Der Generalinspekteur der Bundeswehr, warnt vor einer potenziellen militärischen Bedrohung durch Russland um das Jahr 2029 und betont die Notwendigkeit der Abschreckung. Angesichts dessen besteht er auf deutliche Aufstockungen des Verteidigungsetats in kommenden Jahren.
Russlands militärisches Potential steigt
Breuer, in einem Interview mit der „Süddeutschen Zeitung“, macht deutlich, dass „Russland derzeit ein Potential aufbaut, das weit über das hinausgeht, was es für den Angriffskrieg in der Ukraine bräuchte“. Er fügt hinzu, dass die russischen Streitkräfte einen Aufwuchs auf 1,5 Millionen Soldaten planen, mehr als in der gesamten EU.
Produktion russischer Panzer
Ebenso Pflicht ist die Menge Panzer, die jährlich in Russland produziert werden. Zwischen 1.000 und 1.500 Panzer werden pro Jahr hergestellt – im Vergleich dazu besitzen die fünf größten Nato-Armeen in Europa gerade einmal die Hälfte dessen. Aufgrund dieser Entwicklungen betont Breuer die Notwendigkeit der Vorbereitung: „Wir müssen vorbereitet sein.“
Erwartungen an den Verteidigungsetat
Die Haushaltseinigung der Ampel-Koalition lässt den Generalinspekteur eine deutliche Aufstockung des Verteidigungsetats in den kommenden Jahren erwarten. „Angesichts der Bedrohungslage brauchen wir eine Verstetigung“, sagt Breuer. Das 100-Milliarden-Euro-Sondervermögen werde bis Ende des Jahres vertraglich komplett gebunden sein.
Zukünftige Investitionen
Neben der Anschaffung von neuen Waffensystemen, die die Betriebskosten erhöhen, fordert Breuer auch zukünftige Investitionen, um Soldaten trainieren und Ausrüstung betreiben zu können. „Es muss aber trotzdem auch weiter investiert werden. Ein verlässlicher, ein steigender Verteidigungsetat ist erforderlich, um auszubilden, üben zu können und um Planungssicherheit für weiterhin notwendige Investitionen zu haben“, betonte er in der Vorahnung des Nato-Jubiläumsgipfels in Washington.
Finanzierung von Waffen
Die Finanzierung von 105 Leopard-2-Panzern, mehr als zwei Millionen Schuss 155-mm-Artilleriemunition und 6.500 Militärlastwagen ist noch nicht geklärt. „Das muss dann in der haushälterischen Gesetzgebung entsprechend abgebildet werden“, sagte Breuer. Um weiterhin kriegstüchtig zu bleiben, braucht die Bundeswehr genau dieses Material dringend.
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