Die EU-Kommission hat ein formelles Verfahren gegen das Videoportal TikTok eingeleitet, um mögliche Verstöße gegen das Gesetz über digitale Dienste zu prüfen. Diese Entscheidung unterstreicht die anhaltende Besorgnis der EU hinsichtlich der Sicherheit und des Wohlergehens der Online-Nutzer.
EU-Kommission leitet Verfahren gegen TikTok ein
Die EU-Kommission hat ein Verfahren gegen das populäre Videoportal TikTok in Gang gesetzt. Margrethe Vestager, Vizepräsidentin der EU-Kommission, erklärte, dass die “Sicherheit und das Wohlergehen der Online-Nutzer in Europa von entscheidender Bedeutung” seien. Sie betonte die Notwendigkeit für TikTok, die eigenen Dienste genau zu prüfen und die Risiken sorgfältig abzuwägen, die sie für ihre Nutzer mit sich bringen.
Weitere Untersuchungen und mögliche Durchsetzungsmaßnahmen
Nach der förmlichen Einleitung des Verfahrens wird die EU-Kommission weiterhin Beweise sammeln. Diese Untersuchungen können zusätzliche Auskunftsersuchen, Befragungen oder Inspektionen umfassen. Mit dem Start des Verfahrens ist die Kommission auch befugt, weitere Durchsetzungsmaßnahmen zu ergreifen. Dazu könnten einstweilige Maßnahmen und Beschlüsse wegen Nichteinhaltung gehören.
Bereitschaft der EU-Kommission, Lösungsvorschläge von TikTok zu akzeptieren
Die Kommission ist zudem bereit, alle Zusagen von TikTok anzunehmen, die zur Lösung der durch das Verfahren angesprochenen Probleme beitragen könnten. Dies zeigt die Bereitschaft der Kommission, einen konstruktiven Dialog mit TikTok zu führen, um die bestehenden Bedenken hinsichtlich des Schutzes der Online-Nutzer in Europa zu adressieren.
Abschließend betonte Vestager, dass die “Kommission eine eingehende Prüfung durchführen wird, ohne dem Ergebnis vorzugreifen”. Dies unterstreicht das Engagement der EU-Kommission für eine gründliche und faire Untersuchung aller relevanten Aspekte, um sicherzustellen, dass die Interessen der europäischen Bürgerinnen und Bürger gewahrt bleiben.
