Eine erhebliche Verbesserung und mehr finanzielle Mittel für den Katastrophenschutz werden in der SPD-Fraktion gefordert. Die Forderungen kommen in Reaktion auf die jahrelange Corona-Pandemie, die Flutkatastrophe im Ahrtal und NRW und den anhaltenden Krieg in der Ukraine.SPD...
Das Technische Hilfswerk (THW) rüstet sich für zunehmende Herausforderungen durch zukünftige Katastrophen. Trotz aktiver Bewältigung der Hochwasserlage bereitet sich die Organisation auf eine Zunahme von Extremwetterereignissen vor, wie der jüngste Sachstandsbericht des Weltklimarats warnt.THW: Gut aufgestellt, aber...
Der Deutsche Feuerwehrverband (DFV) fordert verbesserte Ausrüstung und mehr bundesweite Steuerung im Bereich Katastrophenschutz. Der DFV-Präsident Karl-Heinz Banse kritisiert die unzureichenden Verbesserungen und plädiert für mehr mobile Sicherungsanlagen und eine geregelte Kostenaufteilung zwischen Bund und Ländern für...
Die nordrhein-westfälische Landwirtschaftsministerin Silke Gorißen (CDU) kritisiert die Bundesregierung scharf für ihre Pläne, Agrarsubventionen abzubauen. Sie warnt, dass dies zu zunehmender Abhängigkeit von Importen führen und die Versorgungssicherheit gefährden könnte.Kritik an BundesregierungsplänenSilke Gorißen, Landwirtschaftsministerin von Nordrhein-Westfalen, äußert...
Umweltbundesamt-Chef, Dirk Messner, fordert eine Reform der Schuldenbremse, um langfristige Infrastrukturinvestitionen zu ermöglichen. Gleichzeitig verlangt er eine schnelle Einführung des Klimageldes, um private Haushalte zu entlasten und einen sozialverträglichen Klimaschutz zu gewährleisten.Brauchen wir eine Reform der Schuldenbremse?Dirk...
Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) hat die Äußerungen des Ministerpräsidenten Bodo Ramelow (Linke) zu seiner Forderung nach einer Verfassungsreform kritisiert. Die Reform soll die Folgen eines möglichen AfD-Wahlsieges abwehren. Laut Maier ignoriert Ramelow dabei die potenziellen Risiken,...
Der Ostbeauftragte der Bundesregierung, Carsten Schneider (SPD), lehnt ein Verbot der Alternative für Deutschland (AfD) ab. Er sieht die politische Dimension und die juristischen Hürden für ein Verbot als problematisch an und plädiert stattdessen für eine inhaltliche...
Der Chef der Münchner Stadtwerke, Florian Bieberbach, warnt vor der Stagnation der Wärmewende aufgrund mangelnder Bundeszuschüsse für den Ausbau der kommunalen Netze. Trotz der geplanten 750 Millionen Euro Bundesförderung für effiziente Wärmenetze im neuen Jahr, betont Bieberbach,...
In Deutschland fühlt sich fast die Hälfte der erwachsenen Bevölkerung unzufrieden mit ihrem Körpergewicht, so eine Forsa-Umfrage im Auftrag des "Stern". Besonders Erwerbstätige und Frauen neigen zur Unzufriedenheit und zu Diätversuchen.Zahlen und Fakten zur KörperzufriedenheitLaut der Forsa-Umfrage...
Angesichts der Hochwasserlage in Deutschland erwägt die SPD, die Schuldenbremse auszusetzen. Dies könnte zu zusätzlichen finanziellen Ressourcen für den Umgang mit den akuten und längerfristigen Folgen der Naturkatastrophe führen. Überlegungen zur Aussetzung der SchuldenbremseDennis Rohde, haushaltspolitischer Sprecher...
