Das Bundesinnenministerium hat bestätigt, dass die italienische Dublin-Abschiebungsblockade weiterhin besteht. Aufgrund der erhöhten Zahlen von Asylbewerbern in Italien, gibt es dort nicht genug Kapazität in den Aufnahmeeinrichtungen.
Kein Ende der Dublin-Abschiebungsblockade
Laut dem Bundesinnenministerium unter Nancy Faeser (SPD) hat Italien die Dublin-Abschiebungsblockade noch nicht beendet. „Diese Maßnahme wurde noch nicht beendet“, teilte das Ministerium der „Welt“ mit. Der Grund dafür ist, laut Mitteilung des italienischen Innenministeriums, das Fehlen von ausreichenden Kapazitäten in den Aufnahmeeinrichtungen aufgrund gestiegener Zugangszahlen.
Ständiger Kontakt mit Italien
Auf die Frage der „Welt“, wann das Ministerium damit rechne, dass Italien seine Verpflichtung zur Rücknahme von unerlaubt nach Deutschland weitergereisten Asylbewerbern wieder aufnehme, erklärte das Bundesinnenministerium, dass es „fortlaufend“ mit Rom in Kontakt stehe, um Überstellungen nach Italien im Rahmen des Dublin-Verfahrens zu ermöglichen.
Nur 13 Rückführungen in den letzten 1,5 Jahren
Wie die „Welt“ weiter berichtete, konnte Deutschland im Laufe der letzten anderthalb Jahre nur 13 der vielen Tausend unerlaubt weitergereisten Asylbewerber nach Italien zurückbringen. Laut dem Bundesinnenministerium waren diese 13 Dublin-Überstellungen „freiwillige Ausreisen der Asylantragsteller nach Italien“.
Italiens Abschiebungsblockade seit Dezember 2022
Seit Dezember 2022 gilt die von Italien eingeführte Abschiebungsblockade, was bedeutet, dass das Land „vorübergehend“ keine Dublin-Fälle aus anderen Ländern zurücknimmt, wie Rom damals den übrigen EU-Staaten mitteilte.
Quelle: Mit Material der dts Nachrichtenagentur. ✨ durch KI bearbeitet, .
