Vor der bevorstehenden Tarifrunde bei Volkswagen (VW) hat die SPD-Chefin Saskia Esken dem Automobilkonzern empfohlen, Zugeständnisse zu machen. Sie betonte die Bedeutung der Erhaltung von Industriearbeitsplätzen und warnte vor den Auswirkungen auf die Wirtschaft, wenn der Konzern...
Angesichts der aktuellen politischen Lage in Syrien äußert der Grünen-Europapolitiker Anton Hofreiter eine Warnung gegen einen härteren Umgang mit syrischen Flüchtlingen in Deutschland. Er betont die Unklarheit der Situation vor Ort und die Relevanz der Sicherstellung der...
Das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW Berlin) hat eine Studie veröffentlicht, die zeigt, dass die Corona-Pandemie stärkere Auswirkungen auf die psychische Gesundheit junger Menschen hatte als die Finanzkrise von 2008 bis 2010. Dabei war die Verschlechterung der...
Der bekannte Migrationsforscher Gerald Knaus sieht in der aktuellen politischen Entwicklung in Syrien die Möglichkeit für eine Entspannung der Flüchtlingskrise in Europa. In einem Interview mit dem "Stern" äußert er die Hoffnung, dass sich mit einer Stabilisierung...
Die SPD mahnt dringend zur Umsetzung der geplanten Gesetzesänderung, die den Einsatz von Elektroschockern erleichtert und härtere Strafen bei Übergriffen auf Rettungskräfte vorsieht, insbesondere vor dem Hintergrund möglicher Silvester-Krawalle. Sie verweist auf die bereits vorgelegten Pläne, die...
Nach dem Ende der Ampelkoalition und dem Verlust der Bundestagsmehrheit versucht Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD), einige seiner Pläne trotzdem in die Tat umzusetzen. Laut dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" prüft das Gesundheitsministerium die Möglichkeit zur Aufspaltung des Robert-Koch-Instituts (RKI)...
In Nordrhein-Westfalen könnten Mieter und Eigentümer ab dem kommenden Jahr stärker bei der Grundsteuer belastet werden, wie eine Umfrage des Städte- und Gemeindebunds NRW prognostiziert. Viele Kommunalverwaltungen scheinen dabei auf das vom Land vorgesehene Hebesatzsplitting verzichten zu...
SPD-Generalsekretär Matthias Miersch äußert Bedenken über eine mögliche erneute Große Koalition aus SPD und Union nach der Bundestagswahl. Er warnt vor Rückschritten in den Bereichen Klimaschutz und Ausbau erneuerbarer Energien, sollte diese politische Konstellation tatsächlich zustande kommen.Miersch...
US-Präsident Joe Biden sieht in der Vertreibung des syrischen Machthabers Baschar al-Assad eine Chance für einen Neubeginn in dem krisengeplagten Land, wendet aber gleichzeitig auf die Risiken und Unsicherheiten hin. Trotzdem verspricht er den syrischen Bürgern die...
Der AfD-Bundesvorsitzende Tino Chrupalla warnt vor neu aufkommenden "Flüchtlingsströmen" aufgrund der Situation in Syrien und betont die Notwendigkeit, die Entwicklung der Stabilität in Syrien im Auge zu behalten. Er bleibt zudem bei der Position seiner Partei, gewisse...
