Das Hauptzollamt Osnabrück hat seine Jahresbilanz für das Jahr 2018 gezogen. Im Rahmen einer Jahrespressekonferenz blickte das Hauptzollamt Osnabrück auf das vergangene Jahr zurück und zugleich nach vorn: Gerade der Brexit stelle das Hauptzollamt vor neue Herausforderungen.
Im vergangenen Jahr nahm das Hauptzollamt Osnabrück insgesamt mehr als 862,5 Millionen Euro Steuern ein. Davon sind 33 Millionen Euro Einnahmen aus klassischen Zöllen für Waren aus Drittstaaten. Sie fließen in den Haushalt der Europäischen Union. Über 187 Millionen Euro wurden hingegen durch die Einfuhrumsatzsteuer eingenommen und gehen in den Bundeshaushalt.
Der größte Anteil, mehr als 641 Millionen Euro, betrafen besondere Verbrauchsteuern und Verkehrsteuern. Dazu zählen die Energie-, Strom-, Tabak-, Alkohol-, Kaffee-, Bier-, Schaumwein- und Zwischenerzeugnissteuern wie auch die Luftverkehr- und Kraftfahrzeugsteuer. Auch diese Geldsumme fließt in den Bundeshaushalt.
Bekämpfung von Schwarzarbeit als besondere Aufgabe
Doch nicht nur für die Einnahme von Zöllen ist das Hauptzollamt Osnabrück zuständig. Die Bekämpfung von Schwarzarbeit und illegaler Beschäftigung stellte im vergangenen Jahr einen weiteren Tätigkeitsschwerpunkt des Hauptzollamts dar. Die Anzahl der vorgelegten gefälschten Ausweisdokumente hat sich im letzten Jahr mehr als verzehnfacht: 2017 waren es 11, 2018 waren es 145.
Auch die Einhaltung des flächendeckenden gesetzlichen Mindestlohns überprüfte das Hauptzollamt. 1.267 Arbeitgeber mussten sich der Kontrolle des Hauptzollamts stellen. Mehr als 1.694 Ermittlungsverfahren wegen Straftaten wurden dabei abgeschlossen. Durch die Ermittlung veruntreuter Sozialversicherungsbeiträge, hinterzogener Steuern und rechtswidrig erlangter Vermögensvorteile nahm das Hauptzollamt über 11,6 Millionen Euro ein.
Über 43 Kilogramm Rauschgift beschlagnahmt
Die Kontrolleinheit Verkehrswege des Hauptzollamts entdeckte im vergangenen Jahr mehr als 43 Kilogramm Rauschgift. 501 Strafverfahren wurden eingeleitet, 12 Personen wurden festgenommen.
Eine Herausforderung stellt auch der stetig zunehmende Online-Handel dar. Viele Nutzer des Online-Handels missachten die Gesetze, teilt das Hauptzollamt Osnabrück mit. Beispielsweise ist die Einfuhr von Arzneimitteln per Post durch Privatpersonen verboten. Elektronische Geräte, die im Internet verkauft werden, erfüllen nicht die gesetzlich vorgeschriebenen hohen Anforderungen an die Produktsicherheit, während Kleidungsstücke oft Fälschungen seien.
Die Folgen vom Brexit
Besonders der Brexit wird Auswirkungen auf das Hauptzollamt haben, so Dittmar Klaus (Sachgebietsleiter B Aufgabenerhebung). Zwar fallen dem Hauptzollamt keine neuen Aufgaben zu, aber der Arbeitsumfang werde sich stark vergrößern. Besonders die internationalen Seehäfen Hamburg und Bremerhaven sowie die Flughäfen Frankfurt, Köln/Bonn und Leipzig seien davon betroffen. Bundesweit wird mit einem Personalmehraufwand von 900 Stellen gerechnet.
In diesem Jahr werden 30 neue Nachwuchskräfte ausgebildet, teilte uns das Hauptzollamt mit. Nach zwei bis drei Jahren ist die Ausbildung fertig. Bis dahin ist mit einem Defizit an Personal zu rechnen. Um den Auswirkungen vom Brexit entgegenzuwirken, werden jedoch unter anderem die besonders betroffenen Bedarfsbereiche durch Personal aus anderen Arbeitsbereichen temporär unterstützt.
Foto (v.l.n.r.): Harald Dittmann (Sachgebietsleiter E Finanzkontrolle Schwarzarbeit), Dr. Thomas Möller (Leiter des Hauptzollamts Osnabrück), Christian Heyer (Pressesprecher) und Dittmar Klaus (Sachgebietsleiter B Aufgabenerhebung)