine Vereinbarung des Bundesinnenministeriums mit den Taliban-Behörden. Details zu Inhalt oder Umfang dieser Vereinbarung wurden in dem Bericht nicht genannt.

Aussagen von Innenminister Dobrindt

Innenminister Alexander Dobrindt (CSU) begründete die Abschiebepraxis in der „Bild“ mit sicherheitspolitischen Erwägungen. „Es liegt in unserem Interesse, dass Straftäter und Gefährder aus Afghanistan unser Land verlassen müssen“, sagte Dobrindt der Zeitung. Wer in Deutschland Straftaten begehe, verwirke sein Bleiberecht. „Jetzt beginnen wir mit Abschiebungen nach Afghanistan und weiten diese Schritt für Schritt aus.“

Frühere Sammelabschiebungen

Im Sommer waren bereits 81 Afghanen direkt aus Deutschland abgeschoben worden. Nach dem Bericht soll es nun offenbar auch häufiger zu Einzelabschiebungen von Straftätern kommen.

Quelle: Mit Material der dts Nachrichtenagentur. ✨ durch KI bearbeitet, 17. Dezember 2025 07:36.

AFP

CDU-Arbeitnehmerflügel begrüßt Abschaffung des Bürgergelds deutlich

Deutschland & die Welt

Hasepost Redaktion

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17. Dezember 2025

CDA (Archiv) / via dts Nachrichtenagentur

Vor dem erwarteten Kabinettsbeschluss zur Reform der Grundsicherung hat der Bundesvorsitzende des CDU-Arbeitnehmerflügels (CDA), Dennis Radtke, die Pläne der Koalition verteidigt und die Abschaffung des Bürgergelds begrüßt. Während Radtke von einem wichtigen sozialpolitischen Schritt spricht, übt die Linke scharfe Kritik an den vorgesehenen Kürzungen und warnt vor pauschalem Misstrauen gegenüber Leistungsbeziehenden.

Radtke lobt Ende des Bürgergeld-Kapitels

Bundesvorsitzender des CDU-Arbeitnehmerflügels (CDA) Dennis Radtke erklärte gegenüber der „Rheinischen Post“ (Mittwochsausgabe), das lange Ringen um die Reform der Grundsicherung sei nun auf der Zielgeraden. „Es ist gut, dass das monatelange Ringen nun zu einem Abschluss geführt hat“, sagte er der „Rheinischen Post“ (Mittwochsausgabe). Er betonte die Bedeutung des geplanten Kabinettsbeschlusses: „Mit dem Kabinettsbeschluss zur neuen Grundsicherung wird ein wichtiges Kapitel der Sozialpolitik aufgeschlagen – und das Kapitel Bürgergeld beendet.“

Weiter sagte Radtke der „Rheinischen Post“: „Ich begrüße, dass die Reform nun auch klar kommuniziert: Grundsicherung ist eine Hilfe in Not, kein bedingungsloses Grundeinkommen.“ Zugleich hob er den Anspruch des Sozialstaats hervor: „Gleichzeitig bleibt es unser Anspruch, dass der Sozialstaat niemanden im Stich lässt. Menschen mit psychischen Erkrankungen oder anderen erheblichen Vermittlungshemmnissen brauchen besondere Unterstützung – für sie ist die Grundsicherung weiterhin die letzte Hilfe des Staates. Diese darf nicht infrage gestellt oder gekürzt werden.“

Linke warnt vor Kürzungen bei Bedürftigen

Scharfe Kritik an der Reform kam von der Linken. Parteichefin Ines Schwerdtner sagte der „Rheinischen Post“: „Wir lehnen diese Reform ab, weil sie bei denen kürzt, die ohnehin nichts haben.“ Sie warf der Reform vor, Leistungsbeziehende pauschal zu verdächtigen: „Nur weil es ein paar wenige Verweigerer gibt, kann man doch nicht Millionen Betroffene unter Generalverdacht stellen. Das ist schäbig.“

Schwerdtner skizzierte in der „Rheinischen Post“ eine andere Herangehensweise, um Menschen aus dem Bürgergeld-Bezug zu holen. „Wenn man die Menschen wirklich aus dem Bürgergeld-Bezug holen will, dann muss man den Mindestlohn kräftig erhöhen, damit Niedriglöhner nicht mehr aufstocken müssen“, sagte sie.

Quelle: Mit Material der dts Nachrichtenagentur. ✨ durch KI bearbeitet, 17. Dezember 2025 07:36.

AFP

Woidke fordert mehr Wirtschaftspatriotismus und niedrigere Strompreise

Deutschland & die Welt

Hasepost Redaktion

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17. Dezember 2025

Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) fordert von der deutschen Industrie mehr Loyalität gegenüber dem Standort Deutschland und ruft zu größerem wirtschaftlichem Patriotismus auf. Zugleich mahnt er weitere politische Maßnahmen an, um Konjunktur und Wettbewerbsfähigkeit zu stärken, insbesondere durch eine nachhaltige Senkung der Strompreise.

Woidke fordert mehr Patriotismus der Wirtschaft

Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) hat die deutsche Wirtschaft zu mehr Patriotismus aufgerufen. „Ich erwarte schon, dass die Industrie zu ihrem Land steht“, sagte Woidke der „Märkischen Allgemeinen Zeitung“ im „Redaktionsnetzwerk Deutschland“.

Es irritiere ihn, „wenn in der jetzigen Phase große deutsche Unternehmen, Arbeitsplätze ins Ausland verlagern“. Bei einem weiteren Stahlgipfel „müsste nicht nur gefragt werden, was der Staat für die Stahlindustrie tun kann, sondern auch, was die Stahlindustrie für das Land tut“. Sinnvoll sei es, einen solchen Gipfel im zweiten Quartal des kommenden Jahres einzuberufen. „Ich erwarte, dass der Stahlgipfel kein einmaliges Ereignis bleibt, sondern regelmäßig wiederholt wird, damit der Druck bei dem Thema hoch bleibt“, sagte Woidke der „Märkischen Allgemeinen Zeitung“ im „Redaktionsnetzwerk Deutschland“. Die Ansätze der Bundesregierung bei diesem Thema seien gut, reichten aber nicht aus.

Regelmäßiger Stahlgipfel gefordert

Woidke knüpfte seine Forderung nach mehr wirtschaftlichem Patriotismus eng an die Situation der Stahlindustrie. Ein erneuter Stahlgipfel solle nach seinen Vorstellungen nicht nur die Unterstützung durch den Staat thematisieren, sondern ebenso den Beitrag der Branche für den Standort. Der Ministerpräsident betonte gegenüber der „Märkischen Allgemeinen Zeitung“ im „Redaktionsnetzwerk Deutschland“, es sei sinnvoll, den nächsten Gipfel im zweiten Quartal des kommenden Jahres einzuberufen und diese Treffen zu verstetigen.

Kritik an Energiepolitik und Strompreisen

Auch für die Ankurbelung der Konjunktur brauche es nach den Worten von Woidke zusätzliche Anstrengungen. „Hier muss mehr getan werden“, sagte er der „Märkischen Allgemeinen Zeitung“ im „Redaktionsnetzwerk Deutschland“. Dringend notwendig seien Maßnahmen, um den Strompreis dauerhaft zu senken. Der von der Bundesregierung beschlossene Industriestrompreis und die Absenkung der Netzentgelte seien hierfür ungenügend.

„Es wird versucht, ein in Teilen ineffizientes Stromversorgungssystem durch staatliche Zuwendungen billiger zu machen“, sagte Woidke der „Märkischen Allgemeinen Zeitung“ im „Redaktionsnetzwerk Deutschland“. Stattdessen müsse man „konsequent auf dezentrale Energieerzeugung und dezentralen Energieverbrauch setzen“. Bisherige Regelungen in diesem Bereich seien „Schwachsinn“.

Quelle: Mit Material der dts Nachrichtenagentur. ✨ durch KI bearbeitet, 17. Dezember 2025 07:21.

AFP