Seit Dienstag 15 Uhr darf der Neumarkt wieder vom “motorisierten Individualverkehr” befahren werden. Doch wie lange noch?

Das sich im neu gebildeten Kommunalparlament eine Mehrheit finden wird, die noch kurz vor der Kommunalwahl vom regenbogenbunten Vorgänger-Stadtrat auf den Weg gebrachte Umwandlung in eine Fußgängerzone zu stoppen, darf bezweifelt werden. Allerdings können noch bis Mitte Dezember Einsprüche von Bürgern bei der Stadt eingereicht werden. Anlieger könnten auch vor Gericht gegen die Pläne der ehemaligen Regenbogenkoalition klagen.

Wer Einspruch erheben will, kann dies bis zum 12. Dezember

Bis zum 12. Dezember können noch Bedenken und Anregungen in Bezug auf die beabsichtigte straßenrechtliche Nutzungsbeschränkung geäußert werden. In der im September veröffentlichten Amtlichen Bekanntmachung, finden sich Hinweise wo und wie die Pläne einzusehen sind, und an wen entsprechende Einsprüche zu senden sind – hier der Link auf die Amtliche Bekanntmachung (PDF).

Zu Ostern schon Fußgängerzone mit kreuzendem Busverkehr?

Die Verwaltung wird die bis zum Stichtag eingereichten Bedenken und Anregungen für die Lokalpolitiker aufbereiten, so dass der Rat voraussichtlich am 7. Februar 2017 endgültig über eine Teileinziehung beschließen kann. Dieser Beschluss muss öffentlich bekannt gemacht werden. Die von der Teileinziehung betroffenen Anlieger können dann innerhalb eines Monats vor dem Verwaltungsgericht klagen. Die Fußgängerzone könnte somit frühestens Mitte März straßenverkehrsrechtlich wirksam beschildert werden.

Wir fragen unsere Leser:

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So “vorzeitig” wurde die Neumarktbaustelle nicht beendet

In der Woche vor der erneuten Freigabe des Neumarkts verschickte das Presseamt der Stadt eine Pressemitteilung mit dem Titel “Kanalbaustelle Neumarkt früher beendet“. Darin dankte u.a. Stadtbaurat Frank Otte allen Beteiligten für die sehr gute Zusammenarbeit und es war von einem “ursprünglich” für die Fertigstellung als realistisch angesehenen Termin von “Ende Dezember” die Rede.
In unserer Redaktion war jedoch eine ganz andere Terminaussage bekannt. In den archivierten Pressemitteilungen der Stadtverwaltung wurden wir fündig. Tatsächlich war der Fertigstellungstermin Oktober schon vor der Sperrung des Neumarkts im Juli bekannt (HASEPOST berichtete). In der Pressemitteilung vom 4. Juli zum Baubeginn 18. Juli wurde zum Fertigstellungstermin mitgeteilt: “Die Gesamtarbeiten im östlichen Baufeld am Neumarkt sollen bereits Ende Oktober abgeschlossen sein”.
Marco Hörmeyer, Pressesprecher der Stadtwerke Osnabrück, die für die Kanalarbeiten verantwortlich zeichnen, konnte Licht ins Dunkel bringen. Tatsächlich gingen die Stadtwerke im Frühjahr noch von einer Fertigstellung Ende des Jahres aus. Damals war allerdings auch noch geplant, die Arbeiten so durchzuführen, dass der Autoverkehr weiter an der Baustelle vorbei über den Neumarkt geführt werden kann. Erst nach der Entscheidung für eine zeitweise Sperrung des zentralen Platzes, stellte sich heraus, dass die Arbeiten auch bis Ende Oktober fertiggestellt werden konnten.