Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) schätzt die Sicherheitslage zu Beginn des Advents und mit Blick auf die bundesweite Öffnung der Weihnachtsmärkte positiv ein. Nach seinen Angaben gibt es derzeit keine konkreten Hinweise auf Anschlagspläne, obwohl weiterhin eine abstrakte Bedrohungslage in Deutschland besteht.
Dobrindt: „Die Weihnachtsmärkte sind sicher“
Alexander Dobrindt</em) sagte den Zeitungen der Mediengruppe Bayern, die Sicherheitslage an den Weihnachtsmärkten sei stabil. Wörtlich erklärte er: "Die Weihnachtsmärkte sind sicher". Zwar gebe es eine abstrakte Bedrohungslage in Deutschland, aber keine konkreten Hinweise auf Anschlagspläne, so der Innenminister.
Er zeigte Verständnis für mögliche Sorgen der Besucher: „Ich verstehe natürlich, dass man beim Glühweintrinken auch die Bilder der früheren Vorfälle in den Kopf bekommen kann. Aber die Sicherheitsvorkehrungen sind immens, und Polizei wie BKA haben keinerlei Hinweise auf eine akute extremistische oder terroristische Bedrohung“, sagte Dobrindt den Zeitungen der Mediengruppe Bayern.
Beobachtung potenzieller Gefährder
Auf die Frage, ob potenzielle Gefährder in den kommenden Wochen verschärft beobachtet würden, betonte Dobrindt gegenüber den Zeitungen der Mediengruppe Bayern die kontinuierliche Arbeit der Sicherheitsbehörden: „Potenzielle Gefährder haben wir grundsätzlich permanent im Blick. Die vergangenen Wochen haben gezeigt: Wir identifizieren Terrorunterstützer, Hamas-Sympathisanten oder Personen, die Anschläge vorbereiten und wir nehmen sie fest, sobald die Erkenntnislage das zulässt. Aktuell sehen wir aber keinen Anlass, über die bestehenden Maßnahmen hinauszugehen.“
Debatte über Sicherheitskosten und Absagen
Zugleich wandte sich der Innenminister gegen den Vorwurf, hohe Sicherheitsanforderungen führten zu verstärkten Absagen von Weihnachtsmärkten. „Nein, das stimmt nicht“, so der Minister in den Zeitungen der Mediengruppe Bayern. „Natürlich kosten Sicherheitsmaßnahmen Geld, und darüber wird in den Kommunen diskutiert. Aber dass deswegen im großen Stil Weihnachtsmärkte abgesagt werden, ist schlicht falsch.“
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