Nach der polnischen Ankündigung, auf deutsche Grenzkontrollen mit eigenen Maßnahmen zu reagieren, hat Altbundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) vor einer Gefährdung der Europäischen Union und des Schengenraums gewarnt. Merkel äußerte sich am Dienstagabend in Schwerin bei einer Veranstaltung von ARD, „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ und „Ostsee-Zeitung“. Sie betonte die Bedeutung der Freizügigkeit und mahnte, Migrationsfragen europäisch zu denken.
Merkel warnt vor Folgen für Schengenraum
Altbundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat sich besorgt über die Entwicklungen an den Grenzen zwischen Deutschland und Polen gezeigt. „Ich mache mir Sorgen um die Funktionsfähigkeit von Schengen“, sagte Merkel am Dienstagabend in Schwerin bei einer Veranstaltung der ARD, des „Redaktionsnetzwerks Deutschland“ und der „Ostsee-Zeitung“. Sie fügte hinzu: „Grenzkontrollen können temporär notwendig sein.“ Jedoch betonte sie: „Sie dürfen nicht dazu führen, dass wir die Freizügigkeit nicht mehr haben.“ Das wichtige Thema Migration müsse laut Merkel europäisch gedacht werden.
Kritik an AfD und Verteidigung ihrer Migrationspolitik
Den Vorwurf, ihre Migrationspolitik habe zum Erstarken der AfD beigetragen, wies Angela Merkel (CDU) entschieden zurück. Die flüchtlingspolitischen Entscheidungen ihrer Regierung könnten laut Merkel kein Grund sein, sich grundsätzlich gegen andere Menschen zu wenden. Sie sagte: Man könne deswegen „doch nicht ein Fremdenhasser werden“.
Warnung vor gesellschaftlicher Spaltung
Zudem warf Angela Merkel (CDU) der AfD vor, die Gesellschaft spalten zu wollen. „Die AfD ist eine Partei die Fremdenfeindlichkeit schürt, die Ressentiments schürt“, sagte sie bei der Veranstaltung, wie ARD, „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ und „Ostsee-Zeitung“ berichten. Sie fügte hinzu: „Wer das Volk in Eliten und andere einteilt und anschließend den Hass zwischen den Gruppen schürt, der tut etwas, was an die Grundfesten unserer Demokratie geht.“
Im Hinblick auf die Nutzung des Slogans „Wir sind das Volk“ durch die AfD erklärte Angela Merkel (CDU): „Das Volk sind alle Staatsbürger der Bundesrepublik Deutschland, alle, auch Frau Merkel.“ Weiter sagte sie: „Den Platz lasse ich mir nicht nehmen.“
✨ durch KI bearbeitet, .
