Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir (Grüne) hat sich in einem Interview zu einem möglichen Verbot der AfD sowie zur aktuellen Migrationspolitik geäußert. Er appellierte daran, weniger Gründe zu schaffen, die AfD zu wählen und äußerte Bedenken hinsichtlich des “Deportationsgipfels” von Potsdam.
Özdemir hält sich in Bezug auf ein AfD-Verbot zurück
Der Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir (Grüne) hat ein mögliches AfD-Verbotsverfahren in den Fokus der Juristen gestellt. In einem Interview mit den Sendern RTL und ntv sagte er: “In drei Bundesländern ist die AfD ganz offensichtlich rechtsradikal, sagt der Verfassungsschutz. Das werden die Juristen sich anschauen.” Özdemir machte jedoch deutlich, dass er in dieser Angelegenheit keine eigenen Vorschläge einbringen möchte.
Er betonte zudem die Notwendigkeit, weniger Gründe für die Wählerschaft der AfD zu schaffen, anstatt ständig über die Partei zu sprechen: “Statt ständig über die AfD zu reden, sollte man lieber möglichst wenig Gründe bieten, die AfD zu wählen,” fügte er hinzu.
Reflexion über Migrationspolitik
Özdemir äußerte sich zudem kritisch zur aktuellen Migrationspolitik: “Und da muss man zugeben, in der Migrationspolitik haben wir nicht alles richtig gemacht.”
Bedanken zum “Deportationsgipfel”
Im Hinblick auf den sogenannten “Deportationsgipfel” von Potsdam äußerte sich der Grünen-Politiker besorgt. “Ich glaube, das ist jetzt der Moment, wo jeder aufwachen sollte. Immer zu glauben, mich wird es nicht treffen, könnte sich als Irrtum erweisen”, warnte er.
Zudem ging Özdemir auf seine eigene Position in der Gesellschaft ein und äußerte den Glauben, von Teilen der Gesellschaft nicht als Bundesbürger akzeptiert zu werden: “Ja, für die gehöre ich nicht dazu. Das weiß ich ja. Ich meine, da könnte ich meine Haarfarbe ändern. Ich gehöre nicht dazu.”
