Linksfraktionschef Dietmar Bartsch ist der Meinung, dass seine Partei auch mit weniger Abgeordneten im Bundestag schlagkräftige Oppositionsarbeit leisten kann. Dies äußerte er vor dem Hintergrund des anstehenden Parteiaustritts von Sahra Wagenknecht und neun weiteren Bundestagsabgeordneten.
Linksfraktion sieht sich als schlagkräftige Opposition trotz Personalschwund
Dietmar Bartsch, Linksfraktionschef, erklärte gegenüber der “Frankfurter Rundschau”, dass seine Partei auch mit geringerer Anzahl an Abgeordneten eine effektive Oppositionsarbeit im Bundestag leisten könne. Er unterstrich die Rolle seiner Fraktion als soziale Opposition und betonte die Notwendigkeit, diese Funktion stärker wahrzunehmen. “Wir haben eine wichtige Funktion als die soziale Opposition, und die müssen wir wieder verstärkt annehmen”, so Bartsch. Weiterhin merkte er an: “Böse gesagt: Ob wir dafür nun 38 sind oder 28, ist beinahe zweitrangig.”
Zeitplan zur Auflösung der Fraktion
Im Zuge des Austritts von Sahra Wagenknecht und neun weiteren Bundestagsabgeordneten plant die Fraktion, die eigene Auflösung am kommenden Dienstag einzuleiten und einen entsprechenden Zeitplan zu beschließen. Die Anerkennung der verbliebenen Abgeordneten als Gruppe sei jedoch keine leichte Angelegenheit, so Bartsch: “Da entscheiden andere über uns. In dieser Phase muss es darum gehen, den Prozess zu beschleunigen, um möglichst schnell zu einem positiven Ergebnis zu kommen.”
Mögliche Folgen bei Verzögerung der Anerkennung
Sollte der Bundestag der Linken und dem Bündnis Sahra Wagenknecht die Anerkennung als Gruppe verweigern oder hinauszögern, könnten alle 38 Abgeordneten Rederecht zu jedem Thema bekommen, was die Plenarsitzungen erheblich in die Länge ziehen würde. Das wäre geschäftspolitisch “sehr unangenehm”, konstatierte Bartsch und fügte hinzu: “Wir müssten eventuell mit diesem Mittel arbeiten, wenn alles ewig verzögert wird.”
