Die Bundesregierung hat anscheinend 20 Rüstungsprojekte, die für das Jahr 2023 geplant waren, gestrichen, wie vertrauliche Listen des Verteidigungsministeriums zeigen.
Geplante Rüstungsprojekte gestrichen
Nach Informationen von „Business Insider“ wurden rund 20 für das Jahr 2023 geplante Rüstungsprojekte von der Bundesregierung gestrichen. Diese Informationen stammen aus vertraulichen Listen des Verteidigungsministeriums vom 12. Juni und 1. September.
Auswirkungen der Streichung
Die gestrichenen Projekte beinhalten laut den Listen Anschaffungen und Software-Updates für den Eurofighter und den Transporthubschrauber NH90, Ausrüstung für Soldaten, Fahrzeuge des Typs Boxer sowie Munition. Diese Listen bilden eine Übersicht der geplanten sogenannten 25-Millionen-Vorlagen an den Bundestag. Darunter werden Beschaffungsprojekte verstanden, deren Kosten den Wert von 25 Millionen Euro übersteigen und deshalb vom Haushaltsausschuss des Bundestags genehmigt werden müssen. Erst anschließend kann der ausverhandelte Vertrag unterzeichnet werden und gegebenenfalls auch schon Gelder fließen.
Reaktion des Verteidigungsministeriums
Das Verteidigungsministerium hat auf Anfragen von „Business Insider“ zu den besagten Listen bisher keine Stellungnahme abgegeben.
