Im Zuge des Ukraine-Kriegs hat sich die Sicherheitslage in Deutschland merklich verändert, wobei Spionage, Desinformationskampagnen und Cyberangriffe zunehmend als Bedrohungen wahrgenommen werden. Dies betont Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD), nachdem ein mutmaßlicher Spion im Beschaffungsamt der Bundeswehr festgenommen wurde.
Veränderte Sicherheitslage durch Ukraine-Krieg
„Der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine hat auch die Sicherheitslage in Deutschland verändert“, erklärte Faeser gegenüber den Funke-Mediengruppen-Zeitungen. Sie fügte hinzu: „Die Bedrohung durch Spionage, Desinformationskampagnen und Cyberangriffe hat eine andere Dimension erhalten.“
Festnahme eines mutmaßlichen Spions
Im Kontext dieser veränderten Sicherheitslage wurde ein deutscher Mitarbeiter des Beschaffungsamts der Bundeswehr wegen Verdachts der Spionage für Russland festgenommen. „Auch dieser Fall zeigt, dass unsere Sicherheitsbehörden russische Spionage in Deutschland im Blick haben und konsequente Maßnahmen dagegen treffen“, betonte Faeser.
Verstärkung der Schutzmaßnahmen
Die Innenministerin betonte, dass die Sicherheitsbehörden des Landes äußerst wachsam seien. „Wir haben Kräfte gebündelt und Schutzmaßnahmen hochgefahren, um uns gegen die aktuellen Bedrohungen zu wappnen“, sagte sie. Gerade in Kriegszeiten würde sich die Führung im Kreml auf die Arbeit der russischen Nachrichtendienste verlassen.
Einschneidende Maßnahmen gegen Spionage
Um die Aktivitäten der russischen Nachrichtendienste in Deutschland zu bekämpfen, hat die Bundesregierung einschneidende Maßnahmen ergriffen. „Das gilt insbesondere für die Ausweisung von russischen Diplomaten, die den russischen Nachrichtendiensten zuzurechnen waren“, schloss Faeser ab.
