In Brandenburg verschärft sich die Regierungskrise: Vizeministerpräsident Robert Crumbach (BSW) will am Montag um 14 Uhr in einer kurzfristig anberaumten persönlichen Erklärung Stellung zur Zukunft der Koalition nehmen. Hintergrund sind anhaltende Unstimmigkeiten innerhalb der BSW-Fraktion und offene Fragen zu den Mehrheitsverhältnissen im Landtag.
Persönliche Erklärung von Vizeministerpräsident Crumbach angekündigt
Brandenburgs Vizeministerpräsident Robert Crumbach (BSW) hat für Montagnachmittag kurzfristig eine persönliche Erklärung angekündigt. Es wird erwartet, dass er sich bei dem Statement um 14 Uhr zur Zukunft der Koalition äußern wird.
Unstimmigkeiten in der BSW-Fraktion
In den vergangenen Monaten hatte es vor allem innerhalb der BSW-Fraktion Unstimmigkeiten gegeben. Im November waren vier Abgeordnete im Streit um die Rundfunkreform aus der Partei ausgetreten, zwei kehrten später wieder zurück. Wie es mit den Mehrheitsverhältnissen weitergeht, ist noch unklar.
Spekulationen über neue Koalition
Zuletzt gab es auch Spekulationen über eine neue Koalition aus SPD und CDU. Dies wäre möglich, wenn Abgeordnete von der BSW- zur SPD-Fraktion wechseln würden.
Quelle: Mit Material der dts Nachrichtenagentur. ✨ durch KI bearbeitet, .
