Die Bundesregierung beobachtet die Handlungen der islamistischen Gruppierung HTS, die in der Vergangenheit eine tragende Rolle in der syrischen Rebellen-Offensive zum Sturz des Assad-Regimes spielte. Laut einem Sprecher des Auswärtigen Amtes sollen die Bemühungen der Gruppierung, sich...
Die Diskussion in Deutschland über den Umgang mit syrischen Flüchtlingen spitzt sich zu. Während die SPD zu Zurückhaltung mahnt, kritisiert die FDP das Timing der Debatte und betont die Notwendigkeit einer einzelnen Fallbetrachtung.SPD fordert ZurückhaltungIm Kontext der...
Am Sonntagabend wurden in einem Mehrfamilienhaus in Meißen, Sachsen, vier Leichen entdeckt. Bei den Verstorbenen handelt es sich um drei Kinder im Alter von ein, zwei und drei Jahren sowie einen 37-jährigen Mann, wie die Polizei am Montag bekannt...
Das Deutsche Institut für Menschenrechte (DIMR) äußert in seinem 9. Menschenrechtsbericht Kritik an der jüngsten Migrationspolitik in Deutschland. Es bezeichnet diese als "eine Politik, die auf Abwehr und Abschreckung von Schutzsuchenden setzt" und fordert alle demokratischen Parteien...
Die Co-Landesvorsitzende der hessischen Grünen, Kathrin Anders, tritt nach innerparteilichen Auseinandersetzungen zurück. Die Politikerin erhebt schwere Vorwürfe gegen die Führungskreise ihrer Partei und kritisiert die unzureichende Aufarbeitung einer möglichen Parteispendenaffäre.Kritik an innerparteilichen StrukturenKathrin Anders (Grüne) erklärte ihren...
Der Leitindex Dax startete am Montag mit leichten Gewinnen in den Handelstag, angetrieben von Titeln wie BASF, Mercedes-Benz und Porsche. Beobachter richten ihren Blick jedoch bereits auf den bevorstehenden EZB-Zinsentscheid am Donnerstag.Leichter Gewinn zum WochenstartAm vergangenen Montagmorgen...
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat zum Stahlgipfel geladen, bei dem Spitzenvertreter der Industrie, Betriebsräte und Gewerkschaften im Kanzleramt zusammentrafen. Themen wie verlässliche Strompreise, Förderung von Investitionen und der Schutz vor "Dumping-Stahl" standen auf der Agenda.Stahlgipfel im KanzleramtBundeskanzler...
Unionsfraktionsvize Jens Spahn (CDU) spricht sich für die Unterstützung syrischer Flüchtlinge aus, die nach dem Ende der Herrschaft Assads in ihre Heimat zurückkehren wollen. Dabei schlägt er ein Angebot der Bundesregierung vor, sowie die Organisation einer Wiederaufbau- und Rückkehrkonferenz...
Der CDU-Chef und Unionskanzlerkandidat Friedrich Merz befindet sich auf einem Besuch in Kiew, um der ukrainischen Regierung und Bevölkerung Unterstützung zuzusichern. Im Fokus steht das Anliegen, das Ende des Krieges zu erreichen und den Frieden in Europa wiederherzustellen.
Merz betont...
Nachdem er in der vergangenen Woche kurzzeitig das Kriegsrecht verhangen hatte, wurde nun gegen den südkoreanischen Präsidenten Yoon Suk-yeol ein Ausreiseverbot verhängt. Dies erfolgte nach einem Antrag der Korruptionsermittlungsbehörde, die gegen Yoon wegen Hochverrats und anderen Vorwürfen...
