Ein aktueller Meinungsverschiedenheit in der Ampelkoalition bringt eine öffentliche Debatte ins Rollen: der Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) fordert, dass Deutschland “kriegstüchtig” werden soll, eine Forderung, die innerhalb der Koalition auf großen Widerstand stößt.
Kontroverse Äußerungen
Boris Pistorius (SPD) rief und erntete damit viel Aufsehen. Seine Aussage, Deutschland müsse wieder “kriegstüchtig” werden, findet nicht überall Anklang. Der SPD-Außenpolitiker Ralf Stegner etwa äußerte gegenüber T-Online: “Das ist nicht meine Wortwahl”. Stegner sieht zwar die Notwendigkeit, die Verteidigungs- und Bündnisfähigkeit zu stärken, lehnt aber die Wortwahl von Pistorius entschieden ab. “Ich glaube im Übrigen auch nicht, dass eine solche Rhetorik von gestern hilfreich ist, um mehr Unterstützung in der Bevölkerung zu bekommen.”
Reaktionen aus den Koalitionsparteien
Auch innerhalb der Koalitionsparteien sorgt die Wortwahl von Pistorius für Diskussionen. Der Grünen-Politiker Anton Hofreiter sagte gegenüber T-Online: “Ich verstehe, was der Verteidigungsminister meint, hätte persönlich aber andere Worte gewählt”. Den Begriff “Kriegstüchtigkeit” lehnt auch die sicherheitspolitische Sprecherin der Grünen, Sara Nanni, ab.
Zuspruch für Pistorius
Trotz breiter Kritik findet Pistorius’ Wortwahl auch Unterstützung. Wolfgang Hellmich, verteidigungspolitischer Sprecher der SPD, bekräftigte gegenüber T-Online, eine “kriegstüchtige” Bundeswehr diene der Verhinderung von Kriegen. Jürgen Trittin, Außenpolitiker vom linken Grünen-Flügel, sieht in Pistorius’ Aussagen einen klaren Kurs: “Boris Pistorius redet nicht drum herum”, sagte er gegenüber T-Online. Die Stärkung der Landesverteidigung sei ein zentraler Punkt der Nationalen Sicherheitsstrategie der Bundesregierung.
Die Debatte zeigt, dass der Begriff “Kriegstüchtigkeit” in der Koalition sehr kontrovers diskutiert wird und dabei auch Grundsatzfragen zur Sicherheits- und Außenpolitik aufgeworfen werden.
