Der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, zeigt sich besorgt über den rechtsextremen Charakter des thüringischen Landesverbands der AfD und sieht ein mögliches Parteiverbot am Horizont. Während er betont, das Verbot derzeit nicht zu fordern, spricht er sich für eine strengere Kontrolle von Teilorganisationen wie der Jugendorganisation aus.
Antisemitismusbeauftragter äußert sich zu AfD
Felix Klein, der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, äußerte sich kritisch zur AfD, insbesondere mit Blick auf den Landesverband Thüringen. Gegenüber dem „Tagesspiegel“ erklärte er: „Ein Landesverband, der gesichert rechtsextremistisch ist, kann nicht einfach so weitermachen. Ich fordere derzeit kein Parteiverbot, aber wir sind kurz davor.“
Keine Forderung, aber eine Warnung
Klein betonte, dass er derzeit kein Verbot der AfD fordert, seine Aussage ist jedoch als Warnung zu verstehen. Ein Verbot von Teilorganisationen, wie etwa der Jugendorganisation, wäre laut ihm eine sinnvolle Maßnahme und sollte in Betracht gezogen werden.
Optimismus trotz beunruhigender Entwicklung
Trotz der beunruhigenden Entwicklungen innerhalb der AfD zeigt sich Klein optimistisch hinsichtlich der politischen Landschaft im Osten Deutschlands. „Ich bin allerdings optimistisch, dass auch im Osten nicht mehr als die Hälfte der Bevölkerung die AfD wählen wird. Ich halte Menschen für einsichtsfähig.“, so Klein gegenüber dem „Tagesspiegel“.
Quelle: Mit Material der dts Nachrichtenagentur. ✨ durch KI bearbeitet, .
