Die Zahl der Ordnungsrufe im Deutschen Bundestag hat sich in den vergangenen Jahren drastisch erhöht. Die meisten Ordnungsrufe gehen auf das Konto von Abgeordneten der AfD-Fraktion, wie Daten der Bundestagsverwaltung belegen.
Ordnungsrufe im Bundestag: Hoher Anstieg in den letzten Jahren
In der laufenden 20. Wahlperiode gab es bereits 63 Ordnungsrufe, von denen die AfD-Abgeordneten 39 erhielten, wie aus den Zahlen der Bundestagsverwaltung hervorgeht. Alle anderen Fraktionen blieben unter zehn. Die “Rheinische Post” berichtete, dass sieben Ordnungsrufe an fraktionslose Abgeordnete, sechs an Mitglieder des Bundestages von der SPD gingen – der größten Fraktion im Parlament – sowie jeweils vier an die Grünen und die Linken, zwei an Abgeordnete der Unionsfraktion und einer an die FDP-Fraktion.
Erdrutschartige Erhöhung der Ordnungsrufe seit dem Einzug der AfD
Den Zahlen der Bundestagsverwaltung zufolge gab es mit den aktuell bereits 63 Ordnungsrufen in den ersten zwei Jahren der 20. Wahlperiode noch einmal mehr als nach dem sprunghaften Anstieg in den Jahren 2017 bis 2021. Damals hatte die AfD erstmals den Bundestag erreicht und in der 19. Wahlperiode wurden 49 Ordnungsrufe gegen Abgeordnete ausgesprochen.
Im Vergleich dazu wurden in den gesamten Jahren der Kanzlerschaft von Gerhard Schröder (SPD) und während der Regierungszeit von Angela Merkel (CDU) bis zum Einzug der AfD im Jahr 2017 insgesamt nur 22 Ordnungsrufe in 19 Jahren ausgesprochen.
Rolle und Auswirkungen der Ordnungsrufe im Bundestag
Mit einem Ordnungsruf kann der Sitzungspräsident im Plenarsaal einen Abgeordneten, der die parlamentarische Ordnung, beispielsweise durch eine Beleidigung oder eine andere Störung, verletzt, förmlich zur Ordnung rufen. Neben dieser Maßnahme kann auch eine Rüge ausgesprochen oder in schweren Fällen ein Ordnungsgeld von 1.000 Euro verhängt werden.
