Christian Leye, Generalsekretär des “Bündnisses Sahra Wagenknecht” (BSW), betonte während des Gründungsparteitags in Berlin die Bereitschaft seiner Partei, Regierungsverantwortung zu übernehmen. Gleichzeitig warnte er davor, dass dies jedoch nicht um jeden Preis geschehen solle, und stellte die inhaltlichen Schwerpunkte des BSW für die anstehenden Landtagswahlen vor.
BSW bereit für Regierungsverantwortung
Christian Leye äußerte sich am Rande des Gründungsparteitags des Bündnisses Sahra Wagenknecht (BSW) gegenüber dem TV-Sender Phoenix zu den politischen Zielen seiner Partei. “Ich denke, dass wir grundsätzlich bereit sind, auch Regierungsverantwortung zu übernehmen, das auch müssen, aber nicht bereit sind, uns zu verbiegen, nur damit wir Leute in Ministerposten heben”, so Leye.
Politik “nicht um jeden Preis”
Leye betonte die Wichtigkeit eines klaren politischen Profils und warnte davor, Kompromisse einzugehen, die das grundlegende politische Profil des BSW verwässern könnten. “Natürlich wollen wir das auch in einer Regierung umsetzen, aber nicht um jeden Preis. Eine Regierung ist kein Selbstzweck”, unterstrich Leye.
Inhalte für Landtagswahlen stehen fest
In Bezug auf die anstehenden Landtagswahlen erklärte Christian Leye, dass es bislang zwar noch kein festes Programm gebe, die inhaltlichen Schwerpunkte jedoch bereits feststünden. “Die Inhalte sind aber bereits klar: soziale Gerechtigkeit, Frieden, Freiheit und Vernunft. Das sind die Sachen, mit denen wir ein politisches Angebot unterbreiten und da sehen wir auch eine Lücke im Parteiensystem”, sagte Leye gegenüber Phoenix.
