Die EU-Kommission will offenbar einen Einfuhrzoll von 50 Prozent auf Stahl erheben, wenn gewisse Kontingente überschritten werden. Laut einem Gesetzentwurf, über den das „Handelsblatt“ (Dienstagausgabe) berichtet, sollen zudem zollfreie Kontingente angepasst und die Stahleinfuhr auf 18 Millionen Tonnen pro Jahr begrenzt werden. Damit würde Brüssel auf die zunehmende Abschottung des US-Marktes und eine Welle von Billigimporten aus China reagieren.
Geplanter 50-Prozent-Zoll
Aus einem Gesetzentwurf, über den das „Handelsblatt“ (Dienstagausgabe) berichtet, geht hervor, dass ein Zoll von 50 Prozent auf Stahleinfuhren greifen soll, wenn die vorgesehenen Kontingente überschritten werden. Unter Berücksichtigung der Zölle in anderen wichtigen Märkten erscheine es angemessen, „den Zollsatz außerhalb der Quote auf 50 Prozent festzulegen, um das Risiko einer Handelsumlenkung zu minimieren“, heißt es im Entwurf. Außerdem beabsichtigt die EU-Kommission, die Kontingente anzupassen, die zollfrei in die EU eingeführt werden können.
Begrenzte Einfuhrmengen
Insgesamt plant die Kommission, die Stahleinfuhr auf 18 Millionen Tonnen pro Jahr zu begrenzen. Das entspricht einer Halbierung der Importe im Vergleich zum Referenzjahr 2013. Die genauen Quoten werden pro Produktkategorie festgelegt und könnten im Laufe der Verhandlungen noch angepasst werden.
Aktuelle Maßnahmen und Frist
Aktuell erhebt die EU Importzölle auf Stahl in Höhe von 25 Prozent. Diese wurden 2018 als Reaktion auf von US-Präsident Donald Trump während seiner ersten Amtszeit beschlossene Zölle eingeführt. Aufgrund von Regeln der Welthandelsorganisation (WTO) war diese Maßnahme zeitlich begrenzt, im Juni 2026 läuft sie aus. Zuletzt hatten die Zölle kaum noch Wirkung gezeigt, weil die zollfreien Kontingente mehrmals erhöht worden waren.
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