Massive Kritik entzündet sich an deutschen Hochschulleitungen aufgrund antisemitischer Vorfälle an Universitäten wie der Freien Universität Berlin. Experten warnen vor einer Verschärfung der Situation und fordern entschiedenes Handeln zur Einhaltung der Rechtsstaatlichkeit. Offener Antisemitismus an UniversitätenRainer Wendt,...
In Deutschland könnten im Kriegsfall zivile Krankenhäuser zur Versorgung verwundeter Soldaten herangezogen werden, da die Bundeswehrkrankenhäuser alleine voraussichtlich nicht ausreichend Kapazitäten hätten. Das geht aus einer parlamentarischen Anfrage hervor und führt zu Debatten über die notwendige Reform...
Die Europäische Weltraumorganisation (ESA) fordert von Deutschland eine stärkere Beteiligung an europäischen Raumfahrtprojekten. Trotz seiner starken Position und Kapazitäten im Weltraumsektor steigen die Beiträge Deutschlands zur ESA langsamer als die anderer Länder, warnt ESA-Generaldirektor Josef Aschbacher.Deutschlands Beteiligung...
Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) plant, Anfang 2024 ein Maßnahmenpaket zur Deckung des Personalbedarfs der Bundeswehr auf den Weg zu bringen. In diesem Zusammenhang prüft er auch die Einführung verschiedener Wehrpflichtmodelle Pistorius prüft Wehrpflichtmodelle Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD)...
Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) verteidigt die Entscheidung der Bundesregierung, den Haushalt der Bundeswehr im Jahr 2024 um eine halbe Milliarde Euro zu kürzen. Trotz dieser Kürzung fordert Pistorius eine Aufstockung des Wehretats für die Jahre 2027 und...
Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) prognostiziert nach dem Abzug der Bundeswehr aus Mali keine weiteren Auslandseinsätze in ähnlicher Größe, schließt aber kleinere militärische Engagements nicht aus. Der Minister betont die Notwendigkeit der Zusammenarbeit mit Ländern, die nicht alle...
CDU-Fraktionsvize Jens Spahn äußerte scharfe Kritik am Regierungsentwurf für den Haushalt 2024, behauptend, dass Maßnahmen der Ampel-Koalition das Leben teurer machen und das Landwachstum bremsen würden. Gleichzeitig lehnte er Forderungen von SPD und Grünen nach Änderungen der...
In einer aktuellen Stellungnahme bezeichnet CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt die Kanzlerkandidatur von CDU-Chef Friedrich Merz als wahrscheinlichste Option für die Union. Dobrindts Aussagen unterstreichen die Ausrichtung der Union auf eine bürgerliche Mitte der Gesellschaft, sowie die Bedeutung von...
Im Licht der jüngsten Festnahmen mutmaßlicher Hamas-Terrorverdächtiger fordert der Antisemitismus-Beauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, eine rasche Aufklärung. Klein betont die Höchstleistung der Sicherheitsbehörden und begrüßt die jüngsten repressiven Maßnahmen gegen die Hamas und Samidoun.Antisemitismus-Beauftragter fordert rasche AufklärungDer...
Die Anzahl der erfolgreichen Widersprüche gegen die Einstufung des Pflegegrads in Erstgutachten durch den Medizinischen Dienst (MD) ist seit 2020 auf fast 30 Prozent gestiegen. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf Anfragen des Bundestagsabgeordneten Ates...
