Die geplante propalästinensische Demonstration an Silvester in Berlin-Neukölln stößt auf Kritik. Der innenpolitische Sprecher der Berliner CDU-Fraktion, Burkard Dregger, zeigt Unverständnis und äußert Bedenken über zusätzliche Schwierigkeiten für die Berliner Polizei. Demonstration wirft Fragen aufDer innenpolitische Sprecher...
Der Deutsche Aktienindex (Dax) hat das Jahr 2023 mit einem kräftigen Plus von 20,3 Prozent abgeschlossen, nach einem Verlustjahr 2022. Trotz diverser Herausforderungen, einschließlich einer Phase der Finanzturbulenzen und geopoliticaler Spannungen, schöpften die Anleger aufgrund von Zinspausen...
Trotz der aktuellen Haushaltskrise stellt Bundesbauministerin Klara Geywitz eine Fortsetzung oder schnelle Wiederaufnahme von Wohnungsbauförderprogrammen in Aussicht. Insbesondere Programme zur Förderung klimafreundlichen Neubaus, Wohneigentums für Familien und Genossenschaftsförderung könnten fortgesetzt werden, sofern der Bundeshaushalt 2024 dies vorsieht.Bundesbauministerin...
Die Jusos widersprechen den Plänen von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) zur Verschärfung der Sanktionen beim Bürgergeld. Philipp Türmer, der Vorsitzende der SPD-Jugendorganisation, argumentiert, dass dies nicht mit der Menschenwürde oder dem Grundprinzip des Bürgergelds vereinbar ist.Kritik an...
Die vier großen Nationen Deutschland, Frankreich, Großbritannien und die USA haben das angestrebte Atomprogramm des Iran verurteilt. Sie zweifeln an der glaubwürdigen zivilen Rechtfertigung des Landes und drängen auf eine Rückkehr zu diplomatischen Lösungen.Verurteilung der UrananreicherungsaktivitätenDie Erzeugung...
Das deutsche Wirtschaftsministerium plant eine Lockerung bei Rüstungsexporten. Künftig sollen mehr Länder und mehr Güter unter die sogenannten "Allgemeinen Genehmigungen" (AGG) fallen, was den Exportprozess vereinfachen könnte.Erweiterungen bei der AGGDem Wirtschaftsministerium zufolge sollen "AGGs", pauschale Ausfuhrgenehmigungen, die...
Die Grünen-Chefin Ricarda Lang ist trotz anhaltender interner Auseinandersetzungen optimistisch bezüglich der Stabilität der Ampel-Koalition. Sie betont die Notwendigkeit einer Überarbeitung des Regierungsstils, aber bekräftigt gleichzeitig die Funktionsfähigkeit des Bündnisses in Krisenzeiten.Optimismus trotz KriseRicarda Lang, die Vorsitzende...
Der DAX blieb am letzten Handelstag des Jahres deutlich im grünen Bereich, trotz der Warnung eines Marktanalysten vor einem schwierigen Börsenjahr 2024. Die Akteure am Markt sind zwar optimistisch, obwohl die Unsicherheiten im Zusammenhang mit der Geld-...
Deutschland verzeichnete 2023 das wärmste und sechstnasseste Jahr seit Beginn der Wetteraufzeichnungen im Jahr 1881, bestätigen der Deutsche Wetterdienst (DWD) und das EU-Klimadienstes Copernicus. Zudem gab es hohe Sonnenstunden, wobei das Jahr global als wärmstes Jahr gewertet...
In Passau ist am Freitag ein Lkw in eine Menschengruppe gefahren, wobei eine Frau getötet und fünf weitere Menschen schwer verletzt wurden. Laut Polizeiangaben war auch der Fahrer des Lkw unter den Verletzten und es wird untersucht,...