Der Ministerpräsident der Palästinensischen Autonomiegebiete, Mohammed Schtajjeh, hat seinen Rücktritt eingereicht. Dieser Rückzug erfolgt vor dem Hintergrund des erhöhten Drucks aus den USA auf die Palästinensische Autonomiebehörde und der anhaltenden Spannungen in der Region.
Rücktritt zur Förderung des politischen Konsenses
Der Regierungschef der Palästinensischen Autonomiegebiete, Mohammed Schtajjeh, hat seinen Rücktritt offiziell bekannt gegeben. Schtajjeh begründete diesen Schritt mit den “Entwicklungen im Zusammenhang mit der Aggression im Gazastreifen und der Eskalation im Westjordanland und in Jerusalem”. Laut eigenen Angaben möchte er und seine Regierung dadurch ermöglichen, dass ein “breiter Konsens” unter den Palästinensern über politische Regelungen nach Israels Krieg gegen die Hamas gebildet wird.
Bisher gibt es keinen konkreten Zeitplan für die Bildung einer neuen Regierung. Schtajjeh, der als enger Vertrauter von Palästinenserpräsident Mahmud Abbas gilt, wird voraussichtlich vorerst weiterhin an der Spitze einer kommissarischen Regierung stehen.
Spekulationen und Hintergründe
Über einen bevorstehenden Rücktritt des Ministerpräsidenten war schon länger speculiert worden. Der Druck der USA auf Präsident Abbas, die Palästinensische Autonomiebehörde umzustrukturieren, ist in letzter Zeit gestiegen. Mit dieser Umstrukturierung soll die angestrebte Zweistaatenlösung wieder zu einer realistischen Option werden.
