Die Außenminister von Frankreich, Polen und Deutschland haben sich jüngst in La Celle-Saint-Cloud getroffen, um die Ausweitung der heimischen Rüstungsindustrie und den verstärkten Schutz gegen russische Desinformation und Cyberangriffe zu planen, wobei alle drei Länder ihre weiterführende Unterstützung für die Ukraine zusicherten.
Sicherheitspolitische Zusammenarbeit gestärkt
In dem Treffen der Außenminister betonte Annalena Baerbock (Grüne), die Notwendigkeit gemeinsamen Handelns: “Wenn wir nicht gemeinsam handeln, dann handeln andere für uns.” Neben der geplanten Ausweitung der heimischen Rüstungsindustrie wurde auch die Intensivierung des Vorgehens gegen Desinformationen und Cyberangriffe aus Russland besprochen. Die Ministerin legte dar, dass die Unterstützung Europas für die Ukraine nicht nachlassen werde und es von essentieller Bedeutung sei, wie Frankreich, Deutschland und Polen in den nächsten Monaten und Jahren agierten. “Die Nato bleibt das sicherheitspolitische Rückgrat Europas. Die EU muss bei sicherheits- und verteidigungspolitischen Fragen jedoch enger zusammenarbeiten”, so Baerbock.
Polens neuer Außenminister warnt vor Desinformation
Auch der neue polnische Außenminister, Rados?aw Sikorski, gab ein ähnliches Statement ab: “Wir dürfen nicht zulassen, dass Putin diesen Krieg gewinnt.” Er warnte vor dem wachsenden Risiko der Einflussnahme auf Wahlen durch Desinformation im digitalen Raum.
Im Frühsommer ist ein weiteres Treffen der drei Länder in Weimar geplant. Dieser Ort hat einen historischen Kontext: Am 28. August 1991, an Goethes Geburtstag, trafen sich die damaligen Außenminister Deutschlands, Frankreichs und Polens in Weimar, um das Weimarer Dreieck ins Leben zu rufen. Ihr Ziel war es, gemeinsame Grundinteressen für die Zukunft Europas zu identifizieren und die grenzüberschreitende Zusammenarbeit auszubauen.
