Grünen-Fraktionschefin Katharina Dröge fordert von der Koalition, den für Mittwoch geplanten Koalitionsausschuss für eine Neuausrichtung des schwarz-roten Regierungsbündnisses zu nutzen. Die Regierung brauche ein neues Arbeitsprogramm und ein Regierungsprogramm für das nächste Jahr, um Vertrauen in unsicheren Zeiten wiederherzustellen, sagte sie den Sendern RTL und ntv.
Forderung nach „Neustart“ der Koalition
Grünen-Fraktionschefin Katharina Dröge hat die Koalition dazu aufgerufen, den anstehenden Koalitionsausschuss am Mittwoch für eine Neuausrichtung des schwarz-roten Regierungsbündnisses zu nutzen. „Nachdem Friedrich Merz jetzt über Monate von einer Krise in die nächste getaumelt ist und seine Koalition letzten Freitag fast aus der Kurve geflogen wäre, würde ich mir wünschen, dass der Kanzler sagt, dieser Koalitionsausschuss wird genutzt für einen Neustart dieser Koalition“, sagte Dröge den Sendern RTL und ntv. Das würden sich viele Menschen wünschen, betonte sie.
Drei Schwerpunkte für ein neues Arbeitsprogramm
„Diese Regierung braucht ein neues Arbeitsprogramm, ein Regierungsprogramm für das nächste Jahr.“ Als zentrale Punkte nannte Dröge die Reform der sozialen Sicherungssysteme, die Verbesserung der wirtschaftlichen Lage und mehr Klimaschutz. Eine solche Agenda würde Vertrauen wieder herstellen. Das sei zentral: „Vertrauen ist in so einer unsicheren Zeit, finde ich, eine wahnsinnig wichtige politische Währung.“
Quelle: Mit Material der dts Nachrichtenagentur. ✨ durch KI bearbeitet, .
