Die Äußerungen des französischen Präsidenten Emmanuel Macron zu einem möglichen Einsatz europäischer Soldaten in der Ukraine haben unter deutschen Außenpolitikern der Ampel-Koalition für Irritationen gesorgt. Sie kritisieren insbesondere die Haltung Frankreichs in Bezug auf die militärische Unterstützung der Ukraine und werfen Macron vor, Nebelkerzen zu zünden und zur Führung Europas zu streben.
Kritik an Macrons Militärplänen
“Michael Roth” (SPD) warf dem französischen Präsidenten in einem Interview mit dem “Tagesspiegel” vor, Nebelkerzen zu zünden. Deutschland sei bei der Hilfe für die Ukraine in Vorleistung gegangen, während andere große europäische Staaten sich zuletzt zurückhielten. Mit dieser Aussage spielt Roth darauf an, dass Frankreich vergleichsweise wenig Militärhilfe für die Ukraine leistet. Roth wies die Offenheit Macrons für einen Einsatz von Bodentruppen in der Ukraine scharf zurück: “Nicht einmal die Ukraine selbst fordere westliche Bodentruppen im Land”, sagte der Außenpolitiker.
Position anderer deutscher Außenpolitiker
Neben Roth übten auch andere Außenpolitiker Kritik an Macrons Aussagen. Der CDU-Außenpolitiker “Roderich Kiesewetter” bezeichnete Macrons Äußerungen als taktischen Schachzug und warf ihm vor, mit der Scheindebatte die Führungsrolle für Frankreich in Europa reklamieren zu wollen. Kiesewetter betonte zudem die Priorität der Waffen- und Munitionslieferung an die Ukraine und kritisierte die Weigerung von Bundeskanzler Scholz, die Langstreckenrakete Taurus zu liefern.
“Nils Schmid“, der außenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, erklärte unter Verweis auf die Position der NATO, dass es keinen Einsatz westlicher Truppen in der Ukraine geben könne. Er kritisierte, dass Macrons vermeintlich strategische Gedanken den Westen nicht stärkten und bemängelte Macrons Vorgehen ohne Absprache.
