Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hat im Untersuchungsausschuss im Bundestag alle Vorwürfe zum Atomausstieg entschieden zurückgewiesen. Er betonte, dass der Weiterbetrieb der verbleibenden Atomkraftwerke vor drei Jahren ohne ideologische Festlegungen und ergebnisoffen geprüft worden sei. Die Notwendigkeit des Machtworts von Bundeskanzler Olaf Scholz sei darauf zurückzuführen, dass die FDP aus ideologischen Gründen auf die Maximalforderung einer Rücknahme des Atomausstiegs bestanden habe.
Prüfung ohne Denkverbote
Robert Habeck, der im Untersuchungsausschuss befragt wurde, erklärte, dass keine Denkverbote bestanden hätten. Nach seiner Aussage vor dem Ausschuss sagte er am Donnerstagabend vor Journalisten in Berlin: „Ich hoffe, dass die Aufklärung und das Verständnis jetzt gewachsen sind.“ Er fügte hinzu: „Ich denke, es ist deutlich geworden, dass das BMWK und auch meine Person von Anbeginn an, sogar schon vor dem russischen Angriffskrieg, alles dafür getan hat, was möglich war, dass Deutschland sicher durch eine bedrohende Zeit durchkommen kann.“
Energiepolitik und Krisenmanagement
Der Minister hob hervor, dass eine Trendumkehr eingeleitet wurde, die den Laissez-faire-Ansatz der alten Bundesregierung in eine Vorsorgepolitik umwandelte. Dies habe alle möglichen Bereiche der Energieversorgung betroffen, auch fossile Energien. Auf die Frage des Ausschusses, ob er nicht an den Klimaschutz gedacht habe, betonte Habeck, dass dieser nachrangig betrachtet worden sei, da es Priorität hatte, Deutschland sicher durch die Krise zu bringen.
Quelle für alle Zitate: Robert Habeck vor Journalisten in Berlin.
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