Die Entscheidung der EU-Kommission über die Einführung von Autozöllen gegen China wird laut „Spiegel“ erst nach den Europawahlen am 9. Juni bekannt gegeben. Dies steht im Gegensatz zur Erwartung, dass die EU das Ergebnis entsprechender Untersuchungen einen Monat vor dem festgesetzten Termin den Mitgliedstaaten meldet.

Verschiebung der Entscheidung

Die ursprüngliche Annahme war, dass die Entscheidung in der kommenden Woche verkündet wird, da die EU üblicherweise das Ergebnis entsprechender Untersuchungen einen Monat vor dem festgesetzten Termin den Mitgliedstaaten meldet. Das wäre in diesem Fall der kommende Mittwoch. „Doch dieses Vorgehen sei ’nicht zwingend'“, laut Aussage aus der Kommissionsspitze. Aus diesem Grund plant die Kommission, die Entscheidung erst in der zweiten Juniwoche bekannt zu geben, um das Thema aus der heißen Wahlkampfphase herauszuhalten.

Zukünftige Maßnahmen gegenüber China

In Brüssel wird erwartet, dass die EU Zölle auf Elektroautos aus China verhängen wird. „Die laufende Untersuchung hat klare Hinweise auf übermäßige Staatshilfen für chinesische Produzenten ergeben“, so ein Sprecher der Kommission. Besonders die Energiekosten scheinen stark subventioniert zu sein. Experten schätzen daher, dass Brüssel Strafzölle zwischen 15 und 25 Prozent verhängen wird, die zusätzlich zum allgemeinen Zollsatz von zehn Prozent erhoben werden könnten.