Die AfD erhebt Anspruch auf den Vorsitz des Haushaltsausschusses im Bundestag. AfD-Chef Tino Chrupalla betont im Gespräch mit RTL und ntv, dass der Vorsitz dem Selbstverständnis nach seiner Partei als größte Oppositionskraft zustehe. Auch andere Ausschussvorsitze könnten seiner Aussage nach angestrebt werden.
AfD beansprucht Haushaltsausschuss-Vorsitz
AfD-Bundesvorsitzender Tino Chrupalla pocht auf das Recht seiner Partei, den Vorsitz im wichtigen Haushaltsausschuss des Bundestages zu übernehmen. Im Gespräch mit den Sendern RTL und ntv erklärte Chrupalla: „Fakt ist: Der Haushaltsausschuss steht uns als größte Oppositionskraft, beziehungsweise als zweitstärkste Kraft, zu.“ Das Gremium diene der parlamentarischen Kontrolle der Regierung, so Chrupalla weiter.
Rückblick auf die Ausschussarbeit
Bezogen auf die bisherige Arbeit der AfD im Haushaltsausschuss sagte Chrupalla: „Wir hatten den Haushaltsausschuss, auch den Vorsitz schon. Haben das auch relativ geräuschlos und vernünftig durchgeführt mit Peter Boehringer als Vorsitzendem.“ Damit verweist Chrupalla auf die Zeit, in der AfD-Politiker Peter Boehringer den Vorsitz innehatte.
Anspruch auf weitere Ausschüsse
Darüber hinaus betonte Chrupalla: „Und natürlich beanspruchen wir auch die Vorsitze anderer Ausschüsse.“ Welche Ausschüsse konkret gemeint seien, ließ Chrupalla offen und sagte dazu gegenüber den Sendern RTL und ntv: „Das wird sich zeigen, welche dann am Ende auf uns zukommen, das ist noch nicht entschieden.“
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