Kulturstaatsminister Wolfram Weimer sieht nach eigenen Angaben keinen Anlass, weitere Konsequenzen aus der Affäre um den von der Weimer Media Group veranstalteten Ludwig-Erhard-Gipfel zu ziehen. In einem Interview mit der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ verteidigte er sein Amtshandeln und wies Rücktrittsforderungen zurück.
Weimer weist Rücktrittsforderungen zurück
Kulturstaatsminister Wolfram Weimer betonte in der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (NOZ): „Ich habe als Staatsminister für Kultur und Medien noch viel vor.“ Er habe nach eigenen Angaben bei seinem Amtsantritt alle Tätigkeiten im Verlag niedergelegt. „Was das Bundesministergesetz vorschreibt, habe ich erfüllt. Vielleicht werden Quereinsteiger aus der Wirtschaft einfach kritischer beäugt“, sagte Weimer der NOZ.
Auf die Frage der NOZ, ob er über einen Rücktritt nachdenke, erklärte Weimer: „Ich werde mich den rechten Trollen nicht beugen, wenn sie Kampagnen machen gegen einen bürgerlichen Kulturpolitiker, der sie inhaltlich angreift. Die AfD regt sich ja immer wahnsinnig auf beim Thema Kulturpolitik. Ich werde keinen Zentimeter nachgeben, wenn es um unsere kulturelle Vielfalt in Theatern, Museen oder Gedenkstätten geht.“
„Hauptgegner“ einer Kampagne der AfD
Gegenüber der NOZ bezeichnete sich Weimer außerdem als „Hauptgegner“ einer aggressiven Kampagne der AfD. „Da werden auch Grenzen überschritten. Wir können nicht hinnehmen, dass unser Land in den Rechtsautoritarismus abrutscht. Die politische Mitte darf bei wichtigen Gesellschaftsdiskussionen nicht schulterzuckend zugucken und schweigen. Wir müssen deutlich zeigen, wofür die Mitte steht. Denn die politischen Ränder werden immer lauter und größer“, sagte er der Zeitung.
Vorwürfe zu Ludwig-Erhard-Gipfel und Interessenkonflikten
Beim von der Weimer Media Group veranstalteten Ludwig-Erhard-Gipfel handelt es sich um ein jährliches Treffen mit Entscheidern aus Politik und Wirtschaft. Das Magazin „Apollo News“ hatte berichtet, dass mit Kontakten zu Spitzenpolitikern gegen Teilnehmerpreise von bis zu 80.000 Euro geworben werde. Weitere Medien haben inzwischen über mögliche Interessenkonflikte bei Wolfram Weimer berichtet.
Weimer hatte vergangene Woche entschieden, auch seine Geschäftsanteile an der Media Group während seiner Amtszeit in der Bundesregierung treuhänderisch verwalten zu lassen.
Die AfD-Fraktion im Bundestag fordert Weimers Rücktritt, Grüne und Linke sehen weiteren Aufklärungsbedarf.
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