Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) spricht sich für die Einrichtung eines “Infrastrukturfonds” aus, um Finanzmittel für Schienen-, Straßen- und Wasserstraßenprojekte langfristig zu bündeln. Ungeachtet momentan ausreichender Haushaltsmittel unterstreicht er die wachsende Notwendigkeit, alternative Finanzierungsmöglichkeiten zu suchen, um die zukünftigen Investitionen in Deutschland’s Infrastruktur sicherzustellen.
Infrastrukturfonds als Lösung für zukünftige Investitionen
Volker Wissing argumentiert, dass im Falle von nicht im Haushalt abgebildeten, aber notwendigen Investitionen, andere Finanzierungswege gefunden werden müssen, bevor Kürzungen in Frage kommen. Er betont in einem Interview mit der “Süddeutschen Zeitung”: “Nicht zu investieren, ist immer ein Fehler”. Laut Wissing sei die Infrastrukturplanung auf langfristige Finanzierungssicherheit angewiesen und bedürfe klarer Antworten.
Möglichkeiten zur Finanzierung
Der Verkehrsminister schlägt vor, private Gelder zu mobilisieren, die derzeit etwa bei Versicherungen oder Pensionsfonds angelegt und nur begrenzt für Infrastrukturprojekte genutzt werden können. Auch die Verstärkung öffentlich-privater Partnerschaften (ÖPP) sei eine Option. Obwohl er gegenwärtig kein Sondervermögen fordert, schließt Wissing einen schuldenfinanzierten Investitionsfonds nicht kategorisch aus.
Zukünftiger Finanzbedarf der Infrastruktur
Hinter Wissings Forderung nach einem Infrastrukturfonds steht der immense Finanzierungsbedarf der Deutschen Bahn zur Sanierung vieler Streckenabschnitte. Bis 2030 benötigt der Konzern 45 Milliarden Euro; der Bund hat bislang 27 Milliarden zugesagt, drei weitere will der Konzern aus eigenen Mitteln einbringen. Insgesamt beziffert die Bahn ihren Investitionsbedarf sogar auf 90 Milliarden Euro. Der Fonds soll jedoch nicht ausschließlich der Bahn zugutekommen, sondern auch Mittel für Straßen und Wasserstraßen bereitstellen.
Notwendigkeit von Infrastrukturinvestitionen
“Infrastrukturinvestitionen sind eine wichtige Voraussetzung für wirtschaftliches Wachstum”, sagt Wissing. Es ist klar, dass diese nicht vernachlässigt werden dürfen. Der von ihm vorgeschlagene Infrastrukturfonds könnte eine tragfähige Lösung darstellen, um den steigenden Investitionsbedarf zu decken und die Zukunftsfähigkeit der deutschen Infrastruktur zu sichern.
