Erneut Massenproteste gegen Justizreform in Israel

Jerusalem (dts Nachrichtenagentur) – In Israel ist es in der Nacht zu Montag erneut zu Massenprotesten gegen die umstrittene Justizreform gekommen. Zehntausende gingen in der Küstenmetropole Tel Aviv auf die Straße.

Auch an anderen Orten gab es entsprechende Versammlungen. Die Wut der Bürger richtete sich unter anderem gegen die Entlassung von Verteidigungsminister Joav Galant. Diesen hatte Ministerpräsident Benjamin Netanjahu nach Kritik an den Reformplänen aus dem Amt entfernt. Wegen der sich zuspitzenden Lage führte Netanjahu eine Krisensitzung mit Teilen seines Kabinetts durch, die Armee wurde zudem in erhöhte Alarmbereitschaft versetzt.

Medienberichten zufolge soll es innerhalb der israelischen Regierung Rufe nach einer Aussetzung der Reformpläne geben. Auch Israels Präsident Jitzchak Herzog rief am Montagmorgen zum Stopp des Gesetzgebungsprozesses auf. Bei den umstrittenen Plänen geht es unter anderem darum, dass die Regierung ihren Einfluss bei der Auswahl von Richtern stärken will. Zudem sollen die Befugnisse des Obersten Gerichtshofs eingeschränkt werden.

Auch die Immunität des Regierungschefs soll erweitert werden.


Foto: Knesset, über dts Nachrichtenagentur


Liebe Leserin und lieber Leser, an dieser Stelle zeigen wir Ihnen künftig regelmäßig unsere eigene Kommentarfunktion an. Sie wird zukünftig die Kommentarfunktion auf Facebook ersetzen und ermöglicht es auch Leserinnen und Lesern, die Facebook nicht nutzen, aktiv zu kommentieren. FÜr die Nutzung setzen wir ein Login mit einem Google-Account voraus.

Diese Kommentarfunktion befindet sich derzeit noch im Testbetrieb. Wir bitten um Verständnis, wenn zu Beginn noch nicht alles so läuft, wie es sollte.

 
dts Nachrichtenagentur
dts Nachrichtenagentur
Ein Artikel der Nachrichtenagentur dts.

Diese Artikel gefallen Ihnen sicher auch ...Lesenswert!
Empfohlen von der Redaktion