Der SPD-Bundestagsabgeordnete und Verteidigungsexperte Johannes Arlt spricht sich für Verteidigungsminister Boris Pistorius als SPD-Kanzlerkandidaten aus. Trotz der festen Haltung führender SPD-Politiker für eine erneute Kandidatur von Bundeskanzler Olaf Scholz, nimmt Arlt eine entgegengesetzte Position ein und bemängelt...
In Anbetracht des Ortstermins am Mittwoch haben CDU-Vize Karin Prien sowie die Präsidentin der Kultusministerkonferenz, Christine Streichert-Clivot (SPD), die Idee fixer Bildungsbudgets, die vom Sachverständigenrat vorgeschlagen wurde, begrüßt. Beide Politikerinnen unterstrichen jedoch, dass eine verbesserte Finanzierung nicht...
SPD-Chef Lars Klingbeil hat internen Zweifeln an der Eignung von Olaf Scholz als Kanzlerkandidat entgegengetreten. Der Parteivorsitzende verteidigte den Kanzler und äußerte sich positiv über den beliebten Verteidigungsminister Boris Pistorius, betonte aber die Notwendigkeit einer klaren Linie...
Thomas Haldenwang, ehemaliger Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz und angehender Bundestagskandidat der CDU, plant eine andere Migrationspolitik und zusätzliche Befugnisse für Sicherheitsbehörden zu verfolgen. Haldenwang, der keine Ambitionen für ein höheres Amt hegt, verteidigt seine Rolle bei...
Robert Habeck ist am Sonntag beim Bundesparteitag in Wiesbaden mit einer Zustimmung von 96,5 Prozent der Delegierten zum Kanzlerkandidaten der Grünen gewählt worden. In seiner Bewerbungsrede warb er für eine Reform der Schuldenbremse und warnte zugleich vor einer erneuten...
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) zeigt Unverständnis über die fehlende Einladung des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj zum G20-Gipfel und betont die fortwährende Unterstützung Deutschlands für die Ukraine. Der G20-Gipfel in Rio de Janeiro wird Themen wie Soziale Inklusion...
Die FDP wird von SPD-Chef Lars Klingbeil scharf kritisiert. Der Hintergrund: Medienberichte, denen zufolge die FDP-Spitze den Bruch der Ampelkoalition bereits seit Wochen geplant haben soll. Klingbeil wirft der FDP und insbesondere ihrem Chef Christian Lindner vor,...
Ein tragischer Verkehrsunfall in Ochtrup im nordwestlichen Münsterland hat das Leben von sechs Menschen gefordert. Ein Fahrzeug ist in der Nacht zum Sonntag aus noch ungeklärten Gründen ins Schleudern geraten und in den Gegenverkehr gekommen, was zu...
Der amtierende Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck warnte in einer Rede bei dem Grünen-Parteitag vor einer Großen Koalition nach der Bundestagswahl und betonte die Notwendigkeit von politischen Änderungen. Er argumentierte für eine Reform der Schuldenbremse und die Übertragung von...
Ricarda Lang, ehemalige Bundesvorsitzende der Grünen, appelliert an ihre Partei, nach dem Ende der Ampel-Koalition optimistisch in die Zukunft zu blicken und von elitärem Denken abzurücken. Damit schaltet sie den Blick auf die politischen Herausforderungen und die...
