Neue E-Mails werfen Fragen zu Bundeskanzler Olaf Scholz’ Rolle in der Cum-Ex-Affäre auf, während sein Büro keine Beweise für ein Treffen mit einem Hauptakteur der Affäre finden kann.
Treffen mit Olearius in Frage gestellt
Laut einem Bericht des “Stern” konnte die Büroleiterin von Kanzler Olaf Scholz (SPD) keinen Kalendereintrag finden, der ein Treffen zwischen Scholz und Christian Olearius, damaliger Miteigentümer der Warburg-Bank, im November 2017 bestätigt. “Ich habe noch nie einen Termin mit Olearius von November 2017 im Kalender gesehen. Auch nicht einen Termin im Oktober 2017. Das ist alles merkwürdig, aber wir sind alle Kalender durch,” schrieb sie demnach im April 2021 an den Scholz-Vertrauten und heutigen Kanzleramtsminister Wolfgang Schmidt (SPD) sowie an den heutigen Regierungssprecher Steffen Hebestreit.
Eine Erinnerung an die Treffen?
Auf diese Nachricht antwortete Schmidt: “Termin war im November 2017. Und ich erinnere auch, dass wir das gesehen hatten.” Interessanterweise berühren diese Aussagen den Kern von Scholz’ Verteidigungsstrategie. Er hatte schon vor Jahren Gespräche mit Olearius bestätigt, dabei aber immer wieder auf seinen Kalender und angebliche IT-Probleme verwiesen. Eine eigene Erinnerung an die Treffen behauptet er nicht zu haben.
Nachforschungen des Landeskriminalamts Düsseldorf
Das Landeskriminalamt Düsseldorf konnte laut “Stern” ebenfalls keinen entsprechenden Kalendereintrag finden. Bei der Auswertung eines damaligen E-Mailpostfachs von Scholz, welches sie im Rahmen ihrer Ermittlungen beschlagnahmt hatten, waren acht Termine für den 10. November 2017 festgehalten – von neun Uhr morgens bis 23 Uhr abends; ein Treffen mit Olearius ist nicht verzeichnet. Auf Fragen bezüglich der E-Mails verwies Hebestreit unter Verweis auf Zuständigkeiten laut “Stern” nicht.
In Anbetracht dieser widersprüchlichen Aussagen scheint es immer dringender, die genaue Rolle von Olaf Scholz in der Cum-Ex-Affäre aufzuklären. Die neu aufgetauchten E-Mails aus dem engsten Umfeld von Scholz werfen hierbei weitere Fragen auf.
