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mit Material von dts Nachrichtenagentur, bearbeitet

EU und Neuseeland schließen bedeutsames Freihandelsabkommen

(mit Material von dts Nachrichtenagentur) Neues Freihandelsabkommen zwischen EU und Neuseeland unterzeichnet. Brüssel (dts Nachrichtenagentur) - Nach mehreren Jahren Verhandlung ist am Sonntag ein neues Freihandelsabkommen zwischen der EU und Neuseeland auf den Weg gebracht worden. Vertreter beider...

SPD stellt sich gegen weitere Änderungen am GEG

(mit Material von dts Nachrichtenagentur) SPD-Generalsekretär spricht sich gegen weitere Nachbesserungen am Gebäudeenergiegesetz aus. SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert hat sich gegen weitere Nachbesserungen am Gebäudeenergiegesetz (GEG) ausgesprochen. Trotz der Verschiebung der Abstimmung im Bundestag bestehe "absolute Klarheit", sagte Kühnert...

Linke fordert weitere Verbesserungen beim Heizungsgesetz

(mit Material von dts Nachrichtenagentur) Bartsch ruft zur Nutzung der Atempause beim Heizungsgesetz auf. Linksfraktionschef Dietmar Bartsch hat dazu aufgerufen, die vom Bundesverfassungsgericht erzwungene Atempause beim Heizungsgesetz für weitere Nachbesserungen zu nutzen. "Mehr Zeit gibt nur dann Sinn,...

Klingbeil äußert Bedenken bezüglich der „Brandmauer“ der Union gegenüber der AfD

(mit Material von dts Nachrichtenagentur) SPD-Chef Zweifel an "Brandmauer" zur AfD. SPD-Chef Lars Klingbeil äußerte Zweifel an der von der Union versprochenen "Brandmauer" zur AfD. Er warnte davor, dass rechtsextreme Erzählungen in der Mitte der Gesellschaft Fuß fassen...

Elterngeld-Streichung betrifft nur Geburten ab 2024

(mit Material von dts Nachrichtenagentur) Geplante Regelung zur Streichung des Elterngeldes soll nicht rückwirkend gelten. Die geplante Regelung zur Streichung des Elterngeldes ab einem zu versteuernden Haushaltseinkommen von über 150.000 Euro soll nicht rückwirkend, sondern erst für Geburten...

Russische Medien überrascht von Wagner-Aufstand

(mit Material von dts Nachrichtenagentur) Russische Staatsmedien überrascht von Aufstand der Söldnertruppe Wagner.  Nach Einschätzung des britischen Militärgeheimdienstes sind russische Staatsmedien von dem Aufstand der Söldnertruppe Wagner überrascht worden. Das russische Fernsehen sei offensichtlich nicht vorbereitet gewesen und habe zunächst...

Söder betont die Notwendigkeit von verstärkten Grenzkontrollen

(mit Material von dts Nachrichtenagentur) Söder fordert striktere Grenzkontrollen. CSU-Chef Markus Söder hat die Ministerpräsidenten aller Bundesländer mit einer deutschen Außengrenze dazu aufgefordert, das bayerische Modell für striktere Grenzkontrollen zu übernehmen. "Alle Länder mit Außengrenzen sollten unserem Beispiel...

Kretschmann betrachtet GEG-Verschiebung nicht als „Desaster“ für Ampel

(mit Material von dts Nachrichtenagentur) Ministerpräsident Kretschmann begrüßt Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts. Der baden-württembergische Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) äußerte Verständnis für die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts, die Abstimmung über das Heizungsgesetz im Bundestag zu stoppen. Er betonte, dass die parlamentarische...

Kritik an Forderungen nach Abschaffung der Witwenrente

(mit Material von dts Nachrichtenagentur) Politiker erteilen Idee zur Abschaffung der Witwenrente klare Absage. Politiker von Union und FDP haben der Idee der Chefin der Wirtschaftsweisen, Monika Schnitzer, zu einer Abschaffung der Witwenrente eine klare Absage erteilt. Thorsten...

Insa-Umfrage: Ampel erreicht Tiefpunkt seit Beginn der Legislaturperiode

(mit Material von dts Nachrichtenagentur) Ampelkoalition erreicht neuen Tiefstwert in Umfrage. Die Ampelkoalition, bestehend aus SPD, Grünen und FDP, ist zu Beginn der parlamentarischen Sommerpause in der Sonntagsfrage des Instituts Insa auf den niedrigsten Wert seit Beginn der...

Unser Autor:

Dieser Artikel wurde mit Material der Nachrichtenagentur dts erstellt, kann jedoch durch unsere Redaktion ergänzt oder aktualisiert worden sein.
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