Die Vorsitzende des Bundestags-Gesundheitsausschusses, Tanja Machalet (SPD), hat die Forderung von Kanzleramtsminister Thorsten Frei (CDU) nach einem Abbau von Leistungen im Gesundheitssystem scharf zurückgewiesen. Während Frei auf Einsparpotenziale durch den Verzicht auf bestimmte Leistungen verweist, warnt Machalet vor Verunsicherung und mahnt an, zunächst die Arbeit einer Kommission zur Finanzierung der Gesetzlichen Krankenkassen abzuwarten.
Machalet kritisiert Kürzungsdebatte
Tanja Machalet (SPD)</em) sagte dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland": "Durch Leistungskürzungen und Debatten darüber – zumal angestoßen von denen, die nie auf das solidarische System angewiesen sein werden – wird niemand gesünder." Sie kritisierte zudem, der Kanzleramtsminister benenne nicht konkret, wo Leistungen gekürzt werden sollten: "Und wo genau Herr Frei kürzen möchte, benennt er nicht. Statt Unsicherheit zu verbreiten, täte auch er gut daran, die Ergebnisse der Kommission zur Finanzierung der Gesetzlichen Krankenkassen abzuwarten."
Machalet räumte laut „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ zugleich ein, dass Deutschland derzeit zu viel Geld für ineffiziente Strukturen und Kuration ausgebe. Dringend notwendig sei aus ihrer Sicht eine bessere Steuerung im System, unter anderem durch die Krankenhausreform, die Notfallreform und das im Koalitionsvertrag vereinbarte Primärversorgungssystem.
Forderung nach stärkerer Prävention
Zugleich betonte Tanja Machalet (SPD)</em) laut "Redaktionsnetzwerk Deutschland", Deutschland müsse "ganz dringend mehr für Prävention tun, hier sind wir Schlusslicht in Europa. Dafür könnten Einnahmen aus einer Zuckersteuer, einer erhöhten Alkohol- und Tabaksteuer gezielt genutzt werden. Damit könnten wir in Zukunft die Ausgaben für die Krankenversicherung und auch die Pflegeversicherung deutlich senken."
Frei plädiert für Leistungsabbau
Kanzleramtsminister Thorsten Frei (CDU)</em) hatte dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" zuvor gesagt: "Klar ist auch, dass manche Leistungen entfallen müssen, um das Gesundheitssystem günstiger zu machen, was in anderen Ländern auch funktioniert. Wir werden deshalb nicht kränker." Das werde zwar Widerstände hervorrufen, so der CDU-Politiker weiter: "Aber wir müssen das im Interesse des Ganzen durchsetzen."
Quelle: Mit Material der dts Nachrichtenagentur. ✨ durch KI bearbeitet, .
