Das Bundesinnenministerium hat angesichts aktueller Berichte über rechtsterroristische Chatgruppen die zunehmende Gefahr durch Rechtsextremisten im Internet hervorgehoben. Besonders der Messengerdienst Telegram gilt Behörden zufolge mittlerweile als zentrale Plattform für die Vernetzung und Mobilisierung extrem rechter Akteure. Auch eine Studie des Centers für Monitoring, Analyse und Strategie (Cemas) bestätigt das wachsende Gefahrenpotenzial.
Bundesinnenministerium warnt vor rechtsextremistischer Propaganda im Netz
Eine Sprecherin des Bundesinnenministeriums verwies am Mittwoch auf Anfrage der dts Nachrichtenagentur darauf, dass Rechtsextremisten verstärkt soziale Medien zur Verbreitung von Hass und Hetze nutzen. „Es sei bekannt, dass Rechtsextremisten regelmäßig rassistische, antisemitische oder auch demokratiefeindliche Propaganda im Internet und dort insbesondere in den sozialen Medien verbreiten“, sagte die Sprecherin des Ministeriums. Sie betonte, dass soziale Medien gezielt für die Vernetzung innerhalb der Szene genutzt würden.
Rekrutierung und Mobilisierung über Online-Plattformen
Das Bundesinnenministerium beobachtet, dass Rechtsextremisten nicht allein zur Vernetzung, sondern auch zur aktiven Rekrutierung und Mobilisierung das Internet einsetzen. Auch dies erläuterte die Sprecherin des Ministeriums gegenüber der dts Nachrichtenagentur: „Daneben rekrutieren Rechtsextremisten im Internet auch neue Anhänger, sie werben dort beispielsweise für Veranstaltungen, sie mobilisieren Sympathisanten und diese Aktivitäten sehen wir auch auf verschiedenen Internetplattformen.“ Dies betreffe sowohl klassische soziale Netzwerke als auch Mikroblogging-Dienste oder Gaming-Plattformen.
Telegram als zentrale Plattform für Extremisten
Mit Blick auf den Messengerdienst Telegram hob die Sprecherin des Ministeriums hervor, dass „gerade dieser Dienst“ sich in den vergangenen Jahren nach Einschätzung des Bundesamts für Verfassungsschutz (BfV) „zu einer Art Anker und Sammelstelle verschiedenster rechtsextremistischer Szenen entwickelt“ habe. Darüber hinaus gewännen auch sogenannte Image-Boards weiter an Bedeutung für die Szene.
Der „Spiegel“ hatte zuvor über eine aktuelle Studie des Centers für Monitoring, Analyse und Strategie (Cemas) berichtet. Laut dieser Untersuchung existiert im Netz mittlerweile eine aktive Neonazi-Subkultur, die gezielt Anschläge und Sabotageakte propagiert und in der Szene daher auch als „Terrorgram“ bezeichnet wird.
Damit bestätigen sowohl Sicherheitsbehörden als auch zivilgesellschaftliche Stellen die Einschätzung, dass das Internet zunehmend als Instrument zur Vernetzung, Mobilisierung und Radikalisierung von Rechtsextremisten genutzt wird.
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