Nach einer neonazistischen Demonstration in Görlitz, die sich gegen den örtlichen Christopher Street Day richtete, leitet die Polizeidirektion Ermittlungen gegen sieben Verdächtige ein. Den Beschuldigten wird unter anderem Volksverhetzung und die Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen vorgeworfen.
Ermittlungen nach Neonazi-Demonstration
Wie eine Sprecherin der Polizeidirektion Görlitz dem „Spiegel“ mitteilte, sind die Ermittlungen gegen sieben mutmaßliche Täter eingeleitet worden. Ihnen werden schwerwiegende Verbrechen wie Volksverhetzung und die Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen vorgeworfen. Die Tatverdächtigen wurden im Zusammenhang mit einer schwulenfeindlichen Demonstration von Neonazis am vergangenen Samstag identifiziert.
Ablauf der Demonstration
Am Tag der Christopher Street Day Parade, bei der sich rund 700 Menschen für die Rechte queerer Personen stark machten, versammelten sich etwa 460 Gegendemonstranten in Görlitz. Unter den Protestierenden befanden sich Anhänger der neonazistischen „Jungen Nationalisten“ und Mitglieder der rechtsextremistischen Gruppierung „Elblandrevolte“.
Verstöße und Strafanzeigen
Der Polizei zufolge wurden trotz ausdrücklichen Verbots der sogenannte Wolfsgruß und das Handzeichen für die Neonazi-Parole „White Power“ gezeigt. Zusätzlich skandierten die Demonstranten die menschenverachtende Parole „HIV hilf uns doch, Schwule gibt es immer noch“. Diese Verstöße sowie weitere Straftaten wurden von der Bundespolizei zur Anzeige gebracht. Das Ziel der laufenden Ermittlungen ist es nun, die Verantwortlichen zur Rechenschaft zu ziehen.
Quelle: Mit Material der dts Nachrichtenagentur. ✨ durch KI bearbeitet, .
