(mit Material von dts Nachrichtenagentur) In Hessen kündigt Ministerpräsident Rhein (CDU) eine neue Initiative zur Förderung des Austauschs von Gas- und Öl-Heizungen an. In einem Interview mit der “Bild am Sonntag” erklärte er: “Ich plane eine Hessen-Zusage, dass es einen Heizungsaustausch nur mit ausreichender Förderung gibt”. Rhein betonte die Wichtigkeit, die finanziellen Belastungen der Bürger zu berücksichtigen und versprach, dass man die Menschen mit ihren finanziellen Sorgen “nicht im Regen stehen lassen” werde.
Abhängigkeit von Bundesgesetzgebung.
Bevor die “Hessen-Zulage” in die Tat umgesetzt werden kann, steht noch die Verabschiedung des Gebäudeenergiegesetzes von Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) durch den Bundestag aus. “Sobald wir Gesetzesklarheit in Berlin haben, werden wir ein eigenes Heizungsförderprogramm auf den Weg bringen. Es kommt auf die Ausgestaltung des Gesetzes an, zum Beispiel die Übergangsfristen”, so Rhein.
Erwartungen und Versprechen
Zur weiteren Entwicklung äußerte sich der hessische Ministerpräsident gespannt auf die bevorstehende Sommerpause und deren Auswirkungen auf die Gesetzesinitiative. Unabhängig davon bekräftigte er sein Versprechen: “Aber es wird hessische Hilfen zum Heizungsumbau geben”.
